In diesem Video wird das revolutionäre Erbe Luxemburgs dargestellt und gegen Versuche, sie als "harmlose" Reformistin darzustellen, verteidigt.

„Wer baute das siebentorige Theben?
In den Büchern stehen die Namen von Königen.
Haben die Könige die Felsbrocken herbeigeschleppt?
Und das mehrmals zerstörte Babylon

Wer baute es so viele Male auf?
In welchen Häusern des goldstrahlenden Limas wohnten die Bauleute?
Wohin gingen an dem Abend, wo die Chinesische Mauer fertig war die Maurer?
Das große Rom ist voll von Triumphbögen. Wer errichtete sie?“

Das Primat der Regierung ist – entgegen aller Beteuerungen – nicht das Wohl der Menschen, sondern die „Sicherung des Standortes“. Das geht auch aus den drei neuen Sammelnovellen hervor, mit denen insgesamt 85 Gesetze geändert und sieben neue Gesetze geschaffen wurden. Die drei Covid-19-Gesetzespakete wurden im Rahmen einer getrennten Abstimmung mehrheitlich beschlossen. Nur FPÖ und NEOS stimmten dagegen.

von Josh Holroyd, 31.03.20

Vor mehr als 20 Jahren, am Vorabend der Einführung des Euro, sagte die marxistische Tendenz voraus, dass die gemeinsame Währung angesichts neuer und unlösbarer Probleme „inmitten gegenseitiger Schuldzuweisungen zusammenbrechen“ würde. Diese Schuldzuweisungen begannen am vergangenen Donnerstag in einer fünfeinhalbstündigen Telefonkonferenz zwischen den Staats- und Regierungschefs der EU.

„In den letzten Tagen gab es mehrere Nachrichten aus Italien und England, in denen von Suiziden innerhalb der Gruppe der Pflegekräfte berichtet wurde. Zu dieser furchtbaren Entwicklung möchte ich Folgendes anmerken.”

Uns erreichte ein Bericht aus der Arbeit bei Hofer. Wir fragen uns: Sind Blumenerde und Gartenstühle wirklich systemerhaltend? Und was ist die „Corona-Prämie” für MitarbeiterInnen wert, wenn neue KollegInnen in billige Leiharbeitsfirmen ausgelagert werden?

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(Datum: 09.04 19:00 - 20:30)
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Während auf der ganzen Welt Menschen zu Händewaschen und Abstand halten aufgefordert sind, harren zehntausende Menschen in Flüchtlingscamps an den EU-Außengrenzen unter katastrophalen hygienischen Bedingungen und auf engstem Raum ihrem Schicksal – bedroht nicht (nur) durch das Corona-Virus, sondern durch die mörderische EU-Flüchtlingspolitik.

Statt die Lager vollständig zu evakuieren und Zehntausende vor einer sicheren Infizierung mit dem Virus zu schützen, hadert die EU bereits mit der Aufnahme von 1600 Kindern. Sie investiert stattdessen Abermillionen von Euros in die Verstärkung des EU-Grenzschutz und setzt das Asylrecht aus.
Aber es ist kein Naturgesetz, dass man nicht „allen helfen könnte“, sondern die Unfähigkeit des profitgetriebenen Kapitalismus – in Corona-Zeiten und darüber hinaus.

Wir sprechen über aktuelle Entwicklungen auf europäischer Ebene, schauen aber auch nach Österreich, wo sowohl Kurz als auch ein grüner Vize Kogler weiterhin die Aufnahme von Flüchtlingen verweigern.

Schaltet euch ein und diskutiert mit uns über Perspektiven, die eine gesicherte Gesundheitsversorgung und menschenwürdige Lebensbedingungen für alle ermöglichen. Denn dafür gilt es zu kämpfen!

- Gegen jede imperialistische Intervention – sie schüren Kriege und zwingen Menschen zur Flucht
- Für die Lukrierung von leerstehenden Häusern und Hotels, um menschenwürdigen Wohnraum und gegebenenfalls Krankenbetten für ALLE Bedürftigen, einschließlich Flüchtlinge, zu schaffen
- Corona macht keinen Halt vor Krieg: Bleibe- und Asylrecht müssen auch in der Gesundheitskrise bestehen bleiben. Dafür müssen medizinische Versorgung und Tests für Geflüchtete bereitgestellt werden.

Bild: chiplanay/pixabay
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