Im Dezember 2018 berichteten wir über die Einkesselung der Rapid-Fans beim 328. Wiener Derby. Am 12. Juli wurde der Maßnahmenbeschwerde der Rechtshilfe Rapid im Namen von 28 Fans gegen den Polizeieinsatz in den meisten Punkten stattgegeben. Von Julian Innerhofer.
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Die Bourgeoisie rüstet sich für den Bürgerblock 2.0 inklusive weiterer Angriffe auf den Lebensstandard der Arbeiterklasse. Die Wahlen sind eine Episode in dem sich verschärfenden Klassenkampf.
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Mit 1. Juni ist das neue Sozialhilfegesetz bundesweit in Kraft getreten. Das türkis-blaue Gesetz ersetzt die bisher existierende bedarfsorientierte Mindestsicherung und bringt einige gravierende Verschlechterungen mit sich. Die Bundesländer haben bis 2020 Zeit, es in ihre Landesgesetze zu implementieren – das Land Niederösterreich hat dies bereits getan. Was das für die niederösterreichische Bevölkerung bedeutet, analysiert Natalie Ziermann.
Die Arbeiterbewegung steht nach der Ankündigung der Neuwahlen vor der konkreten Frage, wie man den Bürgerlichen entgegentreten kann. Gelingt dies nicht, wird die Politik der Spaltung und der sozialen Angriffe im Herbst wie der Phönix aus der Asche entsteigen. Ein Rück- und Ausblick der Funke-Redaktion.
Die Diskussion über die Krise der Sozialdemokratie ist nun auch in der Partei selbst angekommen. Klar ist dabei nur, dass sich der Konflikt in der SPÖ nach den Nationalratswahlen vertiefen wird. Es ist nötig, den Bürgerlichen ein eigenständiges Programm für die Arbeiterklasse entgegenzusetzen, argumentiert Emanuel Tomaselli.
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