Wie in vielen anderen europäischen Ländern geht Belgien seit Monaten durch eine Phase massiver Teuerungen bei Lebensmitteln, Treibstoff, Energie usw. Dies hat jedoch eine Welle von Streiks ausgelöst. Von Erik Demeester (Vonk), Brüssel.

Unsere Korrespondentin in Mexiko berichtet über die Rolle der Medien im Dienste der Herrschenden.

Nach dem Wahldebakel der Linken bei den letzten Parlamentswahlen bereitet sich die Rifondazione Comunista (RC) auf ihren Kongress vor, wo die Weichen für die Zukunft der Partei gestellt werden. Die marxistische Strömung „Falce Martello“ präsentiert ein eigenes Dokument zu diesem Kongress mit dem Titel „Für eine Wende hin zur ArbeiterInnenklasse“. Hier eine Kurzfassung des Papiers.

Eine Analyse der fremdenfeindlichen Gewaltwelle in Südafrika von Fred Weston, dem Chefredakteur von In Defence of Marixism.

Im Laufe der letzten Wochen formierte sich an der Universität von Toronto (UofT) zunehmend Widerstand gegen die Anhebung der Studiengebühren. Jene StudentInnen, die gegen die Gebühren mobil gemacht haben sind nun das Ziel einer Verleumdungskampagne seitens der Universitätsleitung und der Polizei Torontos. Die Universität hat nun gegen 14 StudentInnen Anklage erhoben. Unter den betroffenen Personen befinden sich auch AktivistInnen der kanadischen MarxistInnen, die sich rund um die Zeitung „Fightback“ organisieren.

Sechs Jahre, nachdem der Putsch gegen die demokratisch gewählte Regierung von Hugo Chávez durch die großartige Mobilisierung der Massen niedergeschlagen wurde, sind die Widersprüche innerhalb der venezolanischen Revolution schärfer als je zuvor.

Dieser Frühling ist in Venzeuela einer der großen Verstaatlichungen: Am 15. März verkündete Chávez die Verstaatlichung einer Großmolkerei und einer riesigen Schlachthofkette. Die gesamte Zementindustrie war am 3. April dran. Nun kann Nahrungsmittelknappheit gezielter bekämpft werden und das Material für soziale Wohnbauprojekte geplant hergestellt werden. SIDOR, das größte Stahlwerk Venezuelas, wurde am 9. April reverstaatlicht, nachdem der argentinisch-italienische Multi Techint Zugeständnisse im Kampf um einen Kollektivvertrag verweigerte.

Am 13. und 14. April werden in Italien Parlamentswahlen stattfinden. Unsere Italien-Korrespondentin Serena Capodicasa analysiert die Hintergründe des Wahlkampfs und die Rolle der Linken.

Das folgende Dokument ist eine vom Internationalen Exekutivkomitee der Internationalen Marxistischen Strömung (IMT) Mitte Jänner dieses Jahres verabschiedete Diskussionsgrundlage über die Perspektiven der Weltwirtschaft, der explosiven politischen und sozialen Turbulenzen in Europa, den USA, der revolutionären Prozesse in Lateinamerika und Asien. Es liefert die Grundlage für die Diskussionen zum Weltkongress der IMT, der diesen Sommer stattfinden wird.

Die BauarbeiterInnen des Kantons Zürich haben, nachdem sie bereits am 1.November gestreikt haben, am ersten und zweiten April erneut für ihren Landesmantelvertrag (LMV) gestreikt. Nachdem in sechs Kantonen bereits Überganslösungen in Form von Regionalverträgen gefunden wurden, forderten die Zürcher BauarbeiterInnen nun endlich auch einen Vertrag. Ihren Protest trugen sie, unter anderem, vor die Zentrale des nationalen Baumeisterverbandes. Ein kurzer Bericht der Ereignisse von unseren Schweizer GenossInnen.

Der so genannte EU-Reformvertrag wurde am 13. Dezember in Lissabon unterzeichnet und soll bis 2009 von allen Mitgliedsstaaten ratifiziert werden. Genauso wie der 2005 gescheiterte Entwurf einer EU-Verfassung schreibt er Sozialabbau und Aufrüstung fest.