Der Ton der internationalen Medienberichterstattung zur bolivarischen Revolution verschärft sich, seit Chávez angekündigt hat zum Sozialismus fortzuschreiten. Die Angriffe richten sich unter anderem gegen das Vorhaben, privaten Medien, die für ihre pro-putschistische Ausrichtung bekannt sind, die Lizenzen zu entziehen. Vor den Präsidentschaftswahlen sprach "Der Funke" (Deutschland) mit Gonzalo Gómez von der venezolanischen Internet-Plattform www.aporrea.org. Gómez spricht sich dafür aus, gegen die putschistischen Kräfte vorzugehen.

Vergangenen Mittwoch, den 10. Jänner wurde Hugo Chávez für eine weitere Amtszeit zum Präsidenten von Venezuela ernannt. In seiner ersten Rede nannte er die Personen in seinem neuen Kabinett und unterstrich erneut die zukünftige Stoßrichtung seiner Regierung, die er bereits am Montag, den 8. Jänner, in einer viel beachteten Rede angekündigt hatte. Von Jorge Martín, www.marxist.com

Der venezolanische Präsident Hugo Chavez hielt bei der Angelobung seiner neuen Regierung eine Brandrede, in der er eine Reihe von radikalen Schritten ankündigte. Wenn diese Maßnahmen tatsächlich wie angekündigt umgesetzt werden, dann bedeuten sie einen ernsthaften Schlag gegen die Macht der Oligarchie und des Imperialismus in Venezuela. Die Vorschläge widerspiegeln die scharfe Linkswende, die sich im ganzen Land vollzogen hat und entsprechen dem Bewusstsein der Massen und deren Wunsch nach einer radikalen Veränderung sowie einer Überwindung des Kapitalismus.

Heute demonstrierten anläßlich der Angelobung des Kabinetts Gusenbauer in Wien rund 2000 Menschen gegen die Große Koalition. "Der Funke" verteilte dabei folgendes Flugblatt.

Seit Bekanntwerden des Kompromisses zwischen SPÖ und ÖVP in der Frage der Studiengebühren, die den Koalitionspakt de facto fix machten, hagelt es Proteste. An vorderster Front steht die Sozialistische Jugend. Hier ein Diskussionsbeitrag von Josef Falkinger über die weiteren Aufgaben dieser Bewegung.

Gestern Montag versammelten sich rund 60 AktivistInnen der SJ Oberösterreich, des VSSTÖ Linz, der Jungen Generation und der SoHo vor dem Landesbüro der SPOÖ in der Landstrasse 36 um gegen die Resultate der Koalitionsverhandlungen zu protestieren und ihre Unstimmigkeiten mit der Parteilinie kundzutun. Ein Bericht von Sebastian Spanner (SJ Römerberg).

SPÖ und ÖVP haben sich auf eine Große Koalition geeinigt. Das Regierungsprogramm sieht in allen wesentlichen Fragen eine Fortsetzung des von Schwarz-Blau-Orange vorgegebenen Kurses vor. Die SPÖ gibt sich wieder als Arzt am Krankenbett des Kapitalismus her und hilft bei der Verabreichung weiterer bitterer Pillen.

Das Unrecht hat einen Namen; auch dann, wenn es den einer Toten trägt. Ein Nachruf auf Liese Prokop, die am späten Silvesterabend des abgelaufenen Jahres unerwartet verstorben ist.

Bei einer Veranstaltung anläßlich der Feiern zum Wahlsieg hielt Venezuelas Präsident Hugo Chávez am 15. Dezember im Teresa Carreño Theater in Caracas eine wichtige Rede über die neue Stufe, die die bolivarische Revolution nun erreicht habe. Die gesamte Rede richtete sich gegen den rechten Flügel der bolivarischen Bewegung, der in den vorangegangenen beiden Wochen für eine Zusammenarbeit mit der Opposition argumentiert hatte. Die Rede wurde enthusiastisch von Tausenden revolutionären AktivistInnen im Theater und Hunderttausenden Menschen im nationalen Fernsehen verfolgt.

Heute stand bei den Koalitionsverhandlungen das Thema Bildung auf der Tagesordnung. Um unsere Entschlossenheit zu demostrieren, dass die SPÖ beim Thema Studiengebühren nicht umfallen darf, veranstaltete die SJ Römerberg heute eine Kleinkundgebung vor der Parteizentrale auf der Linzer Landstrasse.

Etwa vierzig GenossInnen der SJ-Wien und AktivistInnen der Kampagne „Wir sind ÖGB“ trotzten vergangenen Sonntag der Kälte, um in der Wiener Innenstadt ein lautstarkes Signal gegen die Sonntagsöffnung einiger Läden abzugeben.

Interview mit Wanderci Silva Bueno, Repräsentant des besetzten brasilianischen Betriebes CIPLA in Venezuela - geführt beim Treffen der besetzten Betriebe in Joinville, Brasilien.