Romano Prodis Mitte-Links-Bündnis überstand am vergangenen Mittwoch knapp eine Vertrauensabstimmung im italienischen Senat. Die Regierung bleibt instabil. Wir veröffentlichen hier ein Statement unserer italienischen Schwesterströmung FalceMartello, das sie kurz nach Ausbruch der aktuellen Krise veröffentlichten.
Dieser Artikel aus "FalceMartello", der Zeitschrift der marxistischen Strömung in Italien, beleuchtet die Position der Linken, vor allem der Rifondazione Comunista (PRC), gegenüber der Mitte-Links-Regierung von Romano Prodi, der auch die LinksdemokratInnen (DS) und die beiden Kommunistischen Parteien angehören und die von den großen Gewerkschaftsdachverbänden unterstützt wird. Bei allen Unterschieden halten wir das Beispiel Italien auch durchaus interessant für die Diskussion über die Perspektiven des Klassenkampfs in Österreich.
Wir veröffentlichen das aktuelle Perspektivdokument unserer deutschen Schwesterströmung "Der Funke".
Der Abgeordnete John McDonnell ist Kandidat der Linken für den Vorsitz der britischen Labour Party. Im Gespräch mit unserer Schwesterzeitschrift Socialist Appeal zeigt er sich zuversichtlich, dass sein sozialistisches Programm die vom Blair-Kurs enttäuschte Basis der Gewerkschaften und der Partei wieder begeistern kann.
Bei den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern gibt es viele Verlierer. Die großen Parteien haben fast durchwegs absolute Stimmenverluste eingefahren. Die Wahlergebnisse sind ein Armutszeugnis für die Große Koalition auf Bundesebene und ein bitteres Lehrstück für die Linke.
Das verstärkte Auftauchen faschistischer und rassistischer Organisationen in vielen europäischen Ländern wirft die Frage auf: wie kann sich die Arbeiterbewegung und die Linke erfolgreich zur Wehr setzen? Die Redaktion "Der Funke" möchte mit diesem grundsätzlichen Beitrag einen Anstoß zum Nachdenken und Handeln geben.
Interview mit Andy Viner, Mitglied der ASLEF
"Sollte sich herausstellen, dass diese Waffen gefährlich sind, müssen sie verboten werden" (!). Das ist kein schlechter Scherz, sondern die hochoffizielle Stellungnahme von EU-Kommissionspräsident Romano Prodi zur Tatsache, dass die Nato Jugoslawien (und davor den Irak) mit einem radioaktiven Bombenteppich überzogen hat. Aber was soll’s - offensichtlich ist man sich in den Regierungskanzleien einig, dass man auch solche Kollateralschäden im Kampf für Demokratie und Menschenrechte einkalkulieren muss.
