Eurovision Song Contest in Wien zeigt Krise des europäischen Kapitalismus

Nach dem ESC-Finale in Wien üben sich Politik und Medien in Zweckoptimismus. Der große Knall, der den Wettbewerb zerfetzen hätte können, ist ausgeblieben – das ist in der bisher größten Krise des ESC für die österreichischen Kapitalisten schon fast sowas wie ein Sieg. Doch der ESC und die Mobilisierungen der letzten Woche haben zum ersten Mal die wirkliche gesellschaftliche Stimmung an die Oberfläche geholt: Die unverbrüchliche Unterstützung Israels durch die herrschende Klasse in Österreich, mit der seit dem 7. Oktober 2023 die Arbeiterklasse und Jugend systematisch gespalten, passiviert und eingeschüchtert wird, ist gesellschaftlich immer mehr isoliert, schreibt Florian Keller.

Der Eurovision Songcontest leidet unter dem gleichen Problem wie alle internationalen Institutionen. Sie alle sind Kinder des Kapitalismus und daher letztendlich nicht Ausdruck wirklicher Vereinigung, sondern Zweckbündnisse zwischen den herrschenden Klassen der verschiedenen Nationalstaaten. Diese versuchen so, ihre verschiedenen Interessen miteinander abzugleichen, um die möglichst effiziente und reibungslose Ausbeutung der Arbeiterklasse zu gewährleisten. Der ESC, der 1956 zum ersten Mal abgehalten wurde, spielgelte das Interesse der europäischen Bourgeoisien wieder, die fortschreitende wirtschaftliche Integration der europäischen Staaten nach dem Zweiten Weltkrieg kulturell zu bestärken: Ursprünglich sang jeder Teilnehmende in der (offiziellen) Sprache des jeweiligen Landes, gemeinsam ergab das eine große Show des „europäischen Gedankens“.

Doch die tiefe Krise des Kapitalismus spitzt die Widersprüche zwischen den Nationalstaaten unvermeidlich zu. All die internationalen Institutionen (in Europa und darüber hinaus), die in der Vorperiode geschaffen und perfektioniert wurden, um zwischen den einzelnen Räubern einen Ausgleich zu schaffen, geraten daher in die Krise – ob das die EU, die NATO, die UN oder eben der ESC ist.

Teilnahme Israels löst politische Krise aus

Der ESC war schon immer eine Propagandashow. Doch in den letzten Jahren wurde der zuvor meist subtile Charakter dessen immer mehr durch die Holzhammermethode der nackten Interessenpolitik abgelöst. Sichtbar wurde das mit dem Beginn des Ukrainekrieges, als Russland vom ESC ausgeschlossen wurde die Ukraine in einer großen Propagandashow Sieger des Gesangswettbewerbs wurde. Aber seine tiefste Krise beschert dem Event der Fakt, dass Israel es seit Jahren systematisch benutzt, um das eigene Image angesichts von Unterdrückung und Völkermord an den Palästinensern und der dauernden Kriegstreiberei im Nahen Osten aufzupolieren – und, wie die New York Times recherchierte, dafür jedes Jahr Beträge in Millionenhöhe aus dem Propagandabudget aufwendet.

Das war lange Zeit im Interesse oder zumindest erträglich für alle Kapitalisten in Europa. Wie der deutsche Kanzler Merz letztes Jahr beschrieb macht Israel „unsere“ Drecksarbeit im Nahen Osten – wobei dieses „uns“ natürlich nur die Kapitalistenklasse und nicht die Arbeiter und Jugendlichen beschreibt, die keinerlei Interesse an Völkermord und Krieg haben.

Doch mit der zunehmenden Zuspitzung der Widersprüche im Nahen Osten differenziert sich die politische Position der europäischen Staaten je nach den eigenen Kapitalinteressen und Verbindungen in die Region immer weiter aus. Während etwa Deutschland und auch Österreich sich in unverbrüchlicher Nibelungentreue an die Unterstützung Israels klammern, weil das Bündnis mit dem Land und vor allem dessen „großer Bruder“ USA ihren wichtigsten Hebel in der Region darstellt, versuchen andere Länder (Frankreich und insbesondere Spanien) eine balanciertere Politik. Aber vor allem der Klassenkampf in Form des massenhaften Durchbruchs der Palästinabewegung in Europa, der letztes Jahr Millionen Arbeiter und Jugendliche Spanien und vor allem Italien in den Generalstreik und in vielen europäischen Ländern weitere Millionen in Massendemonstrationen auf die Straße führte, übt massiven Druck aus.

So entschieden sich dieses Jahr fünf Länder dazu, den ESC wegen der Teilnahme Israels zu boykottieren. All diese gewaltigen geopolitischen Probleme und Widersprüche hat der Sieg von JJ beim ESC letztes Jahr nach Wien geholt – Widersprüche, die, man kann es nicht anders ausdrücken, eine Nummer zu groß sind für den giftigen, aber schwachen österreichischen Imperialismus.

Daher war die Devise der ESC-Woche für die österreichische Politik und das Kapital vor allem: Alle politischen Kontroversen um jedem Preis vermeiden, um das wackelige ESC-Konstrukt nicht endgültig zum Einsturz zu bringen – und dabei natürlich möglichst viel abcashen.

Diese Nervosität wurde schon bei der Auswahl der künstlerischen Beiträge sichtbar, die wohl nach dem Biedermeierlich-protestantischen Motto liefen: „No fun, no risk“. Mit Cosmo trat dieses Jahr ein Künstler auf, der (anders als JJ letztes Jahr) sicherlich keine politische Kontroverse auslösen würde (sein Gitarrist war Mitglied der ÖVP-Nahen AG an der Wirtschaftsuni Wien), aber mit dem vorletzten Platz auch keine Bäume ausriss. Das Moderatorenduo wurde ob seiner uninspirierten und unoriginellen Leistung in der europäischen Presse zerrissen – aber produzierte eben auch keinen Skandal.

Unmut bricht trotz massivem Druck auf

Doch dass hinter der Maske der künstlich guten Laune die Nerven blank lagen, zeigte der Crashout des Wiener Bürgermeisters Michael Ludwig beim Europatag eine Woche vor dem ESC-Finale, als er auf die Proteste einer Handvoll Palästina-Aktivisten polterte, dass er sich von ihnen nicht „wegterrorisieren lassen“ würde.

Mit dieser Wortwahl war er nicht alleine: Generell war die Boulevardpresse in der letzten Woche sichtlich bemüht, alle Proteste gegen Israels Teilnahme am ESC in die Nähe des Terrorismus zu rücken. Die liberalen „Qualitätsmedien“ von Standard und Co. unterschieden sich von ihnen nicht im Ziel (nämlich die Bewegung möglichst zu diskreditieren und gesellschaftlich zu isolieren), sondern nur in der etwas feineren Klinge, die sie für diese Operation wählen: den ebenso verleumderischen Vorwurf des Antisemitismus.

Am besten wirkt diese Hetze bei den reformistischen Führungen in der Arbeiterbewegung und Linken. Bei den rechten Teilen davon, von der sozialdemokratischen Wiener Stadtregierung und dem Vizekanzler Babler bis zur Gewerkschaftsführung ist das keine große Überraschung. Sie hätten die Möglichkeit, mit einem Aufruf an die Arbeiterklasse die Komplizenschaft Österreichs mit dem israelischen Völkermörderregime sofort zu stoppen – aber sie entscheiden sich bewusst dagegen und tragen die Komplizenschaft am Völkermord, die rassistische Hetze und Sparpolitik der Bourgeoisie mit und setzten sie auch selbst um. Das bringt die Rolle auf den Punkt, die die herrschende Klasse für die Reformisten vorgesehen hat: Die Arbeiterklasse und Jugend soll durch sie demobilisiert, demoralisiert und ideologisch entwaffnet werden, damit die Ausbeutung durch das Kapital ungestört vor sich gehen kann.

Doch auch bei den linkeren Reformisten wirkt der Druck. Ein einziger „Standard“-Artikel von Anfang März reichte aus, dass sich die KPÖ von den Protesten gegen den ESC distanzierte: Der Standard updatete den Artikel extra, weil ein „Ein Sprecher der KPÖ Wien betont, dass man nicht zur Demo aufruft.“ Die KPÖ folgte damit der Linken in der Sozialdemokratie in Form von SJ und VSStÖ, die direkt nach dem sogenannten „Waffenstillstand“ in Gaza im Herbst umgefallen sind und keine weiteren Solidaritätsmeldungen mit Palästina mehr aussprachen.

Mutige Unmutsäußerungen von propalästinensischen Gliederungen und Mitgliedern dieser Organisationen werden in den Mühlen der Bürokratie zerrieben oder, wo das nicht ausreichte, auch mit direkter Mithilfe des Staatsapparates bekämpft: Das musste etwa die SJ Simmering erfahren, die am 1. Mai-Aufmarsch der SPÖ Wien mit dem Slogan „Keine Bühne für Völkermord“ auftrat und vom Einmarsch auf den Rathausplatz von SPÖ-Ordnern und Polizisten gemeinsam gehindert wurde. Die KPÖ-Wien Führung konnte sich letztendlich am Samstagabend (!) dazu durchringen, ein Video auf den sozialen Medien zu posten, das sich kritisch gegenüber der Teilnahme Israels am ESC äußert – zu einem Zeitpunkt, an dem alle praktischen Protestaktionen schon vorbei waren und das Video somit keinerlei mobilisierende Wirkung mehr haben konnte.

Generell wurden in den letzten Monaten auch alle Register des Staatsapparates aufgefahren, um Unmutsäußerungen klein zu halten und einzuschüchtern. Dazu gehört neben einem massiven Sicherheitsaufgebot bei allen Events des ESC auch Druck auf die muslimische Community, Palästina nicht zum Thema zu machen; ein Argumentationsleitfaden zur Rechtfertigung der Teilnahme Israels am ESC für den Unterricht an Schulen vom Bildungsministerium sowie eine fortgesetzte Welle von Hausdurchsuchungen und Repressionen gegenüber palästinasolidarischen Menschen.

Doch all diese peinlich genau orchestrierten Maßnahmen und Verteidigungslinien wurden letztendlich doch durchbrochen und der gesellschaftliche Unmut fand einen Ausdruck – gerade dort, wo es die Damen und Herren Politiker sicher nicht erwartet hatten. Als beim ESC-Finale Israels Sänger Noam Bettan bis zur Bekanntgabe der Punkte für Bulgariens Dara in Führung lag, löste das ein ohrenbetäubendes Konzert aus Buhrufen in der Stadthalle aus. Das ist umso bezeichnender, wenn man die politische „Vorauswahl“ der Besucher bedenkt. Den Schock, den das durch die herrschende Klasse gejagt haben musste, drückte oe24 am besten aus: „Schande von Wien! Stadthalle buhte Israel aus“. Das ist der letzte Beweis dafür, dass die Stimmung bezüglich der Völkermordunterstützung gekippt ist. So musste auch „die Presse“ schon in einem Artikel vom vergangenen Freitag, der eindeutig als Warnung an die herrschende Klasse in Österreich gedacht ist konstatieren: „Die europäische Jugend wendet sich von Israel ab“.

Große Proteste gegen Israels Teilnahme am ESC

Das fand auch bei Protesten einen Ausdruck. Zentral war die Großdemo am Samstag, den 16. Mai, gegen Israels Teilnahme am ESC, bei der tausende Menschen vom Westbahnhof aus um die Stadthalle herumzogen. Angesichts aller oben genannten Widrigkeiten (ein Wolkenbruch zu Beginn der Sammlung tat sein Übriges) war die Größe der Demonstration ein subjektiver Erfolg der Bewegung, auch wenn insbesondere die systematische Blockadehaltung der Reformisten bedeutete, dass das gesellschaftliche Potential nicht ausgeschöpft werden konnte. Dieses Potential wurde für alle Teilnehmenden der Demonstration spürbar, die auf ihrem Weg durch die beiden Arbeiterbezirke Rudolfsheim-Fünfhaus und Ottakring stark anwuchs. Sie wurde von dauernden Sympathiebekundungen der Bewohner aus den Fenstern und Passanten auf der Straße begleitet. Vorbeifahrende Essensauslieferer hupten und zeigten das Victory-Zeichen. In jedem Haus standen Jugendliche, Arbeiter, Pensionisten (und zwar Migranten und Österreicher gleichermaßen) an den Fenstern, die oft mit Jubel, geschwenkten Palästinafahnen, Kufijas oder geballter Faust den Demonstrierenden ihre Unterstützung aussprachen. Das ist die wahre Stimmung der Arbeiterklasse und Jugend in Österreich!

Die allermeisten Medien hierzulande taten angesichts dieser Stimmung nicht nur ihr Bestes, um die Aktivitäten im Vorfeld kleinzuhalten (erst durch ignorieren, als das nicht mehr möglich war durch dämonisieren), sondern auch im Nachhinein kleinzumachen. Am ungeschicktesten war dabei sicherlich der ORF: Er titelte zuerst mit „Einige hundert bei Demonstration“, korrigierte denselben Artikel dann aber später auf „Tausende bei Demo gegen Israel-Teilnahme“ und schrieb: „Aus Kreisen der Einsatzkräfte war trotz des schlechten Wetters von 2600 Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Rede“. Später besannen sich die ORF-Redakteure dann doch wieder eines Besseren und in der Nacht wurde der Artikel ein drittes Mal korrigiert – jetzt wieder auf „Hunderte bei Demo gegen Israel-Teilnahme“, zusammen mit dem Hinweis: „Eine genaue Zahl der Protestierenden lag nicht vor, da die Polizei keine offizielle Zählung mehr kommuniziert“. Peinlicher kann man politische Einflussnahme wohl kaum darstellen, ohne dass man sie direkt zugeben würde. Näher bei der Wahrheit lag sicherlich der „Kurier“, der von 4000 Teilnehmern berichtete. Zum Vergleich: Die zeitgleich stattfindende Kundgebung an der U6-Station Burggasse-Stadthalle zur Unterstützung von Israels Teilnahme am ESC konnte vielleicht 15 Teilnehmer mobilisieren.

Auch der „Song-Protest – no stage for genocide“, das als Protestkonzert von verschiedenen Akteuren der Palästinasolidarität am Vorabend des Finales organisiert wurde, konnte trotz Obstruktionen der Stadt Wien in der Vorbereitung schließlich mit insgesamt über 1000 Teilnehmern stattfinden und war damit ein beachtlicher Erfolg. Gleichzeitig fand auch ein weiteres, kurzfristig angesetztes Protestkonzert am Karlsplatz unter dem Titel „Solidarity United“, das kleiner war, aber auch mehrere hundert Teilnehmer anzog. Diese sektiererische Spaltung der Bewegung durch so eine „Gegenveranstaltung“ hilft nur den Bürgerlichen, schwächt die Bewegung und ist daher abzulehnen – und versuchte auch bewusst, bei den linksliberalen Bürgerlichen anschlussfähig zu werden; die zentrale Organisatorin Marlene Engelhorn etwa lobte ausdrücklich den Ausschluss Russlands vom ESC.

Wir müssen aber feststellen, dass dieser falschen Politik auch durch die politischen Fehler der Organisatoren des Song Protests selbst Vorschub geleistet wurde. So wurde, dem falschen Konzept der Palästinabewegung als einer breiten Volksfront aller möglicher Strömungen von Rechts bis Links nachfolgend, eine offen transfeindliche Moderatorin engagiert, die den Beginn Co-moderierte, bis während des Events die Notbremse gezogen wurde. Wir sagen: Unterdrückungsformen gegeneinander auszuspielen ist reaktionär. Die Befreiung der Palästinenser kann nur durch eine sozialistische Revolution erfolgen. Daher kämpfen wir darum, dass die Arbeiterklasse und mit ihr die Prinzipien des proletarischen Internationalismus und der Solidarität der Unterdrückten und Ausgebeuteten die Bewegung anführt, nicht schon lange gescheiterte Konzepte des Appells an diese oder jene (letztendlich immer reaktionäre) bürgerliche Kraft. Palästina kann nur frei sein, wenn wir den Kapitalismus stürzen – und zwar auch hier in Österreich!

Der Beitrag der RKP zur Bewegung

In diesem Sinne beugte sich die RKP, anders als die Reformisten, nicht dem Druck der Bürgerlichen. Wir waren damit die größte Kraft in der Linken, die breit gegen die Teilnahme Israels am ESC mobilisierte: An Schulen, Unis und in Betrieben; auf der Straße bei Infotischen und in persönlichen Gesprächen; mit Plakaten und Flugblättern. Alleine in den beiden Wochen vor dem ESC-Finale verteilten RKP-Mitglieder und Sympathisanten 15.000 Flugblätter.

 

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Die RKP-Studierenden organisierten gegen Widerstand der Bürokratie an der Uni Wien auch die größte und wohl auch einzige öffentliche Debatte zur Teilnahme Israels am ESC mit dem Titel „Der ESC und die Unterdrückung der Palästinenser“. Mit über 100 Teilnehmern und einem breiten Podium mit Maya Rinderer (Aktivistin im Kollektiv Judeobolschewiener*innen, Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes und bei FAIHS), Roba Darwish (Palästinasolidarität Linz) und Christoph Pechtl (Spitzenkandidat der RKP-Studierenden bei den ÖH-Wahlen 2025) gab es eine lebendige und breite Diskussion, vor allem bezüglich der Frage, was der Weg vorwärts für die Palästinasolidaritätsbewegung ist, die nach dem sogenannten „Waffenstillstand“ in Gaza in eine Phase des Abschwungs getreten war.

Zum „Song Protest“ organisierten wir neben einem gut sichtbaren Infotisch die Teilnahme der „Banda POPolare dell‘Emilia Rossa“, einer Band von Metallarbeitern, Gewerschaftsaktivisten, Kommunisten (die meisten sind Mitglieder der italienischen Sektion der RKI, der PCR) und Teilnehmer beim Generalstreik für Palästina im Oktober letzten Jahres in Italien. Mit ihrem schwungvollem und mit revolutionärem Geist durchzogenen Auftritt waren sie einer der Hauptacts des Abends.

Und last but not least organisierte die RKP auch einen großen und kämpferischen Block bei der Großdemonstration mit mindestens 200 Teilnehmern. Unsere mutige, kommunistische Perspektive und unsere klassenkämpferischen, revolutionären Slogans drückten der Demonstration so sehr den Stempel auf, dass das rechte „Exxpress“-Magazin vor Bildern von unserem Block konstatierte: „Es ist eigentlich eine pro-kommunistische Demo“. Die deutsche „Taz“ witterte, ebenfalls mit einem Foto von unserem Block, gar generell ein „K-Gruppen-Revival“. Die Rolle der RKP in der Bewegung wurde auch in dutzenden Interviews mit Medienvertretern aus aller Welt deutlich – Genossinnen und Genossen wurden von den verschiedensten österreichischen, aber auch deutschen, spanischen, arabischen, niederländischen, finnischen, türkischen und anderen Medien interviewt.

Insgesamt verkauften wir in den Tagen vor und des ESC-Finales alleine in Wien über 300 Stück der aktuellen Ausgabe RKP-Zeitung „der Funke“, bei der wir unzweideutig mit dem Titel „keine Bühne für Völkermord“ und „wir brauchen die Revolution“ titeln. Genossinnen und Genossen tauschten außerdem die Kontaktdaten mit dutzenden Arbeitern und Jugendlichen aus, die an einem Beitritt zur RKP interessiert sind. Das ist Ausdruck dafür, dass immer mehr Jugendliche und Arbeiter zum Schluss kommen, dass es so wie bisher nicht weitergehen kann.

Denn auf Basis der Israel-Unterstützung hat die herrschende Klasse in Österreich in den letzten Jahren eine massive Kampagne des Rassismus gegen Migranten, insbesondere gegen muslimische und arabische Jugendliche ausgerollt. Der Zweck ist klar – die Arbeiterklasse und Jugend soll gespalten, passiviert und eingeschüchtert werden, damit die Kosten für die tiefe Krise des Systems auf sie abgewälzt werden kann.

Doch der ESC hat aufgezeigt, dass die Genozid-Unterstützung unter breiten Massen ihre Grundlage verloren hat. Das schafft die Ausgangsbasis dafür, dass die Arbeiterklasse und Jugend wie schon in anderen Ländern den Spieß umdreht und ihrerseits in die Offensive geht – etwa im Kampf gegen das rassistische Kopftuchverbot an Schulen und das asoziale Sparbudget der Regierung. Wir bauen die österreichische Sektion der Revolutionären Kommunistischen Internationale auf, weil die Arbeiterklasse für diese Kämpfe ein revolutionäres Programm und eine revolutionäre Führung braucht. Daher: Schließ dich uns an!