Kriege und Revolutionen testen politische Parteien. Sie bringen deren Wesen und versteckte Widersprüche an die Oberfläche. Christoph Pechtl analysiert die Positionen der KPÖ im Ukraine-Krieg.

Am 25. September wurde in Italien eine neue Regierung gewählt. Sie wird als die „am weitesten rechts stehende“ Regierung seit dem Zweiten Weltkrieg beschrieben. Die Partei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) mit Giorgia Meloni an der Spitze, gewann die Wahl mit 26% der Wählerstimmen. Doch wie kann ein solcher Erdrutschsieg einer Partei erklärt werden, die bei den letzten Wahlen 2018 nur 4,3% erreichen und nur 32 Abgeordnete sowie 18 Senatoren stellen konnte? Der folgende Artikel erläutert die Gründe für diesen radikalen politischen Wandel in Italien und die wahrscheinlichsten Perspektiven. Von Fred Weston.

Seit Wochen rebellieren junge Menschen im Iran gegen das Mullah-Regime. Was als spontaner Protest gegen den Mord an der jungen Kurdin Mahsa Amini begann, hat das Potential, in eine revolutionäre Massenbewegung umzuschlagen. Von Rana Issazadeh und Konstantin Korn.

Wir veröffentlichen hier ein Flugblatt vom 14.10. mit unserer Position und einem Programmvorschlag für das weitere Voranschreiten der Bewegung im Iran. Wir verteilen es auf Demonstrationen, Kundgebungen und anderen Veranstaltungen in Solidarität mit der Bewegung und laden dich ein, das auch zu tun, wenn du mit unseren Positionen übereinstimmst. Nieder mit dem Mullah-Regime! Nieder mit dem Imperialismus! Nieder mit dem Kapitalismus!

In Frankreich traten Ende September die Erdölarbeiter in den Streik und legten somit ein Drittel der Tankstellen lahm. Der unmittelbare Auslöser war der enorme Druck der Teuerung.

„Ich bin eine Kämpferin und keine Drückebergerin“, verteidigte sich Liz Truss weinerlich vor dem britischen Unterhaus. Nur wenige Stunden später sollte dieses tapfere Schlachtross des rechten, libertären Tory-Flügels vor der Premier-Residenz Downing-Street 10 seinen Rücktritt erklären. Damit geht Truss als die kürzest dienende Premierministerin in die britische Geschichte ein. Wie es dazu kam und wie es jetzt weitergeht, erklärt David Walch.

In kurzer Zeit haben die kapitalistischen Krisen unsere Lebensaussichten drastisch verschlechtert. Organisieren wir uns für den Sturz dieses Systems, meint Lukas Frank.

Die vierte Woche der landesweiten Protestbewegung im Iran ist angebrochen und die Versuche des Regimes, sie zu unterdrücken, scheinen lediglich eine noch stärkere Aufwiegelung der Massen zu bewirken. Immer neue Schichten schließen sich der Bewegung an. Zur Jugend auf der Straße und an den Universitäten mengen sich nun tausende Schülerinnen und Schüler, Markthändler und wichtige Teile der Arbeiterklasse. Am wichtigsten aber sind eine Reihe von Streiks, die im Herzen der iranischen Wirtschaft – dem Öl- und Petrochemie-Sektor – ausgebrochen sind. Von Hamid Alizadeh, 11.10.2022.

Die russische Invasion im Februar gab Selenskij – dem sogenannten Verteidiger der europäischen demokratischen Werte – einen neuen Vorwand, die politische Opposition im Land zu unterdrücken, verkleidet als „Kampf gegen russische Kollaborateure“. Von Raphael Lins.

Hör den Vortrag unserer Veranstaltung als Podcast nach! Über die Perspektiven der Revolution im Iran - und die Lehren aus der Geschichte der iranischen Revolution.

In Prag hat am 3. September eine Demonstration gegen die rechtsgerichtete Koalitionsregierung von Petr Fiala stattgefunden. Von Filip Apolin und Mirko Honcovic.

Die Bewegung gegen das iranische Regime geht trotz der massiven Repression des Staatsapparats ungemindert weiter. Der Protest gegen den Mord einer jungen kurdischen Frau hat sich mittlerweile auf mehr als 140 Städte und auch ländliche Gebiete ausgedehnt und das Ausmaß einer revolutionären Bewegung der Jugend gegen das gesamte Regime angenommen. Es bleibt jedoch die Frage der Perspektiven dieser Bewegung. Von Hamid Alizadeh, 28. September 2022.