SPÖ und ÖVP haben sich auf eine Große Koalition geeinigt. Das Regierungsprogramm sieht in allen wesentlichen Fragen eine Fortsetzung des von Schwarz-Blau-Orange vorgegebenen Kurses vor. Die SPÖ gibt sich wieder als Arzt am Krankenbett des Kapitalismus her und hilft bei der Verabreichung weiterer bitterer Pillen.

Das Unrecht hat einen Namen; auch dann, wenn es den einer Toten trägt. Ein Nachruf auf Liese Prokop, die am späten Silvesterabend des abgelaufenen Jahres unerwartet verstorben ist.

Bei einer Veranstaltung anläßlich der Feiern zum Wahlsieg hielt Venezuelas Präsident Hugo Chávez am 15. Dezember im Teresa Carreño Theater in Caracas eine wichtige Rede über die neue Stufe, die die bolivarische Revolution nun erreicht habe. Die gesamte Rede richtete sich gegen den rechten Flügel der bolivarischen Bewegung, der in den vorangegangenen beiden Wochen für eine Zusammenarbeit mit der Opposition argumentiert hatte. Die Rede wurde enthusiastisch von Tausenden revolutionären AktivistInnen im Theater und Hunderttausenden Menschen im nationalen Fernsehen verfolgt.

Heute stand bei den Koalitionsverhandlungen das Thema Bildung auf der Tagesordnung. Um unsere Entschlossenheit zu demostrieren, dass die SPÖ beim Thema Studiengebühren nicht umfallen darf, veranstaltete die SJ Römerberg heute eine Kleinkundgebung vor der Parteizentrale auf der Linzer Landstrasse.

Etwa vierzig GenossInnen der SJ-Wien und AktivistInnen der Kampagne „Wir sind ÖGB“ trotzten vergangenen Sonntag der Kälte, um in der Wiener Innenstadt ein lautstarkes Signal gegen die Sonntagsöffnung einiger Läden abzugeben.

Interview mit Wanderci Silva Bueno, Repräsentant des besetzten brasilianischen Betriebes CIPLA in Venezuela - geführt beim Treffen der besetzten Betriebe in Joinville, Brasilien.

Am 14. Dezember, genau einen Monat nach der Besetzung der Keramikfabrik Sanitarios Maracay, organisierte die Belegschaft der Fabrik gemeinsam mit der FRETECO und der Unterstützung des Gewerkschaftsdachverbandes UNT die größte Demonstration für die Verstaatlichung unter ArbeiterInnenkontrolle in der Geschichte Venezuelas. An die 1000 DemonstrantInnen versammelten sich am Vormittag in Caracas, um gemeinsam am Parlament vorbei zum Präsidentenpalast Miraflores zu marschieren. Ein Bericht von unserem Lateinamerika-Korrespondenten Emanuel Tomaselli.

Wir, 691 Delegierte aus 12 Ländern, sind hier in Joinville im Bundesstaat Santa Catharina in Brasilien vom 8. bis 10. Dezember 2006 zusammengekommen, um unsere Erfahrungen auszutauschen und unserem Kampf zur Verteidigung der Interessen der ArbeiterInnenklasse und aller Ausgebeuteten und Unterdrückten Ausdruck zu verleihen.

In den Räumlichkeiten der besetzten Fabrik Cipla im brasilianischen Joinville fand am Wochenende die Lateinamerikanische Konferenz der besetzten Betriebe statt. Mehr als 1000 ArbeiterInnen nahmen an der Eröffnung teil. Im Rahmen dieser historischen Versammlung stimmten die Cipla-ArbeiterInnen für die Einführung der 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich. Unser Korrespondent aus Brasiien berichtet hier vom ersten Konferenztag. (Update: 13.12.2006)

Im Jahr 2002 fassten die ArbeiterInnen in der Plastikfabrik Cipla in Joinville/Brasilien den Entschluss ihr Unternehmen vor dem sicheren Untergang zu retten. Der Eigentümer und das Direktorium des 653 ArbeiterInnen beschäftigenden Betriebes wurden nach dem Beschluss der Betriebsversammlung buchstäblich auf die Straße gesetzt. Seither erholt sich das Unternehmen wirtschaftlich, bietet gänzlich neue Sozial- und Arbeitsbedingungen und mauserte sich zum Zentrum des Kampfes um Arbeitsplätze und Sozialstandards. Emanuel Tomaselli berichtet aus Brasilien.

Rechtzeitig zur Vorweihnachtszeit ist die Debatte um die Sonntagsöffnung im Handel wieder voll entbrannt. Einige Geschäftsleute spielen den Eisbrecher und im Hintergrund warten bereits die großen Einkaufshäuser. Es drohen weitere Verschlechterungen für die Handelsangestellten.

Die Internationale Marxistische Tendenz (IMT, www.marxist.com) hat in den letzten Jahren wichtige Arbeit zur Unterstützung der revolutionären Bewegungen in Lateinamerika geleistet. Mit einem eigenen Spendenappell wollen wir nun vor Weihnachten einen Beitrag leisten, damit die zur Fortsetzung und Vertiefung dieser Arbeit notwendigen finanziellen Mittel aufgebracht werden.