Freiheit für Palästina! Triff die RKP auf den Palästinademos in ganz Österreich!

• Innsbruck: Montag, 23. Juni, 18:00, Marktplatz
• Graz: Freitag, 27. Juni, 17:00, Lendplatz
• Linz: Freitag, 27. Juni, 16:00, Volksgartenpark
• Wien: Samstag, 28. Juni, 14:30, Christian-Broda-Platz
• Bregenz: Samstag, 28. Juni, 18:00, Skaterplatz Mehrauer Straße, Infotisch beim Bahnhof ab 15:00

Die Menschen im Gazastreifen werden von der israelischen Armee von Nahrung und Wasser abgeschnitten, täglich bombardiert, alle Häuser bis auf die Grundmauern zerstört. Jeden Tag werden Dutzende Männer, Frauen und Kinder beim Versuch, Essen zu bekommen, erschossen. Israel plant, den Gazastreifen vollständig zu erobern und die überlebenden Palästinenser bis 2026 durch Hunger und Gewalt zu vertreiben. Das ist ein grausamer Völkermord! Doch damit nicht genug: Netanjahu setzt auf eine Eskalation des Krieges und bombardiert nun auch den Iran.

Europa unterstützt den Völkermord weiter

Dabei stellen sich die Politiker und Kapitalisten in Europa fest hinter Israel. Der deutsche Kanzler Friedrich Merz drückt es am deutlichsten aus, als er über den Israelischen Angriff auf den Iran sprach: „Das ist die Drecksarbeit, die Israel für uns alle macht.“ 

Mit „uns alle“ meint er natürlich nicht uns Schüler, Studierende und Arbeiter – wir haben kein Interesse an einem Krieg! Er meint die Interessen der westlichen Imperialisten, die großen Konzerne, die die Kontrolle über die Region aufrechterhalten wollen um weiter ihre Milliardenprofite machen zu können. Wir sagen: Hände weg von den Palästinensern – Hände weg vom Nahen Osten!

Österreich war von Anfang an ein wichtiger Unterstützer für den Völkermord. Jede Solidarität mit den Palästinensern wurde als „antisemitisch“ verleumdet und sollte damit zum Schweigen gebracht werden. 

Gleichzeitig wurden von Politik und Medien die rassistische Hetze gegen Flüchtlinge, arabische Jugendliche und Muslime enorm angeheizt.  Wir sollten und sollen gespalten werden, damit wir uns nicht gegen die Angriffe auf unser Leben, auf unsere Bildung, auf unser Sozialsystem wehren: Die Regierung hat massive Einsparungen angekündigt, gleichzeitig wird die Aufrüstung betrieben. 

Sparen hier – Bomben dort, das ist, was Imperialismus bringt. Wenn wir gegen den Völkermord kämpfen wollen, müssen wir uns daher als allererstes gegen unsere eigene Regierung und ihre Pläne stellen!

Nieder mit dem Kapitalismus!

Letztendlich ist der Imperialismus, der Kapitalismus, Schuld an der Barbarei im Nahen Osten. Die Freunde der Palästinenser findet man nicht in den Parlamenten, den internationalen Institutionen oder den Regierungen im Nahen Osten – die genauso korrupt und bankrott wie unsere sind – sondern nur bei den Jugendlichen und der Arbeiterklasse überall auf der Welt. 

Wir alle haben dasselbe Problem – den Kapitalismus, das System, das nur den Profit einiger weniger sichert und nichts anderes zu bieten hat als Kriege, Krisen, Armut, Hunger, Klimawandel, Zerstörung und Perspektivlosigkeit. Wir müssen ihn stürzen – im Nahen Osten, in Österreich und auf der ganzen Welt! In einer sozialistischen Föderation des Nahen Ostens und darüber hinaus wäre die Grundlage dafür gelegt, dass die Palästinenser ein eigenes Heimatland bekommen und alle Völker und Religionen friedlich zusammenleben könnten.

Jetzt ist die Zeit, aktiv zu werden! Jetzt ist die Zeit, gegen imperialistischen Krieg, Völkermord und die Sparregierung auf die Straße zu gehen!

• Freiheit für Palästina!
• Bildung statt Bomben, Gesundheit statt Granaten, Pensionen statt Kanonen!
• Gegen Völkermord, Rassismus und Kapitalismus!
• Imperialisten: Hände weg vom Nahen Osten! Hände weg vom Iran!
• Keinen Cent, keine Patrone für die israelische Kriegsmaschinerie!
• Nieder mit dem Kapitalismus!