Regierung in Sondierung
Die Wahlverlierer Karl Nehammer und Andreas Babler sind bemüht, „Angst und Unsicherheiten in der Bevölkerung“ „positive Erzählungen“ entgegenzuhalten und „große […]
Sparpolitik
Kommunen: Widerstand gegen den Sparzwang nötig
Beinahe die Hälfte der Gemeinden in Österreich kann den Gemeindebetrieb nicht aus den laufenden Einnahmen finanzieren. Die Inflation lässt die […]
Die KPÖ und der verzweifelte Klassenfriede
Erstmals seit 20 Jahren versammelten sich die KPÖ Steiermark und KPÖ Bund zu einer gemeinsamen Konferenz in Graz, um ihren […]
Graz: Staatsapparat erzwingt Sparmaßnahmen
In völliger Ignoranz der Wahlergebnisse erzwingt ein von niemandem gewählter Finanzdirektor in der Stadt Graz ein Sparpaket. Die Bürgerlichen wollen […]
Wieso will Kocher die Sozialleistungen kürzen?
Wirtschafts- und Arbeitsminister Kocher hat in einem Interview die Kürzung von Sozialleistungen gekoppelt an das Arbeitszeitausmaß der EmpfängerInnen gefordert. Heftige […]
Demokratie in der Krise – für eine sozialistische Alternative!
Eine aktuelle Umfrage zum Vertrauen ins politische System stellt der bürgerlichen Demokratie ein zerschmetterndes Urteil aus. Hinter diesen Zahlen steckt […]
Statt Sparzwang: Wiens Spitäler verbessern!
Türkis-Grün möchte die Kosten des öffentlichen Gesundheitssystems und der Pflege reduzieren. Wien, wo heuer noch gewählt wird, wird von den […]
Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich
Ende November teilte die Regierung der Öffentlichkeit ihre Pläne zur Neugestaltung der Arbeitslosenunterstützung mit. Der Verdrängungswettbewerb am Arbeitsmarkt wird weiter […]