Regierung in Sondierung
Die Wahlverlierer Karl Nehammer und Andreas Babler sind bemüht, „Angst und Unsicherheiten in der Bevölkerung“ „positive Erzählungen“ entgegenzuhalten und „große […]
Regierung
Frankreich: Linker Wahlsieg gestohlen
Der Präsident der Reichen, Emmanuel Macron, ernannte am 5. September den rechts-konservativen Michel Barnier zum Premierminister. Barniers Partei wurde bei […]
Bürgerliche wollen Milliarden-Subventionen und Fachkräfte
Die österreichischen Kapitalisten wollen staatliche Milliarden-Subventionen und dass die Regierung für sie den „Fachkräftemangel“ löst. Die Regierung will liefern – […]
Zurück zu den Futtertrögen des Staatsapparats?
Die Sozialdemokratie will es mit „vernünftiger, lösungsorientierter Sachpolitik“ in die Regierung schaffen. Stefan Wagner zeigt, warum dies für die Arbeiterklasse […]
Warum die FPÖ wieder aufsteigt
Aktuell belegt die FPÖ in diversen Wahlumfragen immer wieder Platz 1 mit ca. 25-28% je nach Umfrage. Dahinter oder knapp […]
Demokratie in der Krise – für eine sozialistische Alternative!
Eine aktuelle Umfrage zum Vertrauen ins politische System stellt der bürgerlichen Demokratie ein zerschmetterndes Urteil aus. Hinter diesen Zahlen steckt […]
Budget: Der Tanz auf dem Vulkan
Am 12. Oktober wurde das geplante Bundesbudget für das Jahr 2023 vorgestellt. Florian Keller analysiert.
Teuerung und Energiekrise: Regierung völlig planlos
Die schwarz-grüne Bundesregierung hat angesichts der hohen Inflation Mitte Juni ein „Anti-Teuerungs-Paket“ vorgestellt und teilweise in Gesetzeskraft erhoben. Wir haben […]
Die Bundesregierung macht Klassenkampf von oben – und sonst nichts
Verfolgt man die österreichische Innenpolitik, entsteht schnell einmal der Eindruck, dass dieses Land gar keine Regierung hat. Von Willy Hämmerle.
Neue Farben – Gleicher Inhalt. Klassenkampf organisieren! (Funke Nr. 180)
Für Online-AbonnentInnen: Download im Online-Abo Bereich Die Regierung Kurz II ist eine Regierung der sozialen Angriffe im umfassendsten Sinn. Es […]
Den Armen nehmen, den Reichen geben
Regierungsprogramm. Penible Inszenierung und Schönsprech kennzeichnen die ersten Wochen der Regierung. Hinter dieser Kulisse schwingt die Abrissbirne. Von Emanuel Tomaselli
Die politische Zeitenwende und die Lage der Arbeiterbewegung
Alte politische Köpfe und Ideen purzeln dieser Tage wie Blätter im Herbst. Nach Reinhold Mittlerlehner (ÖVP) warf auch Eva Glawischnig […]
1 2