Graz: KPÖ führt Koalition an
Der Erdrutschsieg der KPÖ Graz erschütterte die bürgerlichen Parteien. Nun ist der Weg zur ersten KPÖ Bürgermeisterin offen. Mario Wassilikos berichtet.
Der Erdrutschsieg der KPÖ Graz erschütterte die bürgerlichen Parteien. Nun ist der Weg zur ersten KPÖ Bürgermeisterin offen. Mario Wassilikos berichtet.
In Innsbruck ist das Wohnen absurd teuer. So liegt der Quadratmeterpreis bei Neuvermietung oft über 19€. Für eine 60m² Wohnung werden so über 1100€ fällig, einzelne WG-Zimmer werden für rund 500€ vermietet, selbst Einzelzimmer in Studentenheimen liegen bei 400€. Dahinter steckt Elitenpolitik für Investoren, wie Dennis Beier nachweist.
Kurz ist nach den ganzen Korruptionsvorwürfen als Kanzler zurückgetreten, will aber als ÖVP-Parlamentsklubchef bleiben. Die korrupte Regierung der Reichen soll damit weiter bestehen. Wir sagen NEIN zu einem weiter wie bisher mit der gleichen Riege an der Macht: Für eine Offensive der Arbeiterklasse!
Am 16. Oktober findet der Landesparteitag der SPÖ Vorarlberg statt. Inzwischen erreicht das bürokratische Hickhack in der Vorarlberger Sozialdemokratie tagtäglich neue Höhepunkte. Von Sonja Kopf.
Die SPÖ-Spitze in Wien gibt weiter dem Druck des österreichischen Kapitals nach und hält am Transitprojekt in der Lobau fest. Der gesellschaftliche Unmut findet auch seinen Widerhall in der Parteibasis. Eine Momentaufnahme der Dynamiken von Felix Bernfeld.
Die Gemeinderatswahl in der steirischen Landeshauptstadt löste ein politisches Erdbeben aus. Der fulminante Wahlsieg der KPÖ eröffnet die Perspektive einer breiten Offensive gegen Sozialabbau und Investorenträume. Mario Wassilikos und Emanuel Tomaselli berichten.
„Zurück zur Normalität“, dafür wirbt die Regierung seit Monaten. Doch die Pandemie wandelt sich in eine endemische Krankheit – Corona ist Teil der Gesellschaft, eine neue Normalität entsteht. Wie damit umgehen?
Die Wohnsituation in Vorarlberg hat sich in den letzten Jahren dramatisch verschlechtert. Unser Korrespondent aus Vorarlberg über die „unsichtbare Hand“ der Kapitalisten am Wohnungsmarkt.
Wohl nicht zufällig entdecken AMS-Chef, Wirtschaftsbund und Bundeskanzler Kurz gleichzeitig, dass man die „Arbeitsanreize“ erhöhen muss. Von Martin Halder.
Wahlen. Am 26.9. gibt es die Chance, den ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl auf die Oppositionsbank zu verbannen und eine rot-rote Dominanz in der Stadt zu erobern. KPÖ und SPÖ streben dies jedoch nicht an. Von Mario Wassilikos.
Ende Juni fand der SPÖ-Bundesparteitag statt. Statt politischen Diskussionen über einen Kurswechsel, gab es unausgesprochene Kritik und bürokratische Manöver. Wir drucken hier die Stellungnahme ab, in der die Vorarlberger Jugendorganisationen, darunter Funke-UnterstützerInnen, vor diesem Hintergrund als einzige eine grundlegende Kritik formulierten.
Eine Leserin berichtet über ihre Erfahrung mit der Mindestsicherung.