Zur Krise der Sozialdemokratie
Die Diskussion über die Krise der Sozialdemokratie ist nun auch in der Partei selbst angekommen. Klar ist dabei nur, dass […]
SPÖ
Bürgerblock formiert sich neu – SPÖ unter Zugzwang bringen (Funke Nr. 175)
Für Online-AbonnentInnen: Download im Online-Abo Bereich In den Ministerien verwaltet eine Dreiparteien-Koalition die Staatsgeschäfte. Kurz geht derweil davon aus, dass […]
Sozialismus statt „Stabilität“ – SJ in die Offensive!
Die Sozialistische Jugend Vorarlberg hat auf der Sitzung des Verbandsausschusses der SJÖ am 30. Mai 2019 die nachfolgende Resolution zur […]
Zack, Zack, Zack – Weg mit den Kurz Gesetzen! (Funke Nr. 174)
Für Online-AbonnentInnen: Download im Online-Abo Bereich Die Regierung Kurz/Strache ist nach 15 Monaten an inneren Widersprüchen gescheitert. Diese Schwächung gilt […]
Krise in Regierung und Sozialdemokratie: Die Linke darf nicht an der Seitenlinie stehen!
Während in Österreich rund um die Regierungskrise hunderttausende Menschen gespannt der politischen Situation folgen, ist von der von der Linken […]
Das Ende von Schwarz-Blau: Analysen und Perspektiven
Kurz ist gestürzt. Am vergangenen Montag stimmte die Mehrheit der ParlamentarierInnen dem von der SPÖ eingebrachten Misstrauensantrag gegen ihn und […]
Kurz: Misstrauensvotum ist ein Muss
Sebastian Kurz will Bundeskanzler einer Minderheitsregierung bleiben, um seinen Wahlerfolg zu organisieren. Eine parlamentarische Zustimmung zu diesem Manöver wäre insbesondere […]
Strache versenkt sich selbst – Für den Sturz von Kurz!
Ibiza heißt die Endstation des Volkstribuns. Nachdem die FPÖ am Samstag dem Bundeskanzler ihre gänzliche politische Selbstaufgabe (Abgang Kickl) verweigerte, […]
Ein „Green New Deal“ für Europa?
Im EU-Wahlkampf hat Julia Herr, die rote Jugendkandidatin, die Initiative für einen „Green New Deal“ gestartet. Sandro Tsipouras hat sich […]
Wohin steuert die SPÖ?
Die arbeiterfeindliche und unmenschliche Politik von Schwarz-Blau sorgt für viel Empörung und auch offenen Widerstand. Die SPÖ kann dem aber […]
Sicherungshaft: Klassenkampf von oben
Die Debatte um die Sicherungshaft beweist einmal mehr, wie morsch das demokratische Gerüst am kapitalistischen Fundament geworden ist. Eine Analyse […]
Sicherungshaft: Der nächste Anschlag der Bürgerlichen
Das Recht nur nach getaner Tat und nur von einem Richter inhaftiert werden zu können, ist eine der zentralen demokratischen […]