…wird ein Feuer entfachen!
  • Während in Österreich rund um die Regierungskrise hunderttausende Menschen gespannt der politischen Situation folgen, ist von der von der Linken außerhalb der SPÖ kaum etwas zu hören. Der Grund dafür ist, dass vergangene Fehler und falsche Analysen bedeuten, dass viele ihrer Akteure in zentralen Fragen schlicht und einfach nichts zu sagen haben. Florian Keller bezieht Stellung.

  • Kurz ist gestürzt. Am vergangenen Montag stimmte die Mehrheit der ParlamentarierInnen dem von der SPÖ eingebrachten Misstrauensantrag gegen ihn und seine ganze Regierung zu. Der aalglatte Raiffeisen-Posterboy war somit der (vorerst) kürzest dienende Bundeskanzler der Zweiten Republik.

  • Sebastian Kurz will Bundeskanzler einer Minderheitsregierung bleiben, um seinen Wahlerfolg zu organisieren. Eine parlamentarische Zustimmung zu diesem Manöver wäre insbesondere von Seiten der Sozialdemokratie eine völlige Selbstaufgabe vor Sebastian Kurz, der gestützt auf den Bundespräsidenten und dem Wunsch des Kapitals nach Stabilität den Parteien die Pistole auf die Brust setzt. Von Emanuel Tomaselli.

  • Die Parlamentswahlen vom 4. März kamen einem politischen Erdbeben gleich. Im Zuge der Regierungsbildung hat sich die tiefe politische Krise in Italien noch einmal gewaltig verschärft.

  • Unsere Analyse, dass der sogenannte Osterkompromiss die Regierungskrise nur aufschieben, nicht aber aus der Welt schaffen kann, hat sich vollauf bestätigt. Noch vor der EM befinden sich Regierung, Kanzler und SPÖ-Führung gleichermaßen in einem Schlamassel, der selbst im internationalen Vergleich seinesgleichen sucht. Hinzu kommt jetzt noch eine veritable Krise der Sozialpartnerschaft. Was ist passiert?

  • Über Ostern haben sich Kanzler Gusenbauer und die ÖVP-Spitze auf ein „Kompromisspapier“ zur Frage der Steuerreform geeinigt, das mittlerweile in beiden Parteien von den höchsten Gremien abgesegnet wurde. Doch die Regierungskrise ist damit noch lange nicht vom Tisch. Ein Kommentar der Funke-Redaktion.

  • Dass diese Regierung die reinste Farce darstellt, war den meisten klar. Aber wer hätte im Herbst oder auch noch vor einem Monat gedacht, dass die Regierung platzt? Verloren ist in diesen Tagen, wer Ereignisse empirisch analysiert und wer Entwicklungen statisch und nicht sprunghaft versteht. Neuwahlen stehen am Plan. Nicht nur die Regierung ist am Ende, sondern auch das schwarz-rote Nachkriegsmodell.

  • Der Kolumnist Michael Fleischhacker hat angesichts der aktuellen innenpolitischen Situation in der gestrigen Ausgabe der Presse festgestellt, dass das österreichische Politikpersonal nicht einmal fähig sei, einen Sonnenschirmverleih in der Karibik zu betreiben. Wir schließen uns dieser Betrachtungsweise an: Eine tragische Komödie in vier Akten.

  • Italien befindet sich einmal mehr in einer schweren Regierungskrise. Die Mitte-Links-Regierung von Prodi musste den Rücktritt einreichen. Dahinter steht eine schwere Krise der traditionellen Linken. Wir interviewten dazu Claudio Bellotti, Mitglied des Parteivorstandes der Rifondazione Comunista (RC) und Unterstützer unserer marxistischen Schwesterzeitung FalceMartello.

  • Romano Prodis Mitte-Links-Bündnis überstand am vergangenen Mittwoch knapp eine Vertrauensabstimmung im italienischen Senat. Die Regierung bleibt instabil. Wir veröffentlichen hier ein Statement unserer italienischen Schwesterströmung FalceMartello, das sie kurz nach Ausbruch der aktuellen Krise veröffentlichten.