Krise in Frankreich
Genau drei Monate war die französische Regierung unter Noch-Premierminister Barnier im Amt, bevor sie am 4. Dezember durch ein Misstrauensvotum […]
Regierungskrise
Großbritannien: Klassenkampf kommt, Regierung geht
Großbritannien. Monate und Jahre von Krisen, Skandalen und Instabilität mündeten Anfang Juli im Rückzug von Großbritanniens Premier, Boris Johnson. Damit […]
Die Bundesregierung macht Klassenkampf von oben – und sonst nichts
Verfolgt man die österreichische Innenpolitik, entsteht schnell einmal der Eindruck, dass dieses Land gar keine Regierung hat. Von Willy Hämmerle.
Kurz muss ganz weg – Das ganze System ist korrupt – Für Neuwahlen – Für eine rot-rote Offensive!
Kurz ist nach den ganzen Korruptionsvorwürfen als Kanzler zurückgetreten, will aber als ÖVP-Parlamentsklubchef bleiben. Die korrupte Regierung der Reichen soll […]
Krise in Regierung und Sozialdemokratie: Die Linke darf nicht an der Seitenlinie stehen!
Während in Österreich rund um die Regierungskrise hunderttausende Menschen gespannt der politischen Situation folgen, ist von der von der Linken […]
Das Ende von Schwarz-Blau: Analysen und Perspektiven
Kurz ist gestürzt. Am vergangenen Montag stimmte die Mehrheit der ParlamentarierInnen dem von der SPÖ eingebrachten Misstrauensantrag gegen ihn und […]
Kurz: Misstrauensvotum ist ein Muss
Sebastian Kurz will Bundeskanzler einer Minderheitsregierung bleiben, um seinen Wahlerfolg zu organisieren. Eine parlamentarische Zustimmung zu diesem Manöver wäre insbesondere […]
Italien: Krise ohne Ende eines verrotteten Systems
Die Parlamentswahlen vom 4. März kamen einem politischen Erdbeben gleich. Im Zuge der Regierungsbildung hat sich die tiefe politische Krise […]
Regierung, Kanzler und Partei: Von Krise zu Krise
Unsere Analyse, dass der sogenannte Osterkompromiss die Regierungskrise nur aufschieben, nicht aber aus der Welt schaffen kann, hat sich vollauf […]
„Koalitionskompromist“ – Zeit nutzen für die Sammlung der Linken
Über Ostern haben sich Kanzler Gusenbauer und die ÖVP-Spitze auf ein „Kompromisspapier“ zur Frage der Steuerreform geeinigt, das mittlerweile in […]
Die Regierung ist am Ende! Jetzt wird es ernst!
Dass diese Regierung die reinste Farce darstellt, war den meisten klar. Aber wer hätte im Herbst oder auch noch vor […]
Die österreichische Innenpolitik – Eine Posse in vier Akten
Der Kolumnist Michael Fleischhacker hat angesichts der aktuellen innenpolitischen Situation in der gestrigen Ausgabe der Presse festgestellt, dass das österreichische […]
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