Wir veröffentlichen hier einen Artikel eines Genossen, der von seiner Sektionskonferenz berichtet. Rund um die Frage der Großen Koalition kam es dabei zu einer äußerst spannenden Diskussion. Der Bericht bietet - so glauben wir - einen guten Einblick in die Stimmungslage an der SPÖ-Basis.

Alan Woods (IMT) sprach mit dem Generalsekretär der bolivianischen Bergarbeitergewerkschaft FSTMB Roberto Chávez über die Situation der Bergarbeiter und ihre Rolle im Klassenkampf in Bolivien. Seiner Ansicht nach geht die Regierung Morales nicht weit genug. Es brauche ernsthafte, radikale Veränderungen.

Dieser Artikel aus "FalceMartello", der Zeitschrift der marxistischen Strömung in Italien, beleuchtet die Position der Linken, vor allem der Rifondazione Comunista (PRC), gegenüber der Mitte-Links-Regierung von Romano Prodi, der auch die LinksdemokratInnen (DS) und die beiden Kommunistischen Parteien angehören und die von den großen Gewerkschaftsdachverbänden unterstützt wird. Bei allen Unterschieden halten wir das Beispiel Italien auch durchaus interessant für die Diskussion über die Perspektiven des Klassenkampfs in Österreich.

Seit kurzem hagelt es weltweit scharfe Kritik von den bürgerlichen Medien an der Bolivarischen Revolution und am venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez. Nach der Niederlage der Opposition bei den Wahlen im vergangenen Dezember wird nun versucht, Skepsis und Zweifel innerhalb des Chávez-Regimes zu verbreiten. Das Land steuere auf eine Diktatur zu. Eine marxistische Einschätzung von Patrick Larsen, Socialistisk Standpunkt.

Am vergangenen Samstag ging die Veranstaltung "Wie weiter nach den Koalitionsschock?" in Linz über die Bühne. An die dreißig SJ-AktivistInnen, GewerkschafterInnen, BetriebsrätInnen und interessierte Studierende waren gekommen, um über die Perspektiven eines linken Projekts in ÖGB und SPÖ zu diskutieren.

Wir veröffentlichen das aktuelle Perspektivdokument unserer deutschen Schwesterströmung "Der Funke".

Serge Goulart ist der Führer der Bewegung der besetzten Fabriken in Brasilien. Er ist darüber hinaus Mitglied der nationalen Führung der PT. In diesem Interview beschreibt er die Situation der ArbeitnehmerInnen Brasiliens und erklärt wie er und seine GenossInnen innerhalb der PT eine marxistische Opposition aufbauen.

Datum: Mittwoch, 7.2., 20 Uhr
Ort: Lustkandlgasse 10/1, 1090 (U6 Währinger Str./Volksoper)

Eine Veranstaltung der Sozialistischen Jugend Alsergrund

Von Anfang an war die Stimmung am ÖGB-Kongress (und schon zuvor in der vorbereiteten FSG-Sitzung) von einer spürbaren Spannung geprägt. Die Haltung der Delegierten kann durch folgende zwei Kennzeichen beschrieben werden: Erstens tiefe Unzufriedenheit mit dem Kurs der Führung von FSG, ÖGB und SPÖ; zweitens keine Bereitschaft zum offenen Widerstand. Schwacher Applaus und Murren bei den offiziellen RednerInnen – starker Applaus bei der Rede des einzigen FSG-Delegierten, der nicht vor der Pensionierung steht oder Pensionist ist und sich in der Diskussion bei der FSG-Fraktionssitzung trotzdem kritisch zu Wort meldete: Robert Wurm. Am stärksten brandete der Applaus bei seiner Aussage: "Die Demokratie wird in 5 Minuten abgehakt!"

Zehn Aktivisten aus der StudentInnenbewegung wurden am 31. Jänner in San Salvador verhaftet, nachdem sie zuvor an einer Demonstration gegen das von der rechten ARENA-Partei vorgeschlagene neue Anti-Terror-Gesetz. Die ARENA-Partei war auch in den 1980ern, als die Todesschwadronen in El Salvador eine Blutspur zogen, an der Macht.

Update vom 6.2.2007: Soli-Kampagne war erfolgreich! Alle Verhafteten sind wieder frei!

"Wie weiter nach dem Koalitionsschock?"

Samstag, 3. Februar, 14h
Volkshaus Ferdinand Markl
Ferdinand Markl Str. 4, 4040 Linz

Eingeladen sind alle GewerkschafterInnen, BetriebsrätInnen, kritische Parteimitglieder, AktivstInnen von SJ, aks, VSStÖ, IKS, JG sowie dem Pensionstenverband und alle, die gegen den Kurs der neuen Regierung etwas tun wollen.

Gestern fand in Linz eine FunktionärInnen-Konferenz der SPÖ Oberösterreich statt, die zum Ziel hatte, den gewaltigen Unmut der Parteibasis über die große Koalition zum Ausdruck zu bringen. Von der Bundes–SPÖ war Klubobmann Josef Cap geladen, der sich diesem Unmut aussetzen sollte, um ihn dann natürlich bestmöglich zu besänftigen. Der Andrang zu dieser Konferenz war nicht gering, über 300 FunktionärInnen und einfache Parteimitglieder waren gekommen, um sich Josef Caps Argumente anzuhören.