In der SPÖ ist der Kampf um die Parteiführung voll entbrannt. Bei einer Mitgliederbefragung soll die Entscheidung fallen. Konstantin Korn analysiert die Lage in der Sozialdemokratie. Dieser Artikel wurde für die Zeitung am 21.3.2023 verfasst. UPDATE: Die Krise des österreichischen Kapitalismus und die SPÖ-Spitzenkandidatur von Andi Babler
Dieses Perspektiv-Dokument wurde Ende 2022 verfasst und bei einer Konferenz der Funke-LeserInnen und UnsterstützerInnen am 25. Februar 2023 diskutiert und verabschiedet. Es beschreibt die zentralen Bruchlinien und Widersprüche des Kapitalismus in der Welt und in Österreich und die Aufgaben der MarxistInnen.
Seit Dezember 2022 müssen viele PatientInnen etwas erleben, das bis vor kurzem noch undenkbar war: Wichtige Medikamente stehen nicht mehr zu Verfügung und sind bis auf Weiteres nicht lieferbar. Miriam Van den Nest über die neueste Krisenerscheinung.
Der Kapitalismus steckt in seiner tiefsten Krise seit Jahrzehnten. Wir stehen erst am Beginn eines Prozesses, der dadurch charakterisiert ist, dass die herrschende Klasse absurd hohe Profite einstreift, alle Krisenkosten brutal auf die Arbeiterklasse abwälzt und die natürlichen Lebensbedingungen der Menschheit zerstört. Die Arbeiterbewegung braucht Programm und Organisation, um das Rad herumzureißen.
Der Kapitalismus steckt in einer tiefen Krise, die Bürgerlichen haben keine Antworten anzubieten, und ihre wichtigste Partei, die ÖVP, ist von Skandalen geschüttelt. Und was macht die SPÖ angesichts dieses aufgelegten Elfmeters?, fragt Konstantin Korn.
Die erste von drei Landtagswahlen in diesem Frühjahr ist geschlagen. Warum die NÖ-Landtagswahl nicht nur regionale Bedeutung hat und welche Umbrüche bevorstehen, analysiert Stefan Wagner.
Wirtschafts- und Arbeitsminister Kocher hat in einem Interview die Kürzung von Sozialleistungen gekoppelt an das Arbeitszeitausmaß der EmpfängerInnen gefordert. Heftige Reaktionen aus den kleinbürgerlichen Apparaten der Parteien, der Sozialdemokratie und den Gewerkschaften waren die logische Folge dieser offenen Kampfansage eines Flügels der ÖVP und der Bundesregierung gegen die Lohnabhängigen. Andreas Fuchs erklärt die Hintergründe.
Den Straßenblockaden der „Letzten Generation“ folgen scharfe Debatten. Vorstöße von ÖVP und Regierung, die Lippenbekenntnisse zum Klimawandel liefern, aber harte Strafen für Aktivisten fordern, sind scharf zurückzuweisen. Trotzdem sind die isolierten, individualisierten Stunts eine Sackgasse. Von Lukas Frank.
Die Sozialdemokratie will es mit „vernünftiger, lösungsorientierter Sachpolitik“ in die Regierung schaffen. Stefan Wagner zeigt, warum dies für die Arbeiterklasse kein Lösungsansatz ist.
Aktuell belegt die FPÖ in diversen Wahlumfragen immer wieder Platz 1 mit ca. 25-28% je nach Umfrage. Dahinter oder knapp gleichauf rangiert die SPÖ. Die ÖVP ist mit 22% so die drittstärkste Partei, obwohl diese bei der Nationalratswahl 2019 deutlich geführt hat. Wie konnte es zu so einem Ergebnis kommen und was bedeutet es für die Arbeiterbewegung? Von Ian Gladilin.
Graz. Die abgewählte ÖVP-FPÖ Regierung hinterließ einen finanziellen Scherbenhaufen. Bürgerliche drohen nun mit Amtsenthebung der KPÖ-geführten Reformregierung und kommissarischer Verwaltung der Stadt. Die KPÖ muss in die Offensive gehen, argumentiert Christoph Pechtl.
Eine aktuelle Umfrage zum Vertrauen ins politische System stellt der bürgerlichen Demokratie ein zerschmetterndes Urteil aus. Hinter diesen Zahlen steckt eine profunde Bewusstseinsentwicklung – und eine große Chance für revolutionäre Ideen. Von Yola Kipcak.
