ÖVP. Aschbachers Plagiate, das BVT-Versagen (siehe Funke Nr. 188), „Kaufhaus Österreich“ und das laufende Verfahren gegen Finanzminister Blümel, die türkise Truppe taumelt von Skandal zu Skandal. Willy Hämmerle wagt den Überblick, diesmal mit Schwerpunkt Österreichische Beteiligungs AG – ÖBAG – und ihrem Chef Thomas Schmid.

Seit über einem Jahr wüten Corona-Pandemie und Wirtschaftskrise. Das Kapital hat das zum Anlass genommen, sich noch schamloser als sonst zu bereichern. Es gäbe also genügend Gründe um auf die Straße zu gehen. Doch die Wiener SPÖ hat gerade jetzt den traditionellen Mai-Aufmarsch abgesagt.

Wir erhielten für unsere Zeitung Nr. 193 folgende Zusendung zu der Situation im Pflege-Studium in Wien.

Wir veröffentlichen hier das politische Leitpapier, das bei dem bundesweiten Online-Treffen von UnterstützerInnen der Funke-Strömung am 29. November 2020 diskutiert und angenommen wurde. Es liefert eine Analyse der Welt-, EU und österreichischen Situation und der Perspektive für die Revolution.

Seit Monaten wird die Hoffnung genährt, dass mit der Corona-Impfung der Pandemie ein Ende gesetzt werden kann. Doch diese Strategie scheitert an Produktions- und Verteilungsproblemen. Impfstoffe kommen nur langsam und in unzureichenden Mengen. Emanuel Tomaselli über Ursachen und Lösungen.

Spätestens mit der (trotz Verbot) abgehaltenen Demo von rund 10.000 Personen in Wien wurde die Szene der Corona-LeugnerInnen zu einem innenpolitischen Faktor. Was diese „Querdenker“-Bewegung antreibt, analysiert Konstantin Korn.

Zu festlichen Anlässen und auf Parteitagen der SPÖ wird die erste österreichische Frauenministerin Johanna Dohnal gerne und häufig zitiert: „Aus taktischen Gründen leise zu treten, hat sich noch immer als Fehler erwiesen.“ Doch die politische Praxis der sozialdemokratischen Führung ist in den letzten Wochen – nicht nur taktisch – das glatte Gegenteil. Über Gründe und Alternativen schreibt Florian Keller.

Eine kurze Kritik und Ergänzung ist meines Erachtens notwendig am Artikel von Flo Keller, welcher am Freitag den 13. November 2020 im Funke veröffentlicht wurde [„SPÖ-NEOS: Wofür steht die Fortschrittskoalition?", Funke Nr. 188 S. 2].

Folgender Leserbrief erreichte uns über die Hürden und Probleme als MindestsicherungsempfängerIn.

Am frühen Morgen des 28. Jänner 2021 wurden unter anderem drei Schülerinnen gegen Widerstand von demonstrierenden FreundInnen und SchulkollegInnen vor dem Schubhaft-Gefängnis Zinnergasse abgeschoben. Das ist das wahre, unmenschliche Gesicht der kapitalistischen türkis-grünen Regierung.

Am 1. Jänner fand in Innsbruck ein unangemeldeter Spaziergang von ca. 800 COVID-LeugnerInnen, sowie drei linke Gegenkundgebungen statt. Erwartungsgemäß kam es dabei zu einem Aufeinandertreffen der COVID-LeugnerInnen mit den linken AktivistInnen, bei dem die Polizei zeigte, wie blind sie auf dem rechten Auge ist. Aus Tirol berichten Martin Stöckl und Vicki Rainer.

Im Februar 2020 kontrollierte die Finanzpolizei das niederösterreichische Amazon Verteilzentrum in Großebersdorf. Jetzt wurde Bilanz gezogen. Von Ema.