Bildung statt Bomben! Freiheit für Palästina! RKP-Studierende bilanzieren ÖH-Wahl

Die ÖH-Wahlen sind geschlagen, die „RKP-Studierenden“ ziehen eine erste enthusiastische Bilanz ihrer energetischen „Bildung statt Bomben“ – Kampagne. Über das Wahlresultat ihres ersten Antritts – 905 Stimmen und 1,14% – zeigen sie sich zufrieden und hoch motiviert: „Ein Mandat der RKP war greifbar und wäre für die kommende Bewegung der Studierenden hilfreich gewesen. Aber ein solches war in der Geschichte der Jugendbewegung noch nie Bedingung und Voraussetzung, um erfolgreich politisch voran zu gehen“, so Spitzenkandidat Pechtl.

Unsere Ideen in einer Minute zusammenfasst auf der Wahleröffnungs-Pressekonferenz der ÖH:

 

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Zahlen – Fakten – Daten: Linksrutsch!

Diese Ideen entsprechen dem anhaltenden, weltweiten Linksruck in der Jugend. Dieser zeigt sich auch in den ÖH-Wahlen 2025.

Das ÖH-Wahlergebnis zeigt eine deutliche politische Polarisierung.

Alle bürgerlichen Listen mit der Ausnahme des RFS verloren an Stimmen (AG: -0,2%, GRAS: -0,4%, JUNOS: -1,4%). Am meisten Verluste verzeichneten allerdings unispezifische Listen (FLÖ: -1,6%; HERBERT: -1,7%).

Gestärkt wurden linke Parteien:

Die VSSTÖ wurde mit 30,2% (24.029 Stimmen, plus 5178, +3,7%) bundesweit mit großem Abstand stärkste Kraft. Die drei kommunistischen Listen konnten gemeinsam ihren Stimmanteil auf 10,4% (+0,75%) ausbauen; insgesamt wählten 8.336 Studierende kommunistisch. Vor zehn Jahren (2015) waren es noch 3.859 bzw. 4,83%. Das ist ein Zeichen für die anhaltende gesellschaftliche Radikalisierung, insbesondere in der Jugend. (Dass der KSV-LiLi eine den Völkermord in Palästina unterstützende und sich auch sonst ganz und gar dem liberalen Bürgerlichen anbiedernde Position hat, ist nur wenigen Wählenden bekannt und für diese Analyse daher nicht entscheidend.)

Innerhalb der kommunistischen Stimmen fand eine Verschiebung statt. KSV-Lili hat Stimmen und Stimmanteile verloren (3.624 Stimmen, minus 78 Stimmen, -0,7%) und somit zum ersten Mal seit 2012 weniger Stimmen als KSV-KjÖ, (3.807 Stimmen, plus 642 Stimmen, +0,3%). Die RKP-Studierenden legten einen fulminanten Start (905 Stimmen, plus 1,14 %) und damit knapp 11% der kommunistischen Stimmen hin.

Eine signifikante Ausnahme ist allein die Uni Graz. Hier verloren beide KPÖ-nahen Listen (KSV-KJÖ: – 2,62%; Lili: -1,33%) und die RKP-Studierenden blieben mit 0,67 % deutlich unter dem bundesweiten Durchschnitt. Die Wahlbeteiligung in Graz lag nur bei 16 %, am untersten Ende österreichweit. Dies ist kein gutes Zeichen für die politische Stimmung in der einzigen Stadt Österreichs, die von einer kommunistischen Bürgermeisterin geführt wird.

Die Wahlbeteiligung im Allgemeinen bleibt historisch niedrig (79.667 Stimmen; 22%) und hat sich bei dieser Wahl um knapp ein Prozent erhöht. Doch das spiegelt nicht das ganze Bild wider. Gerade an Hochschulen, an denen sich Studierende gegen den Völkermord in Gaza und die Repression der Palästina-Bewegung an den Unis organisierten, gingen deutlich mehr zur Wahl, um ihre Solidarität mit Palästina mit einer Stimme für KJÖ oder RKP zum Ausdruck zu bringen (siehe Tabelle).

An der Angewandten, Bildenden und CEU in Wien gingen im Schnitt doppelt so viele Studierende zur Wahl, um Pro-Palästina-Kräfte zu stärken. An der CEU erhielt der KSV-KjÖ sogar über 41%. Auch an der TU gingen über 1.000 Studierende mehr zur Wahl. In all diesen Fällen gewannen KSV-KJÖ und RKP weit mehr Stimmen hinzu als der KSV-Lili verlor, was die breite Unterstützung Palästinas, sowie die realen Erfahrungen mit Repressionen seitens des Rektorats und der ÖH zeigt.

Besonders interessant ist das Ergebnis an der Uni Wien – der größten Universität und eine Hochburg des KSV-Lili, der hier 300 Stimmen verlor (trotz deutlich höherer Wahlbeteiligung). Die RKP bekam hier mit 269 Stimmen und fast 2% ihr bestes Ergebnis in absoluten Zahlen und an den Standorten, denen die Polarisierung bezüglich Palästinas besonders groß war, (NIG, Altes AKH) war der Stimmanteil überdurchschnittlich hoch – bis zu 3,45%.

Die RKP trat das erste Mal bei den ÖH-Wahlen an, mit vollem kommunistischem Programm. Wir sind auf jeden Fall als die Kraft bekannt geworden, die es mit dem Kommunismus ernst meint. Die Ergebnisse können sich sehen lassen:

An der Uni Wien (269; 1,95%) und der TU Wien (111; 1,59%) – zwei hart umkämpfte Hochschulen – hatten wir die besten Ergebnisse in absoluten Zahlen. An der BOKU konnten wir unser drittbestes Ergebnis mit 55 Stimmen und 2% erzielen. An der Angewandten hatten wir mit 34 Stimmen und 7,47% unser prozentuell höchstes Ergebnis.

In Vorarlberg konnten wir mit insgesamt 14 Stimmen und 3,33% zur stärksten kommunistischen Liste werden. Weiters haben wir gute Ergebnisse an FHs, an denen wir präsent waren: Die FH Campus Wien (39 Stimmen; 3%) sticht am meisten hervor. Doch auch an Hochschulen, an denen wir bisher noch nicht präsent waren, erzielten wir Überraschungserfolge, etwa im Mozarteum (10 Stimmen; 2,7%) oder an der FH Salzburg (11 Stimmen; 1,81%).

Unnötige Selbstbehinderung der Kommunisten

Die RKP entschied sich im März, an den diesjährigen ÖH-Wahlen erstmals als eigenständige Wahlliste teilzunehmen. Dies war nicht allein unsere eigene Entscheidung, denn zuvor traten wir an den KSV-KJÖ heran, um eine gemeinsame Wahlliste zu bilden.

Nach eineinhalb Jahren Verleumdung und Verfolgung von Palästina-Solidarität und angesichts einer militaristischen Sparregierung hätte ein gemeinsamer Wahlantritt dieser Kräfte eine tiefere Bresche in die angebliche „öffentliche Meinung“ und die Arroganz von pro-genozid Rektorat und ÖH-Exekutive geschlagen. Insbesondere wäre dies eine Möglichkeit gewesen, den pro-imperialistischen Radikalo-Liberalismus, verborgen unter kommunistischer Tarnkappe, des KSV-LiLi entschlossen politisch herauszufordern und das „K“ zu entreißen. Der KSV-KJÖ verschloss sich dieser Perspektive.

Damit wurde rein arithmetisch ein kommunistisches Mandat in der Bundesvertretung verschenkt, dies bleibt nun bei den Grünen von GRAS. Der politische Effekt auf die Wahlentscheidung ist dabei nicht mitgerechnet. Ein Wahlbündnis von KSV-KJÖ-RKP hätte die gesamte Wahlauseinandersetzung polarisiert. Anstatt sich über drei kommunistische Listen zu wundern (beziehungsweise lustig zu machen), hätte man eine politische Kernfrage in ihrer ganzen Breite klären können: dass die (praktische und ideelle) Unterstützung für Völkermord, rassische Hetzte gegen muslimische Migranten sowie die militärische Unterstützung der Ukraine – alles politische Positionen des KSV-LiLi  – keine „kommunistischen“ Haltungen sind.

Unter den aktivsten Schichten ist dies bekannt, aber in der Masse der Studierenden nicht. Wir haben vor allen Universitäten Kollegen getroffen, die schon gewählt hatten und sich nach oft extrem kurzen Diskussionen massiv ärgerten, dem KSV-LiLi ihre Stimme gegeben zu haben. Niemals hätten sie Leute gewählt, die Polizisten auf das Palästinacamp gehetzt haben und systematisch linke Räume und Bündnisse sprengen.

Die Genossinnen und Genossen vom KSV-KJÖ haben mit ihrer Ablehnung eines gemeinsamen Wahlkampfes der Kommunisten eine große Chance ausgelassen, die politische Klärung in der Bewegung voranzubringen. Es ist positiv, dass KSV-KJÖ Spitzenkandidat Noah Zvonek nachträglich bedauerte, dass keine Zusammenarbeit zustandegekommen war und öffentlich betont, dass eine Zusammenarbeit in Zukunft auch stattfinden soll, wo geteilte Interessen und inhaltliche Übereinstimmung existieren. Politische Fehler sind kein Verbrechen, wenn man bereit ist daraus zu lernen!

Die Wirkung der Schlaftabletten lässt nach

„Unter Schlaftabletten ins Sparmassaker“ titeln wir in der aktuellen Ausgabe unserer Zeitung „Der Funke“. Diese gesellschaftliche Stimmung wiegt schwer und prägte über weite Strecken auch die Zeit vor den ÖH-Wahlen. Viele sind froh darüber, dass die Kanzlerschaft Kickls verhindert wurde, und akzeptieren die Regierung ohne jeden Enthusiasmus, letztlich aus Mangel einer greifbaren politischen Alternative. Die Bewegung ist gerade gar nicht selbstbewusst, und die Stimmung, das Leben zu genießen, so lange es noch geht, überwiegt.

Angeknackst wurde diese Stimmung erst in den letzten Tagen des Wahlkampfes. Mehrere Faktoren spielten hier zusammen. Einerseits der Umstand der Wahlen selbst: Die Krise des Kammerstaates ist nirgends so ausgeprägt wie bei ÖH und Wirtschaftskammer, aber sobald eine Urne aufgestellt wird, wird notwendigerweise politisiert, um eine hohe Wahlbeteiligung und damit Legitimation zu erreichen. Zweitens das Zusammenfallen der Wahlen mit der Zuspitzung des Völkermords gegen die Palästinenser: eine kräftige Palästina-Demonstration vor der Uni Wien politisierte die Stimmung (und war Anlass für neue Hetzartikel der bürgerlichen Presse). Die gute Dokumentationsarbeit der Palästina-Kollektive über Rektorat und ÖH-Exekutive war hilfreich. Drittens die erwähnte Budgetrede am Dienstag, die den Charakter der kommenden Regierung erstmals greifbar machte. Viele Studierenden, mit denen wir in Diskussionen kamen, zeigten sich wütend über die Einsparungen. Zwar sind sich viele noch nicht bewusst, welch tiefe und langfristige gesellschaftliche Wende hier eingeleitet wurde. Aber ein zentraler Gedanke, den die RKP vorab popularisierte, ist jetzt in budgetäre Zahlen gegossen: 2026 bis mindestens 2032 soll erstmals in der Geschichte der österreichischen Republik mehr Geld für Militär als Universitäten ausgegeben werden – wenn es nach der Regierung geht. Und der Druck auf Gesundheitsversorgung, Pflege und Pensionen ist konstant. Ewig können Reformisten, Kammern, Gewerkschaften, NGOs, etc. den Klassenkonflikt nicht zu Tode kuscheln.

Die sozialistischen Studierenden vom VSSTÖ führten einen hochprofessionellen, vom SPÖ-Apparat designten Wahlkampf, der in allen Schattierungen links blinkte und schimmerte. So verzeichnete er den größten Wahlerfolg seiner Geschichte. Die Genossinnen werden sich jetzt entscheiden müssen, wie „Der Standard“ analysiert: „Man wird sehen, ob die roten Studierenden weiter reüssieren, sollten in Zeiten von Sparprogrammen größere Konflikte zwischen ÖH und Ministerium aufbrechen.“

Wir sagen klar: der gesellschaftliche Konflikt wird ansteigen, und die Regierung steht auf der anderen Seite der Barrikade. Die Genossinnen und Genossen im VSSTÖ müssen sich klar sein, dass man nicht der Studentenschaft und der Regierung gleichzeitig dienen kann. Man muss sich entscheiden.

Die RKP-Studierenden

Charakteristisch für unsere Wahlkampagne war, dass sie keine Wahlkampagne im klassischen Sinn war. An unseren Infotischen blieb niemand stehen um sich „ein gratis Goodie“ einzustecken, einen Koffeinrammel oder eine kostenlose Alkoholisierung zu gönnen. Wir boten nur politische Diskussionen und politisches Material, nahmen uns den öffentlichen Raum für Palästina, Hammer und Sichel und unsere zentrale Botschaft: „Bildung statt Bomben“.

Diese Herangehensweise war auch absolut notwendig, weil der demokratische Wettstreit der Ideen im Wahlkampf in keiner Weise garantiert war. Erstmals durften in der großen ORF-FM4 Wahldebatte (mit Zustimmung der ÖH-Exekutive) nicht alle wahlwerbenden Gruppen zu Wort kommen. Auch an den Universitäten werden die politischen Räume von den Rektoraten dicht gemacht. Die Überlassung von Räumen für politische Debatte war (fast) überall ein Spießrutenlauf, der nicht in allen Fällen bewältigbar war. Die Demokratie wird seit dem Ukrainekrieg und dem Völkermord neuinterpretiert als „Konsens der konstruktiven Kräfte“ (Marterbauer im Parlament), das demokratische Ideal des „Wettbewerbs der besten Ideen“ rückt immer mehr in die Geschichte der bürgerlichen Gesellschaft.

So mussten wir Mittel und Wege finden um „Bildung statt Bomben“ trotzdem hör- und sichtbar zu machen. Und wir taten dies aus großem Einsatz und viel Spaß: von Bregenz bis Wiener Neustadt, von St- Pölten bis nach Klagenfurt. Die 56 Kandidatinnen und Kanditen der an 12 Hochschulen bildeten das Rückgrat der Kampagne. Dutzende arbeitende Genossinnen und Genossen unterstützen die Kampagne in ihrer Freizeit. Seit März organisierten wir:

• 171 Infotische in und bei 18 verschiedenen Hochschulen
• wir wissen von 50 Vorlesungen und Seminaren, in denen RKP-Mitglieder über die Wahlen und unsere Ideen sprachen
• wir verteilten ca. 35.000 Ausgaben unserer programmatischen Wahlschrift und zehntausende Flyer
• wir plakatierten zwei Serien (in Wien drei) von Plakaten und verklebten mindestens 6.000
• wir verkauften hunderte Ausgaben des „Funke“ an Studierende
• wir hielten 30 öffentliche Veranstaltungen in ganz Österreich, darunter 3 mit über 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern
• Wir haben dutzende Mitstudierende kennengelernt, die Interesse daran haben, Mitglied bei der RKP zu werden. (Auch du hast Interesse? Zögere nicht uns jetzt zu kontaktieren: Aktiv werden)

Wir fokussierten uns darauf, die Politisierung der Wahlen zu nützen, um den Charakter der Sparregierung zu entlarven, die Aufmerksamkeit für Palästina zu steigern und die Bewegung der Studierenden Serbiens bekannt zu machen und zu diskutieren, wofür eigens eine Genossin unserer jugoslawischen Schwerster-Organisation eine Woche durch Österreich tourte. Besonders hervorzuheben ist die Veranstaltung „1,5 Jahre Völkermord – wie kann Palästina frei sein?“, die gegen den wochenlangen Widerstand der Uni Wien letztendlich durchgesetzt und dort stattfinden konnte.

Die RKP war bereits vor diesem Wahlkampf die an Aktivisten und Aktivistinnen stärkste kommunistische Kraft an den Hochschulen. Wir haben uns in den vergangenen Wochen ungemein gestärkt, allein dadurch, dass wir erstmals aktiv an einem Wahlkampf teilnahmen und viele neue Erfahrungen machten. Und wir werden auch in den kommenden Wochen und Monaten an den Unis und Hochschulen präsent sein, um diese Ideen weiter zu verankern!

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Genossen und Genossinnen über den Wahlkampf:

„Auf Basis der Diskussionen mit meiner Klasse habe ich auch meinen ersten Artikel für die Zeitung geschrieben – “Mit Kommunismus aus der Krise”. Ich bin jetzt die, von der man weiß, dass sie Mitglied der Revolutionären Kommunistischen Partei ist und hab auch drei Mitstudierende überzeugt, uns bei den ÖH-Wahlen zu wählen – immerhin 10% meiner Klasse.“
Tamara

„Die Frage, wo man das Kreuz macht, hilft, politische Diskussionen auf den Punkt zu bringen. Nicht wenige hab ich davor bewahrt, KSV-Lili zu wählen, indem ich sie über ihre schändliche Rolle im Bezug auf den Völkermord an den Palästinensern aufklärte – um diese wichtige Arbeit zu bestärken, hab ich auch ein Video für den Instagram-Account der RKP gemacht.“
Yasin

„An der FH Vorarlberg kann von politischem Wahlkampf keine Rede sein. Außer uns begegneten wir keiner einzigen wahlwerbenden Gruppe am Campus mit Infotischen und für Diskussionen. Dafür gab es aber eine Party mit gratis Bier, gratis Snacks und Live-Musik, um die Motivation für die Wahlen zu heben.“
Felix

„Auch als berufstätiger Arzt ließ ich es mir nicht nehmen, vor meinen zukünftigen Kollegen ein paar Ansagen zu machen, bevor die Vorlesung losging. Was für eine Frechheit, dass die Angriffe auf das Gesundheitssystem begonnen haben und wir nicht mehr bestimmte Medikamente verschreiben dürfen, weil nur noch Geld für Aufrüstung verpulvert wird.“
Pius

„Ein serbischer Security an der Uni bemerkte unsere Jugoslawien-Flagge, woraufhin ich erklärte, ich sei selbst aus Novi Sad, wo die revolutionäre Bewegung ihren Anfang genommen hat und wir und unsere Genossen in Serbien auf der Seite der Bewegung stehen. Auf serbokroatisch verabschiedete sich der Security, mit dem Hinweis er sei sofort zur Stelle sollten wir etwas brauchen.“
Linda

„Ich fand den Wahlkampf extrem motivierend. Ich hab mein erstes Shout-Out in einer Vorlesung gehalten und aufgerufen gegen Völkermord, Aufrüstung und Sparregierung zu kämpfen. Im Gegensatz zu den anderen ÖH-Parteien, die ihre halben Positionen zu all diesen Dingen verschweigen oder verschämt verklausulieren, trete ich als Revolutionär offen und selbstbewusst mit den Ideen der RKP auf.“
Kurt

„Ich fragte die BOKU-Spitzenkandidatin des VSSTÖs aus, warum sie auf einmal Pro Palästina geworden sind und was daraus folgt. Sie erklärte sie war es eh immer gegen den Völkermord jedoch kann man leider nicht ausschließen wieder mit KSV-Lili zu koalieren und sie kann auch nicht zusagen, dass man Palästina-Demos unterstützen wird. Ich bin wirklich stolz, bei der RKP organisiert zu sein, wo wir das, was wir wirklich denken, der ganzen Welt präsentieren und jeder Genosse von den Ideen unserer Partei überzeugt ist.“
Dini

„Die halbverdeckten Pro-Palästina Plakate des KSV-KJÖ, wo zwar nicht die Palästina Flagge selbst, aber deren Farben im Design verwendet wurden, fand ich ziemlich schwach – aber ich hätte den KSV-KJÖ wahrscheinlich gewählt. Zwei Tage später wurde ich vor der Uni von einer RKP-Genossin angesprochen und bekam einen Wahlflyer, wo sofort die Palästinaflagge zu sehen war. Ich war dadurch schon positiv gestimmt, umso mehr dadurch, dass es mit dem Funke eine Zeitung zu geben scheint, die Pro-Palästina ist und dass sie Kontaktdaten tauschen wollte, um mich für den Aufbau der RKP zu gewinnen.“
Oliver

„Wir sind Internationalisten und organisieren Kommunisten auf der ganzen Welt. So trafen wir bei einem Infotisch vor der Uni Wien zwei Mitglieder der KP Indien. Sie waren kritisch gegenüber dem chauvinistischen Kurs der eigenen Partei, die Modis Kriegsführung gegen Pakistan unterstützt. Als wir ihnen die Webseite unserer Internationale zeigten, sagten sie: “Das kennen wir! Das lesen wir immer wieder!”
Mio

Der Klassenkampf steht vor der Tür! Und die RKP hat hier eine vorwärtsdenkende, kämpferische und offene Haltung gegenüber allen ehrlichen politischen Kräften der Bewegung. Wir werden weiterhin dafür kämpfen, um den Kapitalismus und all die Barbarei, die er produziert, zu unseren Lebzeiten zu stürzen. Tritt auch du uns bei, um dieses Ziel Realität werden zu lassen!