Ungarn: Warum hat Orban schon wieder gewonnen?
Am 3. April 2022 fanden die Parlamentswahlen in Ungarn statt. Viktor Orbáns Partei Fidesz hat das vierte Mal hintereinander eine […]
Wahlen
Bundestagswahl 2021: Bürgerliche Demokratie in der Krise
Das Ergebnis der 20. Bundestagswahl vom 26.09.2021 zeigt, dass die Polarisierung der Gesellschaft weiter zu nimmt. Noch nie war die […]
Graz: Kommunistischer Erdrutschsieg!
Die Gemeinderatswahl in der steirischen Landeshauptstadt löste ein politisches Erdbeben aus. Der fulminante Wahlsieg der KPÖ eröffnet die Perspektive einer […]
Russland: Wie weiter nach der dreckigsten Wahlkampagne seit Jahrzehnten?
Vom 17. Bis 19. September fanden in Russland Parlamentswahlen statt, die den erwarteten Wahlsieg der Kreml-Partei „Einiges Rußland“ brachten. Oleg Bulajew […]
Graz 2021: Schwarz-Blau raus, Rot-Rot rein!
Wahlen. Am 26.9. gibt es die Chance, den ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl auf die Oppositionsbank zu verbannen und eine rot-rote Dominanz […]
SPÖ-NEOS: Wofür steht die „Fortschrittskoalition“?
Am 27. Oktober stimmte der Parteivorstand der SPÖ Wien für Koalitionsverhandlungen mit den NEOS. Eine Stellungnahme von Florian Keller.
Brachten die Wien Wahlen einen Linksruck?
Die Wien Wahl vom 11. Oktober endete mit einem Debakel für das blaue Lager. Die Freude darüber sollte einem nicht […]
Wien Wahl: Dem Reformismus keine zweite Chance geben
Wir lehnen Kandidaturen links der Sozialdemokratie nicht grundsätzlich ab. Eine Grundvoraussetzung ein solches Projekt zu unterstützen, wäre die Perspektive, dass […]
Wien Wahl: Sparpolitik durchbrechen – Klassenkampf vorantreiben!
Wien Wahlen. Im Jänner träumten die bürgerlichen Strategen, Wien in einer Dirndl-Koalition von Grün-Türkis-Pink zu übernehmen. Inzwischen buhlen die Bürgerlichen […]
Steiermark: Max Lercher (SPÖ) will Fortsetzung des Sozial-Kahlschlags mit der ÖVP
Der Tag nach der Landtagswahl. Gut gehe es ihm natürlich nicht, aber Max Lercher blickt frohgemutes nach vorne. Was er […]
Polarisierung in Spanien
Aus der jüngsten Parlamentsneuwahl am 10. November ging die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) unter der Führung von Ministerpräsident Pedro Sánchez als […]
Der Sultan siegt noch einmal
Am Sonntag, den 24. Juni wurden die Wahlberechtigten in der Türkei von Präsident Erdogan zu den Wahlurnen gerufen, um seine […]