Das marokanische Regime geht entschlossen gegen linke AktivstInnen vor und zeigt damit einmal mehr die häßliche Fratze der kapitalistischen Monarchie Mohammeds VI. Während der Veranstaltungen und Demonstrationen vom 1. Mai wurden viele AktivistInnen in Agadir, Ksar-el-Kebir, Tiznit, Taza und Sefrou verhaftet. In Chaouen wurde die Demonstration zum 1. Mai untersagt. Ein Solidaritätsaufruf.
Seit Freitag wird bei der Deutschen Telekom unbefristet gestreikt. Telekom-Chef Obermann strebt für 50.000 Beschäftigte Einkommenssenkungen und Verschlechterungen in einer Größenordnung an, wie sie in diesem Land bisher nach dem Krieg nicht vorgekommen ist. Die in Aussicht gestellten neuen Stellen sollen mit monatlich 1450 Euro brutto bezahlt werden; das entspricht einem Stundenlohn von 7,05 Euro und liegt unter dem von den Gewerkschaften geforderten Mindestlohn von 7,50 Euro.
Im Zuge des im Juni in Deutschland stattfindenden G8-Gipfels lässt der deutsche Staat die Muskeln spielen: Eine großräumige Razzia mit 900 Polizeibeamten hatte am 9. Mai Dutzende linke AktivistInnen, Projekte und Organisationen in mehreren deutschen Bundesländern zum Ziel. Die Bundesanwaltschaft begründet dieses Vorgehen damit, dass es darum gehe, die Gründung einer „terroristischen Vereinigung“ zu verhindern.
Seit dem 1. Mai 1977 hatte die Türkei eine solche Demonstration nicht erlebt. Millionen von Menschen gingen in Ankara am 14. April erstmals auf die Straße, um der fundamentalistischen Regierung „Stopp“ zu sagen. Die Massenbewegung der folgenden Wochen und die Drohung des Militärs einzugreifen zwangen den Präsidentschaftskanditat Abdullah Gül nun zum Einlenken.
"Um den Sozialismus aufzubauen: Die Arbeiterklasse muss sich an die Spitze der Revolution stellen" - unter diesem Titel fand am 28. und 29. April die IV. Konferenz der Corriente Marxista Revolucionaria (CMR) in den Räumlichkeiten der besetzten Fabrik INVEVAL in Los Teques statt. Insgesamt 65 GenossInnen, Gäste und SympathisantInnen nahmen an dem zweittägigen Treffen teil. Ein Bericht von unseren GenossInnen aus Venezuela.
Am vergangenen Sonntag siegte der Rechtsgaullist Nicolas Sarkozy bei den französischen Präsidentschaftswahlen. Wir veröffentlichen hier zwei Artikel zu diesem Thema, darunter eine erste Stellungnahme unserer Schwesterzeitung "La Riposte".
Jüngst geriet der ehemalige kroatische stellvertretende Verteidungsminister und Verantwortliche für Waffenbeschaffung Vladimir Zagorec in die Schlagzeilen, nachdem ihm in Kroatien Diebstahl vorgeworfen wurde. Die kroatische Öffentlichkeit ist entsetzt über die Vorwürfe, dass sich die "Vaterlandsverteidiger" der 1990er schamlos persönlich am Krieg bereichert und ihr Geld ins Ausland - und hier v.a. nach Österreich - geschafft haben sollen. Dabei waren diese Machenschaften längst kein Geheimnis, wie der Vorsitzende der SJ Kroatien Nikola Vukobratović berichtet.
Luis Primo ist Koordinator der UNT Caracas-Miranda und führender Genosse unserer venezolanischen Schwesterströmung CMR. Er ist einer der 3.000 ersten UnterstützerInnen der PSUV (Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas), die am vergangenen 24. März von Präsident Chávez im Theater Theresa Carreno angelobt wurden, um mit dem Aufbau der Vereinigten Sozialistischen Partei zu beginnen. In diesem Interview spricht er über die Aufgaben der ArbeiterInnenklasse und im Speziellen der UNT - die Enteignung von Betrieben, den Aufbau von ArbeiterInnenräten und die Zukunft der PSUV.
Vergangenen Freitag wurde der 26. Nationale Kongress unserer Schwesterströmung in Pakistan “The Struggle” (Der Kampf) eröffnet. Zwei Tage lang diskutierten die pakistanischen MarxistInnen in der Iqbal Hall im Zentrum Lahores über die Perspektiven der Weltrevolution und die Aufgaben der MarxistInnen.
Gestern Mittwoch traten in Israel 700.000 Beschäftigte des öffentlichen Sektors in den Generalstreik. 3.700 Kommunalbedienstete hatten monatelang, manche sogar seit zwei Jahren, keinen Lohn mehr erhalten. Die Bürokratie des Gewerkschaftsdachverband Histadrut hatte zuvor alles versucht, die Kampfmaßnahmen zu vermeiden, konnte dem Druck der ArbeiterInnen schlussendlich aber nicht mehr standhalten. Der Streik endete mit der Zusicherung der Auszahlung der Gehälter.
Airbus-EADS hat ein massives Sparprogramm angekündigt. Doch die Belegschaft will die Angriffe - den sog. "Plan 8" - nicht hinnehmen. Hubert Prévaud, Gewerkschafter bei Airbus und Aktivist unserer französischen Schwesterströmung La Riposte, hat einen internationalen Aufruf zur Verstaatlichung unter Arbeiterkontrolle von Airbus-EADS gestartet. Wir rufen unsere LeserInnen auf, den Text zu verbreiten und den Aufruf zu unterstützen.
Wie wir berichteten, wurden alle GenossInnen, die von der Polizei Kashmirs brutal angegriffen und verhaftet worden waren, am 10. März gegen Kaution wieder auf freien Fuß gesetzt. Jetzt drohen ihnen Gerichtsverfahren. Am 8. März war eine friedliche Demonstration der Opfer des Erdbebens vom 8. Oktober 2005 von der Polizei attackiert worden. Sieben Menschen waren verhaftet worden, darunter zwei Unterstützer der marxistischen Strömung in Pakistan, The Struggle.
