Der Bolivarischen Revolution drohen tödliche Gefahren. Alle Errungenschaften stehen auf dem Spiel. Gescheitert ist nicht der Sozialismus, sondern der Versuch einer Regulierung des Kapitalismus. Jorge Martin beschreibt Hintergründe und Auswege.
Jahrzehntelang konnte die brasilianische Regierung unter Beteiligung des PT (Partei der ArbeiterInnen) vom wirtschaftlichen Aufschwung des Landes profitieren und die brasilianischen Kapitalisten weitgehend soziale Zugeständnisse machen. So garantierte in den Jahren zwischen 2003 und 2015 85% der Arbeitsverträge eine Lohnerhöhung über der Inflationsrate. Auf diesem „Wohlfühlfaktor“ ruhte sich die Führung des PT aus.
Am späten Abend des 6. Dezember hat der Nationale Wahlrat Venezuelas die provisorischen, aber eindeutigen Ergebnisse der Parlamentswahlen verkündet. Von Jorge Martin.
Am 6. Dezember werden die venezolanischen WählerInnen an die Urnen gerufen, um die Abgeordneten der Nationalversammlung zu wählen. Eine Reihe von Faktoren machen diese Wahlen zu einer der schwierigsten Herausforderungen der Bolivarischen Revolution in den 17 Jahren seit 1998, als Chávez zum ersten Mal gewählt wurde. Von Jorge Martin.
Lateinamerika. Die USA nehmen einmal mehr Venezuela ins Visier, weil die dortige Situation eine Gefahr für die eigene nationale Sicherheit darstelle. Warum aber die wahre Bedrohung von den USA ausgeht, argumentiert Willy Hämmerle.
Das Verschwinden von 43 Studenten hat die offensichtliche Kollaboration der Regierung mit den Drogenkartellen deutlich gemacht. Über den explosiven Charakter der Studentenproteste in Mexiko berichtet Willy Hämmerle.
Flasko ist eine Fabrik, die seit 11 Jahren von der Belegschaft besetzt wird, und anfangs für drei Monate stillstand, nachdem der Eigentümer die ArbeiterInnen auf die Straße gesetzt und die Maschinen verkauft hatte. Die Besetzung folgte auf die Besetzung zwei anderer Fabriken (Cipla and Interfibra), die zur selben Unternehmensgruppe gehörten. In diesen beiden Fällen intervenierte jedoch der Staat gegen die Belegschaft.
Am 12. Juni beginnt in Brasilien die Fußball-WM. Soziale Proteste, Streiks und Polizeirepression lassen europäische Fans aufhorchen. Wir führten aus diesem Anlass ein Interview mit dem brasilianischen Sozialisten Serge Goulart.
Brasilien wird derzeit von der größten Protestbewegung seit 20 Jahren erschüttert. Dabei begann alles mit einer kleinen Demonstration gegen eine Erhöhung der Ticketpreise für öffentliche Verkehrsmittel in Sao Paulo. Von Jorge Martin.
Am 14. April hat der Kandidat der bolivarischen Bewegung, Nicolas Maduro, die Präsidentschaftswahlen in Venezuela gewonnen. Doch die USA und die EU, die im Namen von Außenkommissarin Lady Ashton spricht, wollen dieses Ergebnis nicht oder zumindest nicht vorbehaltlos akzeptieren. Sie machen sich damit zu Komplizen und Akteuren in einem Destabilisierungsszenario, dass dieser Tage Venezuela mit blankem faschistischem Terror überzieht. Einmal mehr tritt die Revolution an, um ihre sozialen und politischen Errungenschaften zu verteidigen.
Kaum ein Kommentar oder Nachruf schafft es das Phänomen Chavez zu fassen. Wo Aufklärung Not täte, werden Fakten verschwiegen. Wo politikwissenschaftliche Denkkategorien an der Dynamik einer Revolution scheitern, werden Stereotypen bedient. Ganz zu schweigen von der unverhohlenen Schadenfreude einiger Kommentatoren - der brasilianische Schriftsteller Paulo Coelho hat sie getrost als „geistige Armut“ bezeichnet.