Staat

7. Juli 2021

Justiz: „Weitergehen, es gibt nichts zu sehen!“

Im Zuge der Ermittlungen gegen Kanzler Kurz und Finanzminister Blümel ist die Justiz ins Zentrum der Debatte gerückt. Florian Keller […]

5. Juli 2021

Türkei: Erdoğan und der „tiefe Staat“

Naher & Mittlerer Osten

Seit über zwei Monaten werden der türkische Staat und das Regime von Präsident Erdoğan aus einer ungewöhnlichen Richtung angegriffen. Sedat […]

24. Juni 2021

Die „Schönheit der Verfassung“

Staat & Revolution

Die ÖVP-Spitze treibt rund um den Ibiza-Untersuchungsausschuss mit dem Parlament und Teilen der Justiz ein Katz-und-Maus-Spiel. Konstantin Korn geht der […]

24. Juni 2021

Was ist Bonapartismus? (ABC des Marxismus)

Staat & Revolution

Bonapartismus ist eine Herrschaftsform im Kapitalismus, benannt nach dem Diktator und Kaiser des 2. Französischen Kaiserreiches 1852-1870, Louis Bonaparte.

5. Juni 2021

Polizei: Reformieren oder abschaffen?

Reformismus, Staat & Revolution

Die Übergriffe der Wiener Polizei am 1. Mai auf eine angemeldete Kundgebung schockierten viele AktivistInnen. Allgemein lässt sich beobachten, dass […]

29. April 2021

Ma muss sich traun, dann kriegt man‘s zahlt

Österreich

ÖVP. Aschbachers Plagiate, das BVT-Versagen (siehe Funke Nr. 188), „Kaufhaus Österreich“ und das laufende Verfahren gegen Finanzminister Blümel, die türkise […]

2. April 2021

Kommunistischer Rapper im Knast: Die Staatsgewalt fürchtet die Jugend

Europa

Die Inhaftierung des kommunistischen Rappers Pablo Hasél in Katalonien/Spanien hat eine neue Welle spontaner Massenbewegungen in ganz Spanien hervorgerufen. Die […]