ÖVP

12. Juli 2019

Bürgerblock formiert sich neu – SPÖ unter Zugzwang bringen (Funke Nr. 175)

Für Online-AbonnentInnen: Download im Online-Abo Bereich In den Ministerien verwaltet eine Dreiparteien-Koalition die Staatsgeschäfte. Kurz geht derweil davon aus, dass […]

22. Mai 2019

Kurz: Misstrauensvotum ist ein Muss

Österreich

Sebastian Kurz will Bundeskanzler einer Minderheitsregierung bleiben, um seinen Wahlerfolg zu organisieren. Eine parlamentarische Zustimmung zu diesem Manöver wäre insbesondere […]

31. Mai 2018

Raubzug stoppen: Streiks vorbereiten (Funke Nr. 164)

Zeitung

Für Online-AbonnentInnen: Download im Online-Abo Bereich „Größtes Reformprojekt der Geschichte“, so bezeichnet Bundeskanzler Kurz seine Zerschlagung der Sozialversicherung, „Regierung der […]

30. Mai 2018

Bürgerliche: Hände weg von der Sozialversicherung!

Österreich

Die Regierung plant einen Umbau der österreichischen Sozialversicherungen, den Kanzler Kurz selbst als „größtes Reformprojekt der Geschichte Österreichs“ bezeichnet. Was […]

2. Januar 2018

Wir sind nicht Schwarz-Blau!

Österreich

In ganz Österreich formiert sich der Widerstand gegen den Bürgerblock – auch in Graz. Dort fand schon am 16. Dezember […]

18. Oktober 2017

Nationalratswahl 2017: Den Abwehrkampf gegen den Bürgerblock organisieren!

Österreich

Kurz hat es geschafft die ÖVP zum Sieg zu tragen und wird nun schnell eine Regierung mit der FPÖ bilden. […]

5. Oktober 2017

Der Bürgerblock hat ein Wirtschaftsprogramm

Österreich

Wahlprogramm. Sowohl ÖVP als wie FPÖ legen im Vorfeld der Nationalratswahl Wirtschaftsprogramme vor, die angeblich die Menschen entlasten. Dass es […]

11. Mai 2017

Mitterlehners Rücktritt: Zeitenwende im bürgerlichen Lager

Österreich

Nur der Zeitpunkt Reinhold Mittlerlehners Rücktritt als ÖVP-Chef kam überraschend. Es ist der vorläufige Höhepunkt einer Auseinandersetzung um die politische […]

9. Mai 2017

Raiffeisen-Posterboy: Sebastian Kurz

Österreich

Welche Rolle Sebastian Kurz zur Stabilisierung der herrschenden Verhältnisse spielt und warum er in seiner Funktion als Außenminister als innenpolitischer […]

17. Februar 2017

Unleistbare DEMO-kratie

Österreich

Kurz nach Verabschiedung des neuen Regierungsübereinkommens übermittelt Innenminister Sobotka einen Gesetzesvorschlag, der die Abhaltung von Demonstrationen in Zukunft massiv behindern […]