ÖVP gegen Antisemitismus: Heuchelei hoch 10
Die österreichische Bourgeoisie bleibt weiterhin Hardliner in der Unterstützung von Israels Dauermassaker an den Palästinensern. Bei der „Antisemitismuskonferenz“ im September […]
ÖVP
Österreich nach den Nationalratswahlen
Regierung abgewählt – FPÖ kanalisiert Unzufriedenheit – Arbeiterbewegung in politischer Sackgasse – Klassenkampf unvermeidlich.
Teile und herrsche
Seit Frühjahr kampagnisiert die ÖVP das Thema „Sicherheit“, im Fokus stehen neben Asylbewerbern im Allgemeinen insbesondere migrantische, besonders muslimische Jugendliche. […]
Presse-Statement: Strafrecht gegen Meinungsfreiheit ist inakzeptabel
Kriminalisierung der Palästina-Solidarität muss aufhören Sonja Kopf und Alex Rauter, Vorsitzende und Vize-Vorsitzender der Sozialistischen Jugend Vorarlberg, werden von der […]
SJ Vorarlberg & Der Funke in der Nationalratssitzung
Die Sitzung des österreichischen Nationalrats vom 19.10.2023 spricht Bände über die wirklichen Ursachen der Hexenjagd gegen die Spitze der SJ […]
„Glaubts mir, es war eh nix“: Kurz – Der Film
Kurz vor Prozessbeginn wegen Falschaussage im Ibiza-U-Ausschuss musste noch schnell ein Propagandafilm her, um das Image von Altkanzler und „Staatsmann“ […]
Niederösterreichwahl: Krachende Niederlage für ÖVP und SPÖ
Die erste von drei Landtagswahlen in diesem Frühjahr ist geschlagen. Warum die NÖ-Landtagswahl nicht nur regionale Bedeutung hat und welche […]
Politisches Vorbeben in Tirol
Die Tiroler Landtagswahlen vom 25. September bringen nicht nur der ÖVP eine krachende Niederlage, sie ermöglichen auch einen Ausblick auf […]
Die ÖVP ist angezählt
Regierungsumbildungen, schlechte Umfragewerte und ehemalige Parteivorsitzende waren das Hauptthema vor dem ÖVP-Parteitag. Wie Kanzler Nehammer trotzdem (oder deswegen) zum „Mister […]
Die Bundesregierung macht Klassenkampf von oben – und sonst nichts
Verfolgt man die österreichische Innenpolitik, entsteht schnell einmal der Eindruck, dass dieses Land gar keine Regierung hat. Von Willy Hämmerle.
Alles muss weg! Für die Revolution (Funke Nr. 201)
Für Online-AbonnentInnen: Download im Online-Abo Bereich Anstatt sich um die Probleme der Menschen und des Planeten zu kümmern, ergehen sich […]
ÖVP: „Hure für die Reichen“
Regierungsumbildungen wegen Bestechungsvorwürfen und Korruptionsskandalen fördern die Natur der größten bürgerlichen Partei zutage. Stefan Wagner nimmt eine Charakterisierung vor.