Die politischen Verhältnisse sind in Bewegung geraten. Wir erleben einen Rechtsruck. Dies wurde notwendig, da die Führungen der Arbeiterbewegung dem sozialen Abstieg unserer Klasse nichts entgegensetzt, sondern ihn mitverwaltet. Doch der Widerstand formiert sich.
Der Verzicht auf Reichensteuern führt geradewegs in neue Sparpakete. Arbeitsplätze werden immer knapper, die Bankenrettung treibt die Staatsverschuldung nach oben. Über allem schwebt das Damoklesschwert Konjunktur und die Frage des Euros.
Die Krisenbewältigung lastet in Europa schwer auf dem Rücken der Menschen. Mit SYRIZA gewann eine linke Formation das Vertrauen der KrisenverlierInnen und übernahm die Regierung. Welche Lehren können wir aus dieser neuen Erfahrung ziehen?
Die Wahlen in Griechenland brachten den erhofften Wahlsieg der Linken. Der Widerstand gegen das harte Sparregime hat endlich einen politischen Ausdruck gefunden. Doch die neue Regierung trifft auf den erbitterten Widerstand des Kapitals.
Die Wahlen in Griechenland markieren einen entscheidenden Wendepunkt im internationalen Klassenkampf. Die europäische Linke steht vor einer wichtigen Herausforderung und muss eine Alternative zum kapitalistischen Krisenregime entwickeln.
Der ÖVP-Nachwuchsstar Sebastian Kurz zieht derzeit mit einem rechtslastigen Volks-Rock n’ Roller durch die Lande und will uns mit seiner „stolz drauf“-Kampagne Sand in die Augen streuen. Doch es gibt keinen Grund für einen nationalen Schulterschluss.
Die Versprechen aus der der Krise von 2008/09 gelernt zu haben sind verhallt. Ein blutarmer Aufschwung ist in eine anhaltende Stagnation übergegangen. Neue Konfliktherde halten die Welt im Atem. Es herrscht allgemeine politische Ratlosigkeit und Apathie. Wann wird’s wieder lichter?
Ein Millionär und Bankier übernimmt die Staatsfinanzen, die GewerkschafterInnen die „Sparpotential“-Ministerien. Von dieser Regierung ist nichts zu erwarten. Und jetzt spitzt sich auch noch die Krise erneut zu. Eine Analyse der Funke-Redaktion.
Die Gewerkschaften fordern eine Lohnsteuerreform, damit den Lohnabhängigen „mehr Netto vom Brutto bleibt“. Kann sich die Arbeiterbewegung endlich aus der tödlichen Umklammerung durch die ÖVP befreien? Eine Analyse der Redaktion.
Die EU-Wahlen haben vor allem eines gezeigt: Die bürgerliche Demokratie steckt samt den Parteien, die über Jahrzehnte ihre Stützen darstellten, in der Krise. In dieser historischen Situation ist die Linke gefordert ihre nächsten Schritte zu definieren.
Durch die Hypo-Krise gerät das Wutbürgertum wieder in Bewegung – allein es kann keine politische Alternative formulieren. Nur die Arbeiterbewegung könnte den unerträglichen Zuständen etwas entgegensetzen. Doch die verharrt noch in Passivität.
Durch die Hypo-Krise gerät das Wutbürgertum wieder in Bewegung – allein es kann keine politische Alternative formulieren. Nur die Arbeiterbewegung könnte den unerträglichen Zuständen etwas entgegensetzen. Doch die verharrt noch in Passivität.
