Der ägyptische Präsident Sisi empfiehlt „seinem“ Volk das Essen von Blättern, der österreichische Bundeskanzler stellt uns vor die Wahl des Alkohol- oder Medikamentenmissbrauchs. So reden die Vertreter der „Alten Regimes“ am Nil wie an der Donau. Das Neue entsteht im Widerstand der weltweiten Massenproteste gegen Teuerung und die Verknappung von Essen und Energie.
Der Krieg in der Ukraine ist nur der Eiterherd, das auffälligste Merkmal eines scharfen Wendepunkts in der Weltsituation. Die imperialistischen Räuber wenden sich gegeneinander. Dies bedeutet Krieg, Krisen und steigende Preise. Die Revolution folgt auf den Fuß.
Für den imperialistischen Krieg in der Ukraine zahlt die internationale Arbeiterklasse – als Menschenopfer der Kriegsmaschinerie und durch die wirtschaftlichen Kollateralschäden, wobei die Preisexplosion nur der Anfang ist. Wir sagen: Nein zum Burgfrieden – mobilisieren wir die Macht der Arbeiterklasse!
Wir widersetzen uns Russlands Krieg in der Ukraine. Er spaltet die Arbeiterklasse, er schürt nationalen Hass und wirft das Klassenbewusstsein zurück. Dies ist ein völlig reaktionärer Krieg, ein Produkt des Imperialismus. Er bringt Leid über Menschen, während die herrschende Klasse schrecklichen Profit daraus zieht.
Anstatt sich um die Probleme der Menschen und des Planeten zu kümmern, ergehen sich die Herrschenden in Luxus, Eigennutz, Kriegsgeheul und Korruption. Dies ist ein Resultat der kapitalistischen Produktionsweise.
Die 200. Ausgabe unserer Zeitschrift nutzen wir für eine Standortbestimmung. Welche Perspektiven haben wir vor uns im Kampf für eine bessere Welt, und welche Aufgaben ergeben sich daraus für MarxistInnen?
Seit 50 Jahren untersucht die IMAS-Neujahrsumfrage die Stimmungslage – so pessimistisch wie heuer waren die ÖsterreicherInnen dabei noch nie. Die Arbeiterbewegung muss ein eigenständiges Anti-Krisenprogramm durchsetzen.
Scheitern in der Pandemiebekämpfung, Korruption, Parteien in der Dauerkrise, wöchentliche Massendemos: Österreich ist einer der politisch instabilsten Staaten Europas.
Die Bürgerlichen sind in der Defensive – Jetzt kann die Arbeiterklasse vorankommen.
Bundeskanzler Kurz spürte „die gute Stimmung und Dankbarkeit der Masse der Menschen für die gute Arbeit“ der ÖVP. Wenige Stunden später musste der türkise Bürgermeister von Graz, Siegfried Nagl seine „schützende und helfende Hand zurückziehen“. Denn die WählerInnen haben den Schutzherrn der Nobel-Schickeria und Investoren entmachtet.
Die Arbeiterklasse ist nicht schwach, sie ist sich ihrer Kraft nicht bewusst. Die Kapitalistenklasse trägt ihr bestes dazu bei. Gegen ihre bewusste Spaltung durch Rassismus und „Sozialschmarotzer“-Debatten braucht es die Einheit der Arbeiterklasse.
Geht es nach Regierung und Kapital, heißt es für die Jugend angesichts von Klimawandel, sozialen Problemen und Partyverboten: Hände falten, Goschn halten. Aber weltweit zeigt die Jugend, dass sie die Generation der Revolution ist.
