Seit 50 Jahren untersucht die IMAS-Neujahrsumfrage die Stimmungslage – so pessimistisch wie heuer waren die ÖsterreicherInnen dabei noch nie. Die Arbeiterbewegung muss ein eigenständiges Anti-Krisenprogramm durchsetzen.
Scheitern in der Pandemiebekämpfung, Korruption, Parteien in der Dauerkrise, wöchentliche Massendemos: Österreich ist einer der politisch instabilsten Staaten Europas.
Die Bürgerlichen sind in der Defensive – Jetzt kann die Arbeiterklasse vorankommen.
Bundeskanzler Kurz spürte „die gute Stimmung und Dankbarkeit der Masse der Menschen für die gute Arbeit“ der ÖVP. Wenige Stunden später musste der türkise Bürgermeister von Graz, Siegfried Nagl seine „schützende und helfende Hand zurückziehen“. Denn die WählerInnen haben den Schutzherrn der Nobel-Schickeria und Investoren entmachtet.
Die Arbeiterklasse ist nicht schwach, sie ist sich ihrer Kraft nicht bewusst. Die Kapitalistenklasse trägt ihr bestes dazu bei. Gegen ihre bewusste Spaltung durch Rassismus und „Sozialschmarotzer“-Debatten braucht es die Einheit der Arbeiterklasse.
Geht es nach Regierung und Kapital, heißt es für die Jugend angesichts von Klimawandel, sozialen Problemen und Partyverboten: Hände falten, Goschn halten. Aber weltweit zeigt die Jugend, dass sie die Generation der Revolution ist.
Bescheidenheit ist eine Zier und dem Kanzler völlig fremd: „Während mein Team und ich die Pandemie besiegen und das wirtschaftliche Comeback unseres Landes schaffen wollen, verfolgt die Opposition genau ein Ziel: ‚Kurz muss weg!‘“ Wir fragen: War nicht wenigstens eine Krankenpflegerin mit dabei?
Die Belegschaft das LKW-Werkes Steyr hat in einer Urabstimmung laut NEIN zur Werksübernahme samt Massenentlassung und Lohnraub gesagt. Der Konzern droht mit Werkschließung. Jetzt muss die gesamte Arbeiterbewegung zusammenstehen!
Ein Jahr Pandemie und die Krisen werden tiefer und aussichtsloser. Der „Markt“ hat versagt und unfähige Regierungen machen es schlimmer. Vorneweg das Kabinett unter Bundeskanzler Sebastian Kurz.
Österreich mausert sich zu Europas Krisenregion Nr. 1. Das türkise Bürgerblock-Projekt bewegt sich auch in eigener Sache auf dünnem Eis.
Mit Anmaßung und PR-Shows kann man diese Krise nicht bewältigen. Türkis-Grün ist gescheitert und muss, genau wie der geesamte Müll der kapitalistischen Gesellschaft, so schnell wie möglich weg.
Das Jahr 2020 endet weltweit im Chaos. Pandemie, Krise und Konflikte ergeben ein explosives Gemisch, das das Jahr 2021 zu einem Jahr des Klassenkampfes und der Revolutionen machen wird.
