…wird ein Feuer entfachen!
  • Der Andrang zur BetriebsrätInnenkonferenz am Freitag in der Arbeiterkammer Klagenfurt war so groß, dass kurzfristig eine Live-Videoübertragung ins Foyer organisiert werden musste.

  • Mehr als 1000 Betriebsräte strömten in die Kürnberghalle/Leonding, um sich zu den Angriffen der Regierung zu informieren und den kommenden Kampf zu beratschlagen. Emanuel Tomaselli berichtet.


  • Die Vorarlberger Betriebsrätekonferenz, an der laut Angaben der Gewerkschaft 400 KollegInnen teilgenommen haben, war geprägt von Kampfgeist und Enthusiasmus. Wenn Begriffe wie „Klassenkampf“ fielen, wurde darauf mit tosendem Applaus reagiert. Die allgemeine Vorfreude auf die Massenmobilisierung nach Wien war beinahe greifbar.

  • Die Gewerkschaft vida rief und über 800 Kollegen und Kolleginnen kamen zur Betriebsrätekonferenz am 20. Juni in Wien. Die Veranstaltung elektrisierte. Von Emanuel Tomaselli.

  • Um das geht’s: in Zukunft sollen die Unternehmer in ihren Betrieben bis zu 12 Stunden täglich, und bis zu 60 Stunden wöchentlich Arbeit anordnen dürfen, und dies zeitlich unbeschränkt. Die Bezahlung der Mehrarbeit soll jahrelang aufgeschoben werden können. Die Hoffnung auf Mehrverdienst wird sich in der Praxis als Lohnraub herausstellen. Es gibt kein Recht der Beschäftigten die aufgehäuften Überstunden selbstbestimmt abzubauen.

  • Die von der Regierung angedachten Angriffe auf die Arbeitszeiten werden für ArbeiterInnen enorme Belastungen bedeuten. Doch schon jetzt haben die Arbeitszeiten für die Lohnabhängigen in den verschiedensten österreichischen Betrieben nur selten etwas mit einer würdigen Existenz zu tun. Wir dokumentieren diese Realität anhand einer Reihe von Berichten unserer UnterstützerInnen

  • Schule. Eine neue Regierungsvorlage, präsentiert von Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP), sieht vor, dass in Zukunft die Maßnahmen für Schulschwänzen erheblich verschärft werden. Von Hannah Ernst.

  • „Größtes Reformprojekt der Geschichte“, so bezeichnet Bundeskanzler Kurz seine Zerschlagung der Sozialversicherung, „Regierung der Industriebosse“ kontert ÖGB Präsident Foglar. Beide haben recht, doch entscheidend ist: wer setzt sich in diesem Konflikt durch?

  • Unter Schwarz-Blau soll jeder gesellschaftliche Bereich zugunsten des Kapitals umgekrempelt werden. Neben all den schon angekündigten Grauslichkeiten ist das nächste große Projekt die „Flexibilisierung der Arbeitszeit“. Was das mit dem Kapitalismus zu tun hat und man dagegen tun muss, analysieren Mario Wassilikos und Florian Keller.

  • Das nächste Ziel im Feldzug der schwarz-blauen Bundesregierung gegen Sozialstaat und Arbeitnehmerrechte ist die Zerschlagung der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA). Mario Wassilikos berichtet.

  • Im Wahlkampf verbargen FPÖ und ÖVP ihr wahres Programm im Interesse der KapitalistInnen Österreichs hinter Rassismus und Angstmache. Ganz sind sie aus dieser Deckung noch nicht hervorgekommen, denn immerhin standen Landtagswahlen in vier Bundesländern an. Dementsprechend vorsichtig formuliert das vorgeschlagene Budget die geplanten Konterreformen. Dennoch lassen sich wichtige Hinweise darüber finden, was auf die Arbeiterklasse zukommt.

  • Drei Prozent Wirtschaftswachstum, ein Budget das sich fast von selbst saniert, fallende Arbeitslosigkeit. Eine jubelnde und hörige Boulevard-Presse, päpstlicher Beistand und kein organisierter Widerstand von Seiten der SPÖ und der Gewerkschaftsbewegung. Laut Lehrbuch dürfte nichts einfacher sein als dieses Land zu regieren. Doch die Regierung ist für den Moment noch hauptsächlich mit sich selbst beschäftigt.

  • Das Eliten-Netzwerk von 4.000 Burschenschaftern hielt die österreichische Innenpolitik in Atem. Was sagt uns Kurz und Straches Distanzierung vom rechten Rand über die Politik der kommenden Jahre? Und welches Ziel soll der Widerstand dagegen verfolgen?

  • Regierungsprogramm. Penible Inszenierung und Schönsprech kennzeichnen die ersten Wochen der Regierung. Hinter dieser Kulisse schwingt die Abrissbirne. Von Emanuel Tomaselli

  • Insgesamt 10.000 Menschen demonstrierten am Montag gegen die Angelobung der neuen Regierung in Wien. Verschiedene Demozüge trafen sich am Heldenplatz, um dort gemeinsam und lautstark gegen die Angelobung der neuen Regierung zu protestieren.

  • Am 18.12. gelobte der Bundespräsident die neue schwarz-blaue Bundesregierung an. Begleitet wurde die Zeremonie von Protesten. Den Charakter der Regierung und die Perspektiven des Widerstandes beleuchtet die Funke-Redaktion.

  • Budget. Erfahrene BeobachterInnen der österreichischen Innenpolitik erkennen die Vorzeichen der anstehenden Verteilung gesellschaftlicher Kuchenstücke. Von Martin Zuba.

  • Oberösterreich. Die oberösterreichische Landesregierung hat ein Sparpaket in der Höhe von 147 Mio. € präsentiert, 10% der Landesbudgets werden gestrichen. Die Kürzungen und Neueinahmen sind der finanzielle Ausdruck einer erzkonservativen politischen Haltung, argumentiert Stefanie Gschwendtner.

  • Schwarz-Blau entwirft den totalen Umbau der österreichischen Gesellschaft. Es tut Not, die Natur der schwarz-blauen Regierung zu begreifen und die Perspektive des Widerstandes gegen sie zu fassen.

  • Die kommende Regierung lässt zur Durchsetzung ihrer reaktionären Ideen keinen Bereich des Bildungssystems unangetastet und plant sogar finanzielle Strafen für „Bildungsverweigerer“. Von Nora Kühler.