Das freie Spiel der Kräfte
Die Arbeiterbewegung steht nach der Ankündigung der Neuwahlen vor der konkreten Frage, wie man den Bürgerlichen entgegentreten kann. Gelingt dies […]
Schwarz-Blau
Sozialhilfe Neu in Niederösterreich umgesetzt
Mit 1. Juni ist das neue Sozialhilfegesetz bundesweit in Kraft getreten. Das türkis-blaue Gesetz ersetzt die bisher existierende bedarfsorientierte Mindestsicherung […]
Sozialismus statt „Stabilität“ – SJ in die Offensive!
Die Sozialistische Jugend Vorarlberg hat auf der Sitzung des Verbandsausschusses der SJÖ am 30. Mai 2019 die nachfolgende Resolution zur […]
Zack, Zack, Zack – Weg mit den Kurz Gesetzen! (Funke Nr. 174)
Für Online-AbonnentInnen: Download im Online-Abo Bereich Die Regierung Kurz/Strache ist nach 15 Monaten an inneren Widersprüchen gescheitert. Diese Schwächung gilt […]
Das Ende von Schwarz-Blau: Analysen und Perspektiven
Kurz ist gestürzt. Am vergangenen Montag stimmte die Mehrheit der ParlamentarierInnen dem von der SPÖ eingebrachten Misstrauensantrag gegen ihn und […]
Strache versenkt sich selbst – Für den Sturz von Kurz!
Ibiza heißt die Endstation des Volkstribuns. Nachdem die FPÖ am Samstag dem Bundeskanzler ihre gänzliche politische Selbstaufgabe (Abgang Kickl) verweigerte, […]
Das System Kurz
Mit Sebastian Kurz an seiner Spitze verspürt das bürgerliche Lager nach langem wieder den Hauch von absoluter Macht im Staat. […]
Rassistisch gern, aber nicht identitär
Welche Funktion der Rassismus für die Regierung hat und wie er mit den Distanzierungen von den Identitären zusammenpasst, beschreibt Raphael […]
Trautes Heim, Glück allein?
„Masterplan Pflege“. Die liebevolle Ehefrau, die tagsüber die Kinder versorgt, für den Mann das Essen kocht und nebenbei noch ihre […]
ORF: Umbau zum Schwarz-Blau-Funk
Schwarz-Blau will den ORF zum Medium der eigenen Haus- und Hofberichterstattung umformen. Mario Wassilikos berichtet.
Sicherungshaft: Der nächste Anschlag der Bürgerlichen
Das Recht nur nach getaner Tat und nur von einem Richter inhaftiert werden zu können, ist eine der zentralen demokratischen […]
Karfreitag nur halb-frei
Der EuGH hat die Regelung, den Karfreitag nur als Feiertag für ProtestantInnen zu behandeln, aufgehoben. Alle Beschäftigten freuten sich auf […]