Großbritannien. Nur wenige Wochen vor dem jährlichen Parteitag schließt die rechte Clique um Parteichef Keir Starmer nun tausende SozialistInnen und Linke bürokratisch aus der Partei aus. Von Willy Hämmerle.
Für die Unionsparteien (CDU/CSU) begann das Jahr schon turbulent. Nach 16 Jahren relativ stabiler Kanzlerschaft Angela Merkels wanken die Konservativen. Im Mai verortete die Mehrheit der Wahlumfragen sogar die Grünen an erster Stelle. Von Willy Hämmerle.
Russland steuert auf turbulente Zeiten zu. Auf Dauer wird das Regime von Wladimir Putin mit Polizeirepression gegen die wachsende Unruhe in der Gesellschaft nicht ankommen. Angesichts der zunehmenden Proteste gegen die Regierung, stellt sich immer dringlicher die Frage nach der Rolle der Kommunistischen Partei als größte linke Oppositionskraft.
Die linke Tageszeitung "junge Welt" wird in Deutschland vom Verfassungsschutz beobachtet. Deshalb hat die Linksfraktion im deutschen Bundestag in einer Kleinen Anfrage die Bundesregierung um eine Erklärung ersucht. Auf der Anklagebank sitzen der Marxismus und die Verbreitung marxistischer Ideen. Für Revolutionäre ist das ein Kampfauftrag, das Gespenst des Kommunismus weiter zu verbreiten. Von Rob Kunkel, Der Funke Deutschland.
Seit einigen Wochen gerät die Türkei aus unterschiedlichen Gründen wieder regelmäßig in die internationalen Schlagzeilen. Bürgerliche Ökonomen sind entsetzt über das vermeintlich wahnsinnige und unberechenbare Verhalten Erdoğans. Doch der Wahnsinn hat Methode: Erdoğan fürchtet vor allem eine soziale Explosion, argumentiert Florian Keller.
Lange hat die CDU/CSU als stabilste konservative Partei Europas gegolten. Doch der offen ausgetragene Kampf um die Kanzlerkandidatur zwischen Armin Laschet (CDU) und Markus Söder (CSU) hat gezeigt, dass dieser zentrale Pfeiler des deutschen Kapitalismus von tiefen Rissen zerfurcht ist. Laschet hat sich durchgesetzt, doch die Stabilität ist dahin. Von Alexander Kalabekow, Funke Deutschland.
Das Bundesverfassungsgericht hat den Berliner Mietendeckel am 15. April für verfassungswidrig und nichtig erklärt. Damit werden viele Berliner Mieterinnen und Mieter wieder tiefer in die Taschen greifen müssen, um sich eine Wohnung leisten zu können. DIE LINKE und die DGB-Gewerkschaften müssen jetzt in die Offensive! Von Alexander Kalabekow, funke.de.
Die Inhaftierung des kommunistischen Rappers Pablo Hasél in Katalonien/Spanien hat eine neue Welle spontaner Massenbewegungen in ganz Spanien hervorgerufen. Die brutale Staatsrepression und der heftige Widerstand der Jugend stellen die Spitze eines weltweiten Prozesses dar. Von Moritz Hübler.
Die Kampagne für einen Sonderparteitag der britischen Labour Party und somit der Kampf gegen den rechten Parteiflügel hat Fahrt aufgenommen. Wir interviewten Dylan Thomas von Socialist Appeal, unserer britischen Schwesterorganisation, zu den Hintergründen sowie der politischen Perspektive der MarxistInnen in der Labour Party. Das Interview führte Felix Bernfeld.
Am Dienstagmorgen, dem 16. Februar, wurde der kommunistische Rapper Pablo Hasel in einem großen Polizeieinsatz in der Universität von Lleida, Katalonien, verhaftet, wo er sich mit einer Gruppe von Sympathisanten verbarrikadiert hatte.
Nach Monaten der Hexenjagd gegen den linken Flügel der britischen Labour Party organisiert jetzt ein Bündnis aus linken Gruppen und Gewerkschaften eine Kampagne für einen Sonderparteitag („recall conference“), um den Widerstand zu organisieren.
Die Parlamentswahlen in Kosova am 14 . Februar 2021 endeten mit einen umfassenden erdurtschartigen Wahlsieg der linken „Bewegung für Selbstbestimmung“ Vetevendosje (VV). Eine Analyse von Max Brym, Funke Deutschland.
