Der 12. Februar 1934 gehört zu den einschneidenden Ereignissen in der Geschichte der Arbeiterbewegung, das auch mehr als 90 Jahre später im kollektiven Gedächtnis eine wichtige Rolle spielt. Heuer sollten die Gedenkveranstaltungen im Zeichen des Widerstands gegen Blau-Schwarz stehen. Von Konstantin Korn.
Jedes Jahr versammeln sich Linke rund um den 12. Februar, um dem Widerstand der klassenkämpferischen Teile der Arbeiterbewegung gegen die vollständige Machtergreifung durch die Austrofaschisten zu gedenken. Damals riskierten Tausende ihr Leben, um mit der Waffe in der Hand die Arbeiterorganisationen und ihre letzten Bastionen gegen Faschisten, Polizei und Bundesheer zu verteidigen. Dieser Kampf war mangels einer Führung und klarer Kampfstrategie zur Niederlage verdammt. Unzählige kehrten damals enttäuscht der Sozialdemokratie den Rücken und suchten eine revolutionäre Alternative zum alten Reformismus. Diese Männer und Frauen zählen zum Besten, was die Arbeiterbewegung in diesem Land hervorgebracht hat. In Ihrer Tradition sieht sich auch die RKP, ohne die späteren Irrungen der meisten dieser Generation, vor allem die Blindheit gegenüber dem Stalinismus, auszublenden.
Die Genossinnen und Genossen, die damals gekämpft haben, sind längst tot. Sie haben es sich verdient, dass ihren Taten würdig erinnert wird. Doch das antifaschistische Gedenken kann leicht zu einem Ritual verkommen. Der französische Sozialist Jean Jaures schrieb einst:
„Nicht vergeblich hat die Flamme im Herd so vieler menschlicher Generationen gebrannt und gefunkelt; aber wir, die wir nicht stillstehen, die wir für ein neues Ideal kämpfen, wir sind die wahren Erben der Herde unserer Vorfahren: wir haben daraus ihre Flamme geholt, ihr habt nur die Asche bewahrt.“
Die Gedenkveranstaltungen von SPÖ und KPÖ sind meist nicht mehr als Bewahrung der Asche. Feuer brennt dort nur selten.
In der Donaustadt wird das traditionelle Februargedenken heuer auf Initiative eines Genossen der RKP im Zeichen des Feuers stehen. Mehrere kommunistische und linke Organisationen, darunter die RKP, organisieren gemeinsam eine „Demo gegen Sozialabbau und Militarisierung“. Das Gedenken an die Februarkämpfe 1934 wird zum Protest gegen die Pläne der blau-schwarzen Bürgerblockregierung. Erstmals wird es auch keine Standkundgebung beim Goethehof sein, der im Februar 34 ein Zentrum des Widerstands war und heftig beschossen wurde, sondern eine Demo von Kagran nach Kaisermühlen.
Mit dieser Demo wollen wir zeigen, dass wir nicht bereit sind, für ein Budgetdefizit aufzukommen, das Folge der Krisen des Systems ist. In diesem Sinne lehnen wir es auch ab, dass Milliarden in die Aufrüstung (Stichwort „Sky Shield“) auf Seiten des westlichen Imperialismus gesteckt werden. In den kommenden Kämpfen geht es darum, den Kapitalisten und ihrer Regierung einen Strich durch die Rechnung zu machen. Als RKP werden wir auf den kommenden Protesten gegen Blau-Schwarz dafür argumentieren, dass nur die Methoden des Klassenkampfs wie Streiks und Massendemos diese Regierung stoppen können.
(Funke Nr. 230/22.01.2025)