Anfang Juni kommen in Heiligendamm (Mecklenburg Vorpommern) die Staats- und Regierungschefs der acht wichtigsten Industrienationen auf Einladung der deutschen Bundeskanzlerin zu ihrem Wirtschaftsgipfel zusammen. Wie schon in den Vorjahren, so wird auch diesmal diese Zusammenkunft von einer breiten und radikalen Protestbewegung begleitet. Von Karin Schnetzinger und Alexander Dirmeier, „Der Funke“ Deutschland.
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Seit dem Gipfel von Seattle 1999 haben wir uns an Fernsehbilder von protestierenden Menschen am Rande solcher Zusammenkünfte der G8 oder anderer Institutionen wie der Weltbank oder der WTO gewöhnt.
Auf den Demonstrationen finden sich die unterschiedlichsten Formen des Protests und Widerstands gegen diese Gipfel, die Gründe für die Proteste sind aber fast bei allen gleich. Die kapitalistische Gesellschaftsform, in der wir alle gezwungen sind zu leben, und ihre Auswirkungen sind Anlass für Unwillen. Dieses allgemeine Gefühl drückt sich bei diesen Gipfelprotesten aus.
Doch dabei können wir nicht stehenbleiben. Um den Protest auf eine höhere Ebene zu bringen, sollten wir nicht nur feststellen, wogegen wir sind, sondern vor allem auch wofür! Das heißt: sich aktiv für die sozialistische Veränderung dieser Gesellschaft organisieren.
Viele Gruppen haben sich im Zusammenhang mit dem G8-Gipfel in Heilligendamm das Ziel gesetzt, diesen Gipfel so zu stören, dass er abgebrochen werden muss. Wie müssten die Proteste dann aber aussehen?
Schon bei der Anreise werden die Demo-TeilnehmerInnen großen Schwierigkeiten und Schikanen seitens der Polizei ausgesetzt sein, denn das Demonstrationsrecht ist für diese Zeit der „Sicherheit“ der internationalen Gäste untergeordnet. Schließlich wollen die Herren und Damen der Welt bitte nicht vom protestierenden „Pöbel“ belästigt werden und in Ruhe die weitere imperialistische Ausbeutung der „dritten Welt“ planen.
Wie also könnte – abgesehen von einer großen Demonstration an der wir uns natürlich zahlreich beteiligen müssen – der Gipfel wirklich empfindlich gestört werden? Nur durch eine kollektive Aktion der Menschen, die ihre Hände an den wichtigsten Rädern dieser Welt haben: der Arbeiterklasse. Durch einen Streik etwa der Fluglotsen, die den Luftraum überwachen, der Beschäftigten an den Flughäfen, des Hotelpersonals, das die Speisen servieren und den Dreck hinter den noblen Herren und Damen aufräumen muss, sowie durch Aktionen unzähliger Lohnabhängiger, die für den Ablauf dieses Gipfels notwendig sind.
Wie dies ansatzweise aussehen könnte, zeigt die Androhung der Gewerkschaft NGG, zeitgleich mit der Konferenz der EU-Verteidigungsminister Anfang März 2007 das Wiesbadener 5-Sterne-Hotel zu bestreiken, das komplett für die Minister reserviert war. „Kann sein dass die Kriegsminister ihre Betten selber machen müssen“, erklärte der Frankfurter NGG-Sekretär Jürgen Hinzer. Mit seiner Aussage fand er ein starkes Medienecho, das nebenbei auch die miserablen Arbeitsbedingungen und schlechten Einkommen der Hotelbeschäftigten in den Mittelpunkt rückte.
Die NGG hatte die Gunst der Stunde genutzt und einen seit Jahren schwelenden Tarifkonflikt in der hessischen Hotelbranche so weit zugespitzt, dass sich ihre Mitglieder in diesem Wiesbadener Hotel unmittelbar vor der Konferenz in der Urabstimmung einstimmig für Streik aussprachen. Der Konflikt dauert an.
Für die Anti-G8-Bewegung kommt es darauf an, dass die Protestdemonstrationen von den Gewerkschaften breit mitgetragen und unterstützt werden, damit die DemonstrantInnen nicht als reine Krawallmacher hingestellt werden können.
Deshalb:
* Beteiligt euch an den Protesten gegen den G8-Gipfel!
* Bringt das Thema in die Gewerkschafts(-jugend)strukturen ein!
* Nein zur imperialistischen Ausbeutung der Welt durch Großkonzerne und Banken! Nehmt ihnen die Welt aus der Hand!
Wer oder was sind die G8?
Zu der sogenannten „Gruppe der Acht“ (G8) gehören die Länder Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada, Russland und die USA. Diese Länder vereinigen zwei Drittel der weltweiten Wirtschaftskraft. Es handelt sich damit um einen Zusammenschluss der imperialistischen Elite der Welt, deren Regierungschefs sich einmal jährlich zu einem sogenannten Weltwirtschaftsgipfel treffen.
Gegründet wurde die G8 (damals noch als „Gruppe der Sechs“ ohne Kanada und Russland) im Jahre 1975. Nach dem Zusammenbruch des Währungssystems von Bretton Woods und der ersten großen Ölkrise sahen die Herrschenden der größten Industrienationen der Welt die Notwendigkeit, ihre Wirtschafts-, Finanz- und Außenpolitik besser aufeinander abzustimmen. Vor allem gegenüber den Entwicklungsländern kann dadurch die imperialistische Politik besser koordiniert werden.
Auch zwischen den G8-Gipfeln gibt es weitreichende Kooperationen der beteiligten Länder. Diese beschränken sich vor allem auf einige Bereiche der oben genannten Politikfelder, bei denen weitgehende Übereinstimmung zwischen den G8-Ländern besteht. Es handelt sich also keinesfalls um eine Art „Weltregierung“ eines homogenen imperialistischen Blocks. Die Widersprüche zwischen den einzelnen Ländern im Kampf um Einflusssphären und Rohstoffe in der Welt bestehen weiter. Es wird nur versucht, diese abzumildern und das Handeln besser aufeinander abzustimmen.
