Am 23. sowie am 29 Jänner 2016 finden die alljährlichen Bälle der Wiener und Grazer Korporationsringe, Zusammenschlüsse schlagender Burschenschaften, statt. Der Linzer Burschenbundball am 6. Februar bildet den Abschluss der rechten Ballsaison. Rechtspopulisten aus ganz Europa werden von der FPÖ geladen, um sich in der Hofburg bei Kaviar und Champagner politisch zu vernetzen. Von Lisa Auer.
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In der Öffentlichkeit stellen sich Burschenschaften als unpolitisch dar. In Wirklichkeit sind es Männerbünde, welche weit rechts stehen und nationalsozialistisches Gedankengut wahren. In ihren Reihen finden sich Holocaustleugner und Faschisten. Trotz der relativ kleinen Anzahl an Burschenschaftern sind sie brandgefährlich, denn ihr Einfluss in Politik und Wirtschaft ist beträchtlich. Mehr als 40% der FPÖ-Nationalratsabgeordneten gehören einer Burschenschaft an. Martin Graf, Mitglied der akademischen Burschenschaft Olympia, hatte bis 2013 das Amt des dritten Nationalratspräsidenten inne, nachdem er von der FPÖ, der ÖVP und Teilen der SPÖ gewählt worden war.
Ohne jegliche Lösung vorweisen zu können, wurde in den letzten Monaten der Hass auf Flüchtlinge und MigrantInnen von den Freiheitlichen geschürt. Im Juni hielten FPÖ Funktionäre ankommenden Flüchtlingskindern ihren Hass in Form von xenophoben Schildern und Transparenten ins Gesicht. Die identitäre „Bewegung“, welche größtenteils aus dem Burschenschafter-Milieu rekrutiert, organisierte Demonstrationen in Spielfeld, um vor Krieg fliehende Menschen am Einreisen zu hindern. Zusätzlich wurden in den letzten Monaten zahlreiche gewalttätige Angriffe auf Schutzsuchende verzeichnet. Rechtsextreme attackierten unter anderem Flüchtlingsfamilien und ihre BetreuerInnen mit Pfefferspray. Diese Menschen sprechen von Heimatrecht und der Rettung des Abendlandes und zögern nicht, Gewalt gegen linke AktivistInnen anzuwenden.
Die Unfähigkeit der Regierung, vor allem bei der Unterbringung und Versorgung von Schutzsuchenden, wurde deutlich sichtbar. Die ewigen Sparmaßnahmen und Kürzungen in den wichtigsten Bereichen rufen großen Unmut in der Bevölkerung hervor. Die daraus resultierende Verunsicherung bietet besten Nährboden für Straches Rechtspopulismus und schlägt sich in den Wahlergebnissen nieder.
Sich als rechtsextreme Partei gleichzeitig auch als die soziale Heimatpartei zu bezeichnen ist jedoch grotesk. Die FPÖ vertritt in keinster Weise die Interessen der ArbeiterInnen, der Frauen, der Familien, der Jugendlichen oder der Arbeitslosen. Ihre wirtschaftspolitischen Forderungen sind neoliberal und treffen die sozial Schwachen unserer Gesellschaft. Während ihrer Regierungsbeteiligung wurden Studiengebühren eingeführt, staatliche Unternehmen für lächerlich wenig Geld verkauft und tausende Arbeitsplätze vernichtet. Ein aktuelleres Beispiel für die kapitalistische Kürzungspolitik der Blauen kann man in Wels beobachten. Andreas Rabl, welcher seit den Stichwahlen Bürgermeister der Stadt ist, beschloss vor kurzem, die Förderungen für soziale Betreuungsdienste, Wohnkosten für Jugendliche, Familien sowie Alleinerzieher und einige weitere ersatzlos zu streichen.
Gerade jetzt ist es wichtig, ein klares Zeichen gegen die rechte Hetze der freiheitlichen Politik zu setzen. Gehen wir an diesen Tagen gemeinsam auf die Straße, um unseren Widerstand gegen die rückständige Ideologie der FPÖ und der nationalistischen Männerbünde offen zu zeigen. Die Grenzen verlaufen zwischen oben und unten, nicht zwischen Menschen verschiedener Herkunft!
Wehren wir uns gegen die verantwortungslose Politik der rechten Hetzer!
Treffpunkte des Funke-Blocks für die kommenden Demos:
GRAZ
Samstag 23.01. 16:30 Uhr, Mariahilferplatz
OGR-Demonstration: Faschismus stoppen – Burschenschaften blocken
WIEN
Freitag 29.01., 16:45 Uhr, Universitätsring 10 (U-Bahn Station Schottentor)
OGR-Demonstration gegen den Akademikerball
LINZ
Samstag 06.02., 16:20 Uhr, Hauptbahnhof
Aufstehen und Widersetzen – Demonstration gegen den Burschenbundball
