Ein Erlebnisbericht über einen weiteren Fall von Staatsrassismus.

 

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11. Mai, es ist 22.30 Uhr. Francis und seine Frau wollen nach einem langen Tag endlich schlafen gehen. Plötzlich läutet es an der Wohnungstür. Francis öffnet, und vor ihm stehen drei Polizisten und teilen ihm mit, dass sie ihn jetzt ins Schubhaftzentrum Hernalser Gürtel bringen werden. Auch als er seine Karte vorzeigt, die ihn zum Aufenthalt in Österreich berechtigt, sagten die Polizisten nur, dass sie ihn trotzdem, notfalls auch mit Gewalt, mitnehmen werden. Vor dem Haus wartete auch bereits ein weiteres Polizeiauto mit „Verstärkung“, falls er sich zur Wehr setzen sollte. Auf die Frage nach dem Grund dieser „Amtshandlung“ wurde keine Auskunft erteilt, außer dass er im Juni 2010 „einen Termin“ verpasst hätte.

Francis ist 31 Jahre alt und lebt seit 2003 in Österreich. Er kommt aus Nigeria, hat in Österreich um Asyl angesucht, sein Asylantrag und sein Antrag auf Bleiberecht wurden 2010 abgelehnt, obwohl er in Wien gut integriert ist, mittlerweile mit einer Österreicherin verheiratet ist und eben seit Jahren hier lebt. Er hat dann im Frühjahr 2010 freiwillig Österreich verlassen und ist nach Spanien gegangen, um dort um eine Aufenthaltsgenehmigung anzusuchen. Diese wurde Ende 2010 erteilt, und er hat eine auf 5 Jahre befristete Aufenthaltsgenehmigung, die nicht nur für Spanien sondern für die gesamte EU gilt. Seit Dezember 2010 ist er wieder in Österreich.

Zum Zeitpunkt des „verpassten Termins“ hielt sich Francis also gar nicht mehr in Österreich auf, was der Polizei damals auch über seinen Anwalt mitgeteilt worden war. Obwohl er also nichts getan hat und sich legal in Österreich aufhält, wurde er wie ein Verbrecher abgeführt und über Nacht im Schubhaftzentrum Hernalser Gürtel eingesperrt. Da er mitten in der Nacht abgeholt wurde, bestand auch keine Möglichkeit einen Anwalt zu kontaktieren, und es war auf jeden Fall klar, dass er eine Nacht im Gefängnis verbringen wird müssen. Am nächsten Tag wurde er befragt und dann am Nachmittag wieder frei gelassen. Dort wurde behauptet, sie hätten nicht gewusst, dass er eine Aufenthaltsgenehmigung hat, was nicht stimmen kann, da er diese den Polizisten am Vorabend bereits gezeigt hatte.

Solche Vorfälle sind längst keine Einzelfälle sondern gehören zur täglichen Praxis der österreichischen Polizei. Der Rassismus ist im bürgerlichen Staat institutionalisiert und erfüllt eine wichtige Funktion in diesem System des „Herrschen und Teilens“. Mit moralischen Appellen gegen den „Rassismus in den Köpfen“ wird es nicht getan sein. Unser politischer Kampf richtet sich gegen alle rassistischen Gesetze, die der Polizei die Grundlage für so ein Vorgehen wie im Fall von Francis ermöglichen.

Sarah


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