…wird ein Feuer entfachen!

Care Revolution. Im Gesundheitsbereich kehrt keine Ruhe ein. Nach einer erfolgreichen Demonstration des Pflegepersonals im September in Wien, wird im Oktober bereits wieder, diesmal gemeinsam mit den ÄrztInnen, auf die Straße gegangen.

Am 5. September folgten rund 700 ArbeiterInnen aus der Pflege, Abteilungshilfe und Reinigung dem Aufruf der Care Revolution Wien und gingen aus Protest gegen die momentanen Zustände im Gesundheitsbereich auf die Straße.
30% mehr Personal, 30% mehr Grundgehalt bei gleichbleibenden Zulagen und transparente Verhandlungen mit Urabstimmung über die Ergebnisse waren die einfachen, aber doch sehr weitreichenden Forderungen. Es wurden auch Grußbotschaften aus der Charité in Deutschland verlesen, die sich gerade selbst in einem Arbeitskampf befanden.

Die Demo selbst war ein kämpferischer und lauter Protestmarsch, der zeigt wie viel Potenzial eine Basismobilisierung haben kann. Mit Slogans wie „Mehr von uns ist besser für alle“, „Es gibt keine sinnvollen Gangbetten“, „Mehr Personal in Pflege uns Spital“ und „Pflege am Boden, wir stehen auf“ wurde auf die Missstände aufmerksam gemacht.

Die Gewerkschaft der Gemeindebediensteten (GdG) war zur selben Zeit aber mehr mit Gehaltsverhandlungen und der Begutachtung der Novelle des Gesundheits- und Krankenpflegegesetzes beschäftigt und rief weder zur Demonstration auf noch bekundete sie irgendeine Solidarität. Ganz im Gegenteil, die Gewerkschaftsspitze distanzierte sich öffentlich von der Demonstration. In einer Aussendung an die Belegschaft tat die GdG kund, dass es nun Verhandlungen gibt, aber aus „taktischen Gründen“ werden weder Ziele noch Maßnahmen genannt. Die Belegschaft wird ein weiteres Mal außen vorgelassen.

Deshalb ist die Demo selbst auch als klares Zeichen an die GdG zu verstehen endlich konsequent für die Interessen der Beschäftigten im KAV einzutreten, anstatt immer wieder die Kürzungen mitzutragen.

Wie viel möglich wäre, wenn Gewerkschaften mit an Bord sind und sich wirklich für diejenigen einsetzten die sie zu vertreten vorgeben, zeigt sich jüngst auch in Polen, wo ebenfalls Protestbewegungen im Gesundheitsbereich stattfinden. In Warschau gingen rund 10.000 KrankenpflegerInnen aus ganz Polen auf die Straße. Hier war die Gewerkschaft aktiv in der Mobilisierung beteiligt und tritt offensiv für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen ein.

Weiter auf die Staße gehen

Ein Monat später, am 5. Oktober wird nun wieder zu einer Demonstration aufgerufen, diesmal gemeinsam mit der neuen ÄrztInnengewerkschaft Asklepios. Unter dem Motto „Gesundheitssystem am Limit“ werden diesmal die Forderungen der einzelnen Berufsgruppen gemeinsam auf die Straße getragen und gemeinsam gegen das Kaputtsparen des öffentlichen Gesundheitssystems protestiert.

Asklepios selbst befindet sich momentan in einem Rechtsstreit mit dem ÖGB, aufgrund der Aussage von Susanne Jonak, Vorsitzende der Hauptgruppe II der GdG im KAV, Asklepios sei keine Gewerkschaft. Es geht laut Asklepios-Gründer Gernot Rainer „um nichts weniger als um die Einforderung eines Grundrechts – nämlich um die Möglichkeit, eine Gewerkschaft zu gründen“. Asklepios, die erst Anfang des Jahres gegründet wurde, hat momentan ca 1.800 Mitglieder, mehr als die Hälfte davon in Wien. Sie wurde nach dem Vorbild des Marburger Bundes, der Interessensvertretung für ÄrztInnen in Deutschland, aufgebaut. Im Mai stellten sie einen Antrag auf die Zuerkennung der Kollektivvertragsfähigkeit. Eine Entscheidung steht noch aus, doch letzten Endens ist es alles eine Frage des Kräfteverhältnisses.

Die gemeinsame Demo mit dem Pfelgepersonal ist ein wichtiger Schritt und sollte zum Anlass genommen werden das bestehende Standesdenken zu überwinden. Was es braucht ist eine Gesundheitsgewerkschaft, die sich offensiv für die Interessen aller Beschäftigten im Gesundheits- und Sozialbereich einsetzt. Es wird sich zeigen ob Asklepios diesen Schritt gehen kann, die Zusammenarbeit für die Demonstration ist jedenfalls ein positives Zeichen.

So begrüßenswert alle diese Entwicklungen auch sind, ihr Erfolg wird letzten Endes davon abhängen, dass sie nicht bei bloßen Forderungen nach besseren Gehältern und Arbeitsbedingungen stehen bleiben.

Es geht darum Streikfähigkeit durch Eigenaktivität auf den Stationen herzustellen, denn in einem kriesengebeutelten Kapitalismus werden selbst die kleinsten Forderungen zum Kampf und um die Beibehaltung der erkämpften Verbesserungen zu garantieren ist es notwendig die Kontrolle über das System zu erlangen. Dieses Ziel werden wir erreichen wenn wir uns zusammenschließen und gemeinsam kämpfen!




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