Arbeiter der Welt, steht auf um die kubanische Revolution zu verteidigen

In Kuba droht ein fast vollständiger Blackout, nachdem Trump eine Ölblockade gegen die Insel verhängt hat. Das Ziel liegt auf der Hand. Der US-Imperialismus sieht eine Chance, die kubanische Revolution nach 67 Jahren unerbittlicher Angriffe endlich in die Knie zu zwingen. Es ist weltweit die Pflicht der Arbeiterbewegung, sich für die Verteidigung der kubanischen Revolution einzusetzen.

Durch den militärischen Angriff der USA auf Venezuela am 3. Januar hat Kuba einen seiner wichtigsten Energielieferanten verloren. Die Verkäufe von venezolanischem Öl an die Karibikinsel waren aufgrund der wirtschaftlichen Schwierigkeiten in Venezuela bereits in den letzten zehn Jahren zurückgegangen. Nun sind sie vollständig eingestellt worden, da die USA das venezolanische Öl und dessen Vermarktung nun vollständig kontrollieren.

Am 29. Januar erließ Trump dann eine skandalöse Verordnung, in der er Kuba als „außergewöhnliche Bedrohung“ für die nationale Sicherheit der USA bezeichnete und damit drohte, jedes Land, das Öl an die Insel verkauft, mit Strafzöllen zu belegen. Das Hauptziel dieser unverschämten imperialistischen Erpressungspolitik war Mexiko, das bereits wenige Tage zuvor eine Lieferung des staatlichen Ölkonzerns Pemex an Kuba storniert hatte.

Nach dem wirtschaftlichen Zusammenbruch Venezuelas war Mexiko zum wichtigsten Öllieferanten Kubas geworden.

Die letzte Öllieferung aus Mexiko erreichte Kuba am 9. Januar.

Das Land deckt etwa 60 bis 70 Prozent seines Energiebedarfs durch Ölimporte, der Rest stammt aus kubanischem Öl und anderen Energiequellen, darunter Sonnenkollektoren. Ohne den Import von Erdöl lässt sich das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben auf Kuba nicht aufrechterhalten. Das Land kommt unaufhaltsam zum Halt. Damit droht eine humanitäre Krise.

Humanitäre Krise

Die kubanische Regierung musste Notfallmaßnahmen ergreifen. Dabei werden gesellschaftlich unerlässliche Dienstleistungen priorisiert und der Privatverbrauch so weit es geht reduziert. Staatliche Unternehmen haben auf eine Vier-Tage-Woche umgestellt und, soweit möglich, Homeoffice eingeführt. Der öffentliche Nahverkehr wurde massiv eingeschränkt, der Takt von Überlandbussen, Zügen und Fähren wurde spürbar verlängert.

Große Kulturveranstaltungen wie die Internationale Buchmesse von Havanna und die Zigarrenmesse wurden abgesagt. Der Verkauf von Treibstoff wurde begrenzt und erfolgt ausschließlich in US-Dollar. Die Schulzeiten wurden verkürzt, und die Universitäten sind auf Fernunterricht umgestiegen.

Die Stromausfälle, unter denen Kubas Städte und Gemeinden ohnehin schon zu leiden hatten, dauern nun noch länger an – in einigen Provinzen bis zu 16 Stunden. Das ist im Alltag der Kubaner schmerzhaft spürbar: beim Kochen oder bei der Aufbewahrung von Lebensmitteln. Ventilatoren können nicht betrieben werden und Wohnungen, Arbeitsplätze oder Schulen können nicht beleuchtet werden. Chirurgische Eingriffe und Arzttermine, die nicht absolut dringend sind, werden verschoben. Patienten, die eine Dialyse benötigen, sind nun gezwungen, rund um die Uhr in medizinischen Einrichtungen zu leben, da die Rettung nicht in der Lage ist, Krankentransporte durchzuführen.

In einigen Fällen hat der Blackout dazu geführt, dass die Wasserversorgung nicht mehr garantiert werden konnte. Es wird immer schwieriger, Lebensmittel von den Erzeugern zu den Märkten in die Städte zu transportieren, und importierte Produkte können nicht von den Häfen zu den Händlern gebracht werden.

Der Verkauf von Kerosin wurde ausgesetzt. Infolgedessen haben alle drei kanadischen Fluggesellschaften, die die Insel anfliegen, ihre Flüge gestrichen und werden nur noch kanadische Touristen zurückfliegen. Spanische Fluggesellschaften haben angekündigt, dass sie in der Dominikanischen Republik auftanken werden. Russische Airlines haben ebenfalls Flüge gestrichen und die Rückführung russischer Touristen angekündigt. Natürlich haben Treibstoffengpässe massiv negative Auswirkungen auf den Tourismus, eine der Haupteinnahmequellen des Landes.

Was will Trump?

Trump zieht die Schlinge um den Hals des kubanischen Volkes so fest zu, dass es zu ersticken droht. Laut der „Financial Times“ hatte Kuba am 30. Januar gerade noch Ölvorräte, die für 15 bis 20 Tage reichen würden.

Auf die Warnung der mexikanischen Präsidentin Sheinbaum, dass die Ölblockade zu einer humanitären Krise führen würde, antwortete Trump schnippisch:

„Vielleicht wird es so kommen, vielleicht auch nicht. Ich denke, bevor es zu einer humanitären Krise kommt, werden sie reden wollen, sie werden einen Deal machen wollen.“

Trump hat auch erklärt, dass Kuba „bereits Gespräche“ mit den USA führe, obwohl kubanische Beamte bestritten haben, dass formelle Verhandlungen stattfinden.

Wenn jemand Sie würgt und Sie ihm daraufhin Ihre Wertsachen überlassen, damit er von Ihnen ablässt, kann man das natürlich kaum als „Deal“ bezeichnen. Aber was fordert der Mann im Weißen Haus von Kuba?

Es ist klar, dass ein Aspekt von Trumps jüngster Aggression gegen Kuba in dem Dokument zur nationalen Sicherheitsstrategie der USA dargelegt ist, wonach das Ziel verfolgt werden soll, Amerikas Gegner aus der Hemisphäre zu vertreiben. Die Verordnung vom 29. Januar erwähnt ausdrücklich eine russische Geheimdienstanlage auf der Insel. Washington will, dass Kuba vollständig unter die Herrschaft des US-Imperialismus fällt und seine wirtschaftlichen, politischen und militärischen Beziehungen zu Russland und China abbricht.

In seinen jüngsten Äußerungen zu Kuba hat Trump erwähnt, dass es in den USA viele Kubaner gibt, die auf Kuba „sehr schlecht behandelt“ wurden. Dies ist ein Verweis auf den Helms-Burton Act, der sich auf diejenigen Personen und Unternehmen bezieht, deren Eigentum durch die Revolution enteignet wurde – eine seit langem bestehende Ausrede für die imperialistischen Angriffe der USA gegen Kuba.

Es ist offensichtlich, dass die Gusano-Mafia aus Miami eine sehr einflussreiche Rolle in der US-Politik spielt (sowohl bei den Demokraten als auch bei den Republikanern). In der Trump-Regierung wird sie in erster Linie durch Marco Rubio höchstpersönlich vertreten.

In Wirklichkeit handelt es sich um eine Fortsetzung und massive Verschärfung der jahrzehntelangen Blockade des US-Imperialismus gegen Kuba, die am 3. Februar 1962 von Präsident Kennedy formell verhängt wurde.

Um eine „Begründung” für die Blockade zu liefern, schrieb der stellvertretende Außenminister Mallory 1960, dass die kubanische Revolution so populär sei, dass „das einzige vorhersehbare Mittel, um die interne Unterstützung zu untergraben, in Enttäuschung und Unzufriedenheit aufgrund wirtschaftlicher Unzufriedenheit und Not besteht”. Um dies zu erreichen, schlug er „eine Vorgehensweise vor, die […] die größten Fortschritte dabei erzielt, Kuba Geld und Lieferungen vorzuenthalten, die Reallöhne zu senken, Hunger und Verzweiflung zu verursachen und die Regierung zu stürzen“.

Das Ziel ist klar: der Sturz der kubanischen Revolution. Die Mittel dazu sind ebenfalls offensichtlich: es sollen Hunger und Verzweiflung herbeigeführt werden, um soziale Unruhen zu provozieren, die zum Sturz der Regierung führen, oder die kubanische Regierung zwingen, die Revolution weg zu verhandeln.

Wird es eine „Delcy Rodríguez von Havanna“ geben?

Die kapitalistischen Medien spielen international die ihnen zugedachte Rolle, indem sie alle Arten von Gerüchten verbreiten. Die rechte, reaktionäre Zeitung „ABC“ aus Madrid behauptete, dass in Mexiko bereits hochrangige Kontakte zwischen Kuba und den USA stattfänden, und zwar durch Alejandro Castro Espín, der bereits 2014 bei der Annäherung an Obama eine Rolle in den geheimen Gesprächen spielte.

Die liberale spanische Zeitung „El País“ ist eifrig auf der Suche nach einer Person in der kubanischen Regierung, die „die Delcy Rodríguez von Havanna“ sein könnte. Das heißt, jemand, mit dem die USA „Geschäfte machen können“. Sie tippen dabei auf Óscar Pérez-Oliva Fraga, den Großneffen von Fidel und Raúl Castro:

„Mehreren Analysten zufolge könnte er in Kuba die gleiche Rolle spielen wie Delcy Rodríguez in Venezuela. Er ist ein Technokrat, der die Qualifikationen hat, um im Falle von Verhandlungen mit Washington Präsident Kubas zu werden.”

Den Liberalen von El País scheint nicht in den Sinn zu kommen, dass die USA keinerlei Recht haben, zu entscheiden, wer Kubas Präsident sein soll und dass Delcy Rodríguez erst nach einem brutalen Militärangriff Washingtons, bei dem der Staatschef des Landes entführt wurde, zur amtierenden Präsidentin Venezuelas wurde!

Die offizielle Position der kubanischen Regierung lautet, dass sie für einen Dialog mit den USA offen ist, solange dieser ohne „Druck oder Vorbedingungen“, auf „gleicher Augenhöhe“, unter voller Achtung der kubanischen Souveränität und ohne „Einmischung in innere Angelegenheiten“ stattfindet.

Das ist eindeutig nicht das, was Washington will. Die USA verlangen Unterwerfung und sie sind bereit, diese durch eine totale Ölblockade zu erzwingen, ungeachtet der Auswirkungen auf das Leben der kubanischen Bevölkerung. Das bedeutet, dass der US-Imperialismus auch zu direkter militärischer Aggression bereit ist, wenn er mit den bisher angewandten Mitteln keine Unterwerfung erreichen kann. Schiffe der US-Marine kreuzen vor der Nordküste Kubas, und militärische Überwachungsflugzeuge umkreisen die Karibikinsel.

Im Zuge der aktuellen Eskalation und der damit verbundenen Politik der Einschüchterungen haben US-Sprecher, allen voran Rubio und Trump, erklärt, dass sie von Kuba eine „Öffnung“ seiner Wirtschaft und „Wirtschaftsreformen“ fordern, die es US-Unternehmen ermöglichen würden, in Sektoren wie Tourismus, Bankwesen und Telekommunikation zu investieren.

Mit „Öffnung“ meinen sie nicht nur die Zulassung von US-Investitionen. Wenn US-Unternehmen bislang nicht in Kuba investierten – wie es Unternehmen aus Europa, Kanada und anderen Ländern tun –, dann liegt das an den seit Jahrzehnten bestehenden US-Blockadegesetzen!

Was sie wirklich mit „Reformen“ und „Öffnung“ meinen, ist nichts anderes als die Auflösung der Planwirtschaft, auf der die Errungenschaften der Revolution beruhen.

Kuba wird von seinen bürgerlichen „Verbündeten” im Stich gelassen

Angesichts einer solch unmittelbaren Bedrohung müssen wir uns eine Frage stellen: Wie kann die kubanische Revolution verteidigt werden?

Aus institutioneller Sicht war Kuba noch nie so isoliert wie heute. Ein Leitartikel in der revolutionären linken kubanischen Publikation „La Tizza“ beschreibt die Situation wie folgt:

„Wenn fast alle ‚blockfreien‘ Regierungen oder solche mit ‚progressiver‘ Rhetorik wegschauen; wenn die Blöcke der vermeintlichen Integration, Allianzen, Foren, gemeinsamen Kommissionen und Kongresse sich einem praktischen und realen Engagement für Kuba entziehen und höchstens Erklärungen ihrer Bestürzung und Ohnmacht abgeben.“

Dies ist eine treffende Beschreibung der aktuellen Lage der kubanischen Revolution. Die venezolanische Regierung unter Delcy Rodríguez befindet sich trotz ihrer Beteuerungen der Souveränität in einer halbkolonialen Unterordnung gegenüber Washington. Dies zeigt sich deutlich daran, dass sie ihre Öllieferungen an Kuba, die etwa 34 Prozent der Energieimporte der Insel ausmachten, vollständig eingestellt hat. Caracas hat nicht einmal zugegeben, dass es diese Lieferungen eingestellt hat, und es hat auch keine öffentliche Erklärung dazu abgegeben.

In Mexiko hat die Regierung von Claudia Sheinbaum den Anweisungen und Drohungen Trumps Folge geleistet und ebenfalls die Öllieferungen an Kuba eingestellt, die weitere 44 Prozent seiner Rohölimporte ausmachten. Ihre Regierung hat dringend benötigte humanitäre Hilfe (hauptsächlich Lebensmittel) geschickt, aber öffentlich erklärt, dass sie „die Interessen Mexikos nicht gefährden“ könne, indem sie die Öllieferungen fortsetze.

Was Kuba derzeit mehr als alles andere brauchen würde, ist aber Öl. Lebensmittel sind sicherlich sehr willkommen, aber ohne Treibstoff können sie nicht transportiert und ohne Strom nicht konserviert werden. In dieser entscheidenden Frage ist Sheinbaum nicht bereit, das souveräne Recht Mexikos auf Handel mit einem anderen souveränen Land geltend zu machen. Die Beschränktheit des bürgerlichen Nationalismus offenbart sich hier auf grausame Weise.

Andere lateinamerikanische Länder haben in Worten ihre Unterstützung bekundet und Trumps Ölblockade öffentlich kritisiert, aber keines von ihnen hat konkrete Schritte unternommen, um die Blockade zu durchbrechen. Auch China und Russland haben Protest eingelegt, aber bisher sind dies nur Worte. Die viel gepriesene „multipolare Weltordnung“, die bessere Bedingungen für die Souveränität kleiner Nationen gewährleisten sollte, hat sich angesichts der Macht der in der Karibik versammelten US-Streitkräfte als leere Rhetorik erwiesen.

Laut einem Bericht in der Zeitung „Iswestija“, der sich auf Aussagen von Vertretern der russischen Botschaft in Havanna stützt, würde „Russland in naher Zukunft voraussichtlich Öl und Erdölprodukte als humanitäre Hilfe nach Kuba liefern“.

Russland unterliegt bereits drakonischen US-Sanktionen, sodass Trumps Drohung mit Strafzöllen weniger Wirkung zeigt. Es bleibt jedoch die Frage, wie das Öl transportiert werden soll, da die russische Flotte unter US-Sanktionen steht und Tanker mit Verbindungen zu Russland in der Karibik, im Indischen Ozean, im Nordatlantik und im Mittelmeer bereits beschlagnahmt werden.

Wie „La Tizza“ schreibt:

„China und Russland bekunden Unterstützung und verurteilen die USA mit Worten, aber keines der beiden Länder hat sich bereit gezeigt, das Schicksal des kubanischen Volkes angesichts direkter Aggression zu teilen. Symbolische Unterstützung, strategische Kalküle und eine Insel, die fast allein mit der sorgfältig provozierten Eskalation des Krieges konfrontiert ist. Wir erwarten nichts von externen Mächten. Wie Antonio Maceo sagte: ‚Es ist besser, ohne Hilfe zu fallen oder auf zu stehen, als sich bei so mächtigen Nachbarn in Dankbarkeit zu verschulden.‘ Wir haben schon vor langer Zeit gelernt, dass Kuba in entscheidenden Momenten nur auf sein eigenes Volk zählen kann.“

Nur die Arbeiter der Welt können Kuba retten!

Auf wen sonst kann die kubanische Revolution in dieser Stunde der Not zählen? Der Leitartikel von „La Tizza“ weist in die richtige Richtung: „Völker der Welt – erhebt euch mit Kuba!“, lautet die Überschrift. „An wen sonst sollten wir uns wenden, wenn nicht an die Völker, um dieser imperialistischen Belagerung entgegenzutreten, die umso stärker wird, je einsamer und verlassener Kuba sich fühlt?“

Zu Recht richten sie einen Appell an die Bevölkerung der Vereinigten Staaten:

„Entschlossen, uns dem Plan zu widersetzen, Kuba zum Gaza der Karibik zu machen, wenden wir uns zuerst an euch, das Volk der Vereinigten Staaten, in all eurer unendlichen Vielfalt. An jeden Bürger, der den diktatorischen Wahnsinn, der das Weiße Haus regiert, nicht länger ertragen kann. An euch, die ihr unter den unzähligen Problemen einer Gesellschaft lebt, die weit davon entfernt ist, ‚wieder groß‘ zu sein. Wir wenden uns an Sie, die Sie sich an jeden der Kriege erinnern, in denen die Reichen reicher und die Armen ärmer wurden und in denen das Einzige, was nach Hause zurückkehrte – wenn überhaupt etwas zurückkehrte –, die leblosen Körper Ihrer Kinder waren. Kriege, die nicht Ihre waren, die in Büros beschlossen und von jungen Männern geführt wurden, die, um ihren Lebensunterhalt zu verdienen, gezwungen waren, andere zu vernichten.“

In diesen Worten steckt viel Wahrheit. Das Schicksal der kubanischen Revolution wird letztlich in der Arena des internationalen Klassenkampfs entschieden werden. Es sei darauf hingewiesen, dass die aktuelle Situation einmal mehr bestätigt, dass man den Sozialismus nicht in einem einzigen Land aufbauen kann, schon gar nicht auf einer kleinen Karibikinsel, die nur 90 Meilen von der mächtigsten imperialistischen Macht der Welt entfernt liegt. Fast drei Jahrzehnte lang nach 1959 konnte die kubanische Revolution auf sehr günstige Wirtschaftsbeziehungen zur UdSSR zählen. Ja, diese Beziehungen waren mit einer Reihe von politischen Kompromissen verbunden, die mit ernsthaften Verzerrungen in der kubanischen Wirtschaft einher gingen. Dennoch verschafften sie der Revolution einen gewissen Spielraum.

Als die Sowjetunion infolge ihrer eigenen bürokratischen stalinistischen Deformationen zusammenbrach, stand die kubanische Revolution allein da und musste die extrem harten Bedingungen der „Sonderperiode“ durchstehen. Der Beginn der Venezolanischen Revolution eröffnete Kuba sowohl in wirtschaftlicher als auch in politischer Hinsicht eine neue Perspektive. Als die Venezolanische Revolution wiederum in eine Krise geriet, weil es ihr nicht gelungen war, die herrschende Klasse zu enteignen, stand Kuba erneut isoliert da. Der Druck Richtung kapitalistischer Restauration nahm zu.

Diese zwei Erfahrungen unterstreichen die Tatsache, dass eine Revolution, die den Kapitalismus abschafft, langfristig nicht isoliert überleben kann.

Kuba kann nur auf die eigene Bevölkerung zählen, aber auch auf die Völker der Welt, d. h. auf die Arbeiterklasse, die arme Bauernschaft und die revolutionäre Jugend der Welt. Das ist keine abstrakte Rhetorik, sondern eine sehr konkrete Frage.

Diese Erfahrungen unterstreichen die Tatsache, dass eine Revolution, die den Kapitalismus abschafft, langfristig nicht isoliert überleben kann.

Jetzt kann Kuba wieder nur auf die eigene Bevölkerung zählen, aber auch auf die Völker der Welt, d. h. auf die Arbeiterklasse, die arme Bauernschaft und die revolutionäre Jugend der Welt. Das ist keine abstrakte Rhetorik, sondern eine sehr konkrete Frage.

Das Einzige, was die mexikanische Regierung dazu zwingen kann, sich den imperialistischen Diktaten ihres mächtigen nördlichen Nachbarn zu entziehen, wäre eine massive Bewegung des mexikanischen Volkes, der Gewerkschaften und Massenorganisationen, der Jugend und der Bauernschaft. Das Gleiche gilt für Kolumbien und Brasilien, zwei erdölproduzierende Länder mit Regierungen, die von den Arbeitern und Armen gewählt wurden. Die mächtige Föderation der Erdölarbeiter in Brasilien hat die Regierung Lula aufgefordert, Öl nach Kuba zu liefern. Die brasilianische Sektion der Revolutionär Kommunistischen Internationale hat eine Kampagne mit dem gleichen Slogan gestartet.

Natürlich hat Trump Strafzölle für jedes Land angedroht, das Öl an Kuba verkauft, aber wenn Länder wie Mexiko, Kolumbien und Brasilien sich einer solchen Drohung widersetzen würden und dies auf der Grundlage einer mächtigen Massenbewegung gegen den Imperialismus täten, würde dies den US-Imperialismus in eine schwierige Lage bringen. Eine solche Bewegung würde innerhalb der Vereinigten Staaten auf Resonanz stoßen, unter Zehntausenden von Jugendlichen, die sich gegen den Völkermord in Gaza mobilisiert haben, unter Millionen, die sich gegen die brutalen Razzien der Einwanderungsbehörde ICE gegen Migranten gewehrt haben, unter Millionen von Arbeitern, die Trump gewählt haben, als er versprach, den „ewigen Kriegen” und militärischen Abenteuern im Ausland ein Ende zu setzen, und die nun enttäuscht sind.

Die Alternative zu einer mächtigen Mobilisierung der Arbeiterklasse auf dem gesamten Kontinent und darüber hinaus ist die Zerstörung der kubanischen Revolution und all ihrer Errungenschaften.

Wir sprechen hier nicht nur von materiellen Errungenschaften, insbesondere in den Bereichen Wohnen, Bildung und Gesundheitswesen, die mittlerweile durch jahrzehntelange Blockaden, die Isolation der Revolution und schleichende kapitalistische Gegenreformen stark untergraben wurden. Wir sprechen auch von nationaler Souveränität, der Unabhängigkeit des Landes von imperialistischer Herrschaft.

Wie die Genossen von „La Tizza“ schreiben: „Die Revolution musste sozialistisch sein, um eine Revolution der nationalen Befreiung zu sein.“ Der einzige Weg, wie Kuba sich von den Vereinigten Staaten befreien konnte, war die Enteignung der Kapitalisten und Großgrundbesitzer. Die Wiederherstellung des Kapitalismus in Kuba würde bedeuten, die Insel wieder zu einer Halbkolonie der USA zu machen, wie sie es vor 1959 war.

Ein Sieg der USA in Kuba würde auch den weiteren Vormarsch der sogenannten „Donroe-Doktrin“ bedeuten, die Wiederherstellung der halbkolonialen Herrschaft der USA über den gesamten lateinamerikanischen Kontinent. Auf dem Spiel steht nicht nur die kubanische Revolution, so wichtig sie aus Sicht der weltweiten Arbeiterbewegung auch ist. Es geht darum, ob der US-Imperialismus das, was er als seinen eigenen Hinterhof betrachtet, vollständig unterwerfen kann.

Aus diesem Grund schließen wir uns den Stimmen unserer kubanischen Genossen an: Arbeiter aller Länder, erhebt euch, erhebt euch mit der kubanischen Revolution!