1. Mai 2025: Bildung statt Bomben! Für Klassenkampf und Revolutionären Optimismus statt Unterordnung

Der 1. Mai 2025 fand vor dem Hintergrund der größten Aufrüstungsspirale in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg statt, während die österreichische Regierung mit Beteiligung der SPÖ ein Milliardensparpaket vorbereitet. Die RKP beging den Kampftag der Arbeiterklasse mit revolutionärem Optimismus: Für Bildung statt Bomben! Organisieren wir uns für die kommenden Klassenkämpfe!

Der Wind des Klassenkampfs zog an den Tagen vor dem 1. Mai durch das Land: Marathonläufer aus Serbien, Botschafter der revolutionären Bewegung, die dort seit Monaten andauert, wurden mit enthusiastischen Kundgebungen empfangen – am 28. April in Graz und am 30. in Wien.

Die Mai-Ausgabe des Funke titelt: “Revolution in Serbien: Sva Vlast Zborovima! Alle macht den Räten!” Das Interesse an Diskussion und Ideen war gewaltig -so konnten wir fast 80 Funke-Zeitungen an diesen Kundgebungen verkaufen – und das trotz der schädlichen Rolle, die Organisatoren in Wien spielten, die dort der österreichischen Außenministerin und NATO-Fan Beate Meinl-Reisinger die Bühne für eine Rede gaben.

Eine politische Lehre durchzog den ganzen 1. Mai:  Entweder man verfolgt entschlossen klassenkämpferische, revolutionäre Politik – oder man ordnet sich den Kapitalisten und der Krise ihres Systems unter.

Volle Kraft ins Sparmassaker – alle schlafen?

Die Bundesregierung wartete mit den Details zu den Spar-Angriffen die Wien-Wahl sowie den 1. Mai ab. Pünktlich zum 2. Mai wurden erste Punkte der Pensionskonterreform konkretisiert und die Bürgerlichen fordern nun schamlos, die Lohnerhöhung der öffentlichen Bediensteten rückwirkend (!) nichtig zu machen und damit den Kollektivvertrag zu brechen.

Die SPÖ weiß, dass es kein Leichtes wird, als Teil der Sparregierung die eigenen Leute in den nächsten Jahren bei der Stange zu halten. In Reden von Vorarlberg bis Wien redete man sich die Regierung schön; politische Regungen wurden am Wiener Rathausplatz mit gratis Bier buchstäblich betäubt.

Solange die feste Einheit der Angriffsregierung in Taten gesichert ist, wird ein gewisser Raum für linke Worte geöffnet. Am traditionellen Fackelzug der Sozialistischen Jugend vom 30. April wurde eine Palästina-Fahne geschwenkt und gegen die Unterdrückung gewettert – ob der ehemalige Vorsitzende der SJÖ, Paul Stich, nach seinem kürzlichen Wechsel in den Nationalrat beim rassistischen Stopp des Familiennachzugs für Asylwerber mitgestimmt hatte, wusste niemand. Was Gegenteiliges ist jedenfalls nicht bekannt.

Bei den Demonstrationen der KPÖ herrschte gute Stimmung vor, bei den Wien-Wahlen wurde zwar der Einzug in den Gemeinderat versäumt, aber das Wahlergebnis konnte auf 4% verdoppelt werden. Doch für die kommenden Klassenauseinandersetzungen ist eine gut geölte Wahlmaschine und karitative Politik nicht genug.

Diese politische Realität brach in Graz durch, wo die KPÖ-geführte Stadtregierung von den Bürgerlichen knallhart auf Rationen gesetzt wird: Die 1. Mai Demonstration der KPÖ wurde unterwegs von einem Aufmarsch der SK-Sturm-Fans konfrontiert. “Sportklub Graz braucht auch eine Heimat” skandierten die Fußballfans, deren Stadion aufgrund der städtischen Sparpolitik nicht mehr ausfinanziert wird.

In der Hauptstadt zeigte sich der lebendigste Teil der Bewegung an der Internationalistischen Demo, die zu einem Drittel aus mehreren kämpferischen Palästina-Blocks bestand.

Das Match ist geschlagen: Die MayDay-Demo, deren Organisatoren letztes Jahr pro-palästinensische Organisationen “auslud” und vor Ort angriff, war dieses Mal auf ein Häuflein von ca. 300 Teilnehmern zusammengeschrumpft.

RKP: Bildung statt Bomben! Mit offenen Augen für den Klassenkampf organisieren!

Entgegen der politischen Narkotisierung und Alternativlosigkeit ging die RKP überall mit großem Enthusiasmus, revolutionärem Optimismus und Entschlossenheit auf die Straße. Alle klassenbewussten Jugendlichen und Arbeiter müssen sich organisieren, um sich auf die kommenden Klassenkämpfe vorzubereiten!

Das fängt schonmal damit an, dass wir die Wahrheit über die Sparmassaker-Regierung und über den Völkermord in Palästina sagen, statt utopische Fantasie-Wahlkämpfe zu führen, als ob wir nicht in der tiefsten Krise steckten. Genau dafür treten wir auch bei den ÖH-Wahlen vom 13.-15. Mai als Liste 11 an: Wir wollen Bildung statt Bomben!

Dass wir vorwärts gehen zeigte sich daran, dass wir in zwei Bundesländern mehr als noch letztes Jahr intervenierten: In Klagenfurt organisierte die junge RKP-Ortsgruppe erstmals eine 1. Mai-Demonstration! In Salzburg, schlossen wir uns der großen 1. Mai-Demonstration der KPÖ an.

Wir nahmen an 19 Aufmärschen und Feierlichkeiten im ganzen Land teil: Von Vorarlberg – wo wir ebenfalls gemeinsam mit anderen Organisationen eine Demonstration in Bregenz auf die Beine stellten, über Innsbruck, Salzburg, Linz, St. Pölten, Klagenfurt, Graz bis Wien. Insgesamt verkauften wir 929 Zeitungen und 1.300€ an Literatur. Auch durch Spendensammlungen, Tombola und unsere 1. Mai-Straßenfeste konnten wir unsere Gesamteinnahmen von letztem Jahr um 1.800€ erhöhen!

Ein Großteil davon wird für unser selbstfinanziertes, jährliches marxistisches Pfingstseminar aufgewendet; doch auch für die Serbien-Vortragsreise (eine jugoslawische Kommunistin berichtet in ganz Österreich über die Bewegung), sowie für den Ersten jüdischen Antizionismus-Kongress wurden Spenden gesammelt.

Große Highlights waren jedenfalls die Straßenfeste in Graz und Wien. Das erste RKP-Straßenfest in Graz fand vor unserem neuen Center statt, die Palästina-Solidarität hielt ebenfalls eine politische Ansprache.

Das Wiener RKP-Straßenfest war geprägt von großartiger Stimmung, viel Solidarität und Spaß. Etliche Personen aus der Nachbarschaft, Freunde und Bekannte schauten vorbei und machten das Straßenfest zu einem vollen Erfolg und noch größer, als letztes Jahr. Unsere ÖH-Kandidaten Christoph Pechtl, Hannah Ernst, Miriam Schaller und Martin Gutlederer zeigten die Bandbreite unserer Ideen, vom Kampf gegen den Kapitalismus, über Forschung und Profit bis zu Kommunisten in der Gewerkschaft und Kunst und Revolution. Genosse Vincent berichtete außerdem nochmals über die Inspiration des Klassenkampfes in Serbien.

Nach diesem enthusiastischen Tag der Arbeit haben wir viel Begeisterung getankt – für die weitere Arbeit: Vorwärts zur Revolution!