USA: Klassenkampf am Horizont

Trumps klarer Wahlsieg drückt einen tiefen Hass auf das Establishment und den Status-Quo der USA aus. Er griff Biden und Washingtons Politik offen an, was Anklang in den Massen findet. Die US-amerikanische Arbeiterklasse ist frustriert und verbittert, die Preise rennen den Einkommen davon und viele kommen kaum über die Runden. Dieser Frust verwandelt sich in Wut und Hass gegen jede etablierte Politik. Die Demokraten setzen im Wahlkampf ganz auf die „Verteidigung der Demokratie“, die durch Trump gefährdet sei. Dies ist aber wenig glaubwürdig für eine Regierung, die Kriege in der Ukraine und Nahost finanziert und gleichzeitig 2022 den Eisenbahnerstreik per Dekret untersagte.

Trumps Running Mate Vance, Ex-Risikoinvestor, der seit 20 Jahren nicht mehr arbeiten muss, stellt sich zynischerweise als Vertreter der Arbeiterklasse hin und macht sich die Wut der Massen zu Nutze: „Wir brauchen einen Anführer, der nicht mit den großen Unternehmen unter einer Decke steckt, sondern einen, der auf den Arbeiter hört.“

Obwohl Trump zweifellos ein reaktionärer Politiker der Reichen und Bosse ist, greift er reale Probleme der Arbeiterklasse auf. Diese Demagogie des offenen Apelles an die Arbeiterklasse ist ein Problem für das politische Establishment Washingtons – aber keine Lösung für die Arbeiterklasse. Rechte Demagogen wie Trump und Vance spalten mit ihrem Rassismus, ihrer Frauenfeindlichkeit und Homophobie die Arbeiterklasse, doch weder die Inflation noch der Krieg lassen sich damit beseitigen. Auch das Schlachten im Nahen Osten und die Angriffe auf die Arbeiterklasse im eigenen Land werden jetzt im republikanischen Gewand weitergehen.

Harris war keine Alternative

Die amerikanische herrschende Klasse und ihre Medien haben alles versucht, um Harris zur Siegerin zu machen (199 Zeitungen haben für sie aufgerufen; 16 für Trump). Es wurde sogar zur „Schicksalswahl gegen den Faschismus“ aufgerufen, erfolglos. Die herrschende Klasse hat ein Problem mit Trump, weil er unberechenbar ist und eine Stimmung gegen das Establishment schürt, nicht weil sie etwas gegen Krieg, soziale Angriffe oder Rassismus hätte. Harris (genau wie Trump) steht für die Politik der Bosse und der Reichen.

Während Hurricane Helene die Ostküste verwüstete und über 100 Menschen tötete, veröffentlichte das Weiße Haus folgendes Statement: „Präsident Biden und Vizepräsidentin Harris beten für diejenigen, die Geliebte verloren haben und für alle, die vom Sturm betroffen sind.“ Das wurde veröffentlicht, während sie ein neues 8,7 Milliarden Dollar Paket, das Israels Massaker an den Palästinensern, Libanesen und Jemeniten finanziert, fertig zusammenstellten. Die Imperialisten haben endlos Geld fürs Morden im Nahen Osten, aber können den Arbeitern im eigenen Land, deren Leben von einer Katastrophe verwüstet wird, nur „Gebete“ anbieten. Kein Wunder, dass diese Politik keine Massenunterstützung generieren kann.

Arbeiterpartei

Eine entschlossene Offensive der Arbeiterbewegung könnte dieser Wut jetzt schon einen Weg nach vorne bieten. Linke „Sozialisten“ wie Bernie Sanders oder Alexandria Ocasio-Cortez können dem Druck der Demokraten nicht standhalten. Sie haben sich brav hinter dem „geringeren Übel“ Kamala Harris eingereiht.

Es braucht einen offenen Bruch der Gewerkschaften und der Arbeiterbewegung mit den Demokraten und den Aufbau einer kämpferischen Arbeiterpartei. Donald Trump kann nicht auf dem Wahlzettel, nicht vor Gericht, nicht einmal mit einem Scharfschützen, sondern nur mit Klassenkampf und Revolution besiegt werden!

Klassenkampf

Millionen US-Amerikaner haben genug und wollen aus dem rot-blauen Teufelskreis ausbrechen. Die Revolutionären Kommunisten in den USA sind täglich unterwegs an den Streikposten, Unis und auf der Straße und berichten: Wenn man Arbeiter fragt, ob sie sich von den Demokraten oder den Republikanern vertreten fühlen, ist die gängige Antwort ein zweifelnder Blick, gefolgt von einem „Natürlich nicht!“ 58% der Amerikaner stimmen zu, dass es eine dritte große Partei braucht, weil die bestehenden ihre Interessen nicht vertreten. Der Zusammenbruch des Lebensstandards der Arbeiterklasse hat eine ganze Generation radikalisiert, die die Lügen der Kapitalisten und ihrer Parteien nicht mehr glaubt. Die Polarisierung, die sich jetzt in den Wahlen ausdrückt, wird sich in den kommenden Jahren in Klassenkämpfen ausdrücken, denn die Probleme der Massen können von keinem Politiker gelöst werden.

Fast zwei Monate lang streikten 33.000 Arbeiter beim Flugzeughersteller Boeing für höhere Löhne und die Rücknahme einer Pensionsreform. Das war der erste Streik seit 16 Jahren und er kostete die Firma 100 Millionen Dollar pro Tag. Der Boeing-Streik ist nur ein Vorbote für die Klassenkämpfe der kommenden Jahre.

Malcolm X sagte: „Es ist nicht der Präsident, der helfen oder schaden kann, es ist das System. Und das System beherrscht nicht nur die USA, es beherrscht die Welt.“ Der Niedergang des Kapitalismus wird die Arbeiterklasse in den Kampf zwingen und es ist die Aufgabe der Kommunisten dafür zu sorgen, dass dieser Kampf siegreich sein wird.