Die Proteste an den Unis, Betriebsrätekonferenzen bei den MetallerInnen, SPÖ-Linke… – ein Kommentar zur politischen Bedeutung des heutigen Tages. Von Axel Magnus
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Mittwoch, 28. Oktober 2009 – erstmals seit mindestens dem Jahre 1950 kommt es in Österreich zu einer Ballung verschiedenster Kämpfe an nur einem Tag, wie sie seit Jahrzehnten unvorstellbar war:
* die Besetzungsbewegung der Studierenden weitet sich auf immer mehr Unis aus
* Massendemonstration in einer ganzen Reihe von Universitätsstädten finden statt
* die Diskussion über einen Streik an den Universitäten wird immer intensiver
* die Universitätslehrenden diskutieren darüber, diese Bewegung zu unterstützen (wenn sie es nicht wie an einigen Universitäten bereits tun)
* die KindergartenpädagogInnen, SchülerInnen und Teile der LehrerInnen solidarisieren sich aktiv und nehmen an den Demonstrationen der Studierenden teil
* es gibt bundesweit BetriebsrätInnenkonferenzen der MetallerInnen gegen die Forderungen der Bosse bei den Kollektivvertragsverhandlungen
* und schließlich findet auch noch das erste Arbeitstreffen der „SPÖ-Linke“ statt, welches sich nicht weniger als die vollständige politische und programmatische Umkrempelung der SPÖ zum Ziel setzen wird.
Eine solle Zusammenballung verschiedenster Teile der Bevölkerung, welche aus unterschiedlichen Gründen in den Klassenkampf ziehen – ja genau, Klassenkampf – nichts anderes ist es, geht es doch gegen die Bedrohung unserer Arbeits-, Lebens- und Ausbildungsbedingungen durch die Herrschenden bzw. für deren Profite – war vor wenigen Wochen noch unvorstellbar. Auch die Gleichzeitigkeit vollkommen unterschiedliche Formen des Klassenkampfes – ökonomisch wie bei den MetallerInnen, politisch wie bei den Studierenden und ideologisch wie der Kampf innerhalb der SPÖ – spricht dafür, dass eine verallgemeinerte Bewegung gegen den Frontalangriff der Regierung auf uns alle möglich sein könnte. Dazu braucht es aber eine verallgemeinerte Gegenoffensive.
Viele bereits in den bestehenden Bewegungen erhobene Forderungen sind vollkommen richtig und müssen daher hier nicht wiederholt werden. Tatsache ist aber, dass es auch eine Zusammenführung aller stattfindenden Kämpfe braucht, um diese einerseits zum Erfolg zu führen und andererseits eine allgemeine Bewegung zur Verteidigung unserer Interessen gegen das Kapital daraus zu entwickeln. Folglich sollten gemeinsame Delegiertenstrukturen aus VertreterInnen all dieser Bewegungen aufgebaut werden, die jederzeit neue Kämpfe integrieren und verallgemeinern können, für die Koordinierung aller Kämpfe sorgen und bundesweite Großaktionstage organisieren. Nur mit einer solchen Strategie kann verhindert werden, dass sie uns mit der guten alten Salamitaktik Scheibchen um Scheibchen besiegen.
Gleichzeitig kann solch eine Bewegung langfristig nur erfolgreich sein, wenn sie aus der Geschichte lernt. Das gesammelte Wissen der Lehren, Erfahrungen, Erfolge und Niederlagen der Kämpfe von SchülerInnen, LehrerInnen, Studierenden und Lohnabhängigen findet sich auch heute ausschließlich im Marxismus. Gleichzeitig wird es eine bewusste Organisation brauchen, welche über den Tellerrand sehen kann und so die Verbindung all dieser Kämpfe herzustellen imstande ist. Eine solche marxistische Organisation gilt es aufzubauen, um zu verhindern, dass all diese großartigen Kämpfe erneut abebben und erst dann Ruhe geben, wenn die Welt nicht mehr ist, wie sie ist. „Der Funke“ sieht im Aufbau einer solchen Organisation seine Hauptaufgabe. Damit der Funke aber zu einem Flächenbrand werden kann, der die eben begonnenen und noch vielen bevorstehenden Kämpfe zum Erfolg führen kann, brauchen wir noch dich und dich. Schließ dich uns jetzt an!
Axel Magnus, Betriebsratsvorsitzender SDW und Mitinitiator der Kampagne „Wir sind ÖGB“
