Die Revolutionäre Kommunistische Internationale aufbauen!

„Mögen die herrschenden Klassen vor einer kommunistischen Revolution zittern. Die Proletarier haben nichts in ihr zu verlieren als ihre Ketten. Sie haben eine Welt zu gewinnen.“ Von Emanuel Tomaselli.

Heute tritt eine neue Generation von Klassenkämpfern ins politische Leben. Wütend auf die Gesellschaft, in der wir leben, will sie nichts weniger als das, was Marx und Engels am Vorabend der großen europäischen Revolution von 1848 im eingangs zitierten Kommunistischen Manifest proklamierten: Alles!

20% der US-Amerikaner im Alter zwischen 18-34 sehen im Kommunismus „das ideale ökonomische System“ (Fraser Institute), 14% der Österreicher befürworten die „völlige Abschaffung des Privateigentums an Produktionsmitteln“ (Gallup). Vorbei sind die Zeiten, als die Kapitalisten sich selbst als die letzte und höchste Stufe der menschlichen Entwicklung wähnten, als Sieger am „Ende der Geschichte“ (Fukuyama, 1989). Heute ist der Kommunismus nicht nur rehabilitiert, sondern er inspiriert und erobert weltweit eine neue Generation von Klassenkämpfern.

Denn: der realexistierende Kapitalismus ist plakativ ungerecht und lebensfeindlich. Noch nie in der Geschichte herrschte so viel obszöner privater Reichtum über so viel unnötiges Leid. Er ist dabei unfähig, grundlegende Probleme des Planeten zu lösen, wie die Frage des Klimas, der Trinkwasserversorgung, der Welternährung oder das Leiden durch seit langem beherrschbare Krankheiten.

„Seit mindestens 1976 gab es nicht mehr so viele junge Leute, die sagen, dass es ihnen schwerfällt Hoffnung für die Welt zu haben, hat eine Umfrage der University of Michigan, die die öffentliche Stimmung unter Maturanten seit fast fünf Jahrzehnten verfolgt, herausgefunden. Junge Menschen sind heute weniger optimistisch als jede andere Generation zuvor, dass sie einen adäquaten Job finden, oder den Erfolg ihrer Eltern replizieren könnten, so die Langzeitstudie. Sie glauben zunehmend, dass das System systematisch gegen sie arbeitet, und unterstützen tiefgehende Veränderungen in der Art und Weise, wie das Land funktioniert.“ (Washington Post)

Dies ist eine weltweite Massenstimmung in der Jugend und basiert auf harten Fakten: Der Einstieg ins Arbeitsleben ist prekär, soziale Rechte werden jedes Jahr weniger, Wohnkosten steigen ständig, die Löhne sind lächerlich, die herrschende Moral verlogen. Eine wachsende Minderheit erkennt den Zusammenhang zwischen der allgemeinen Ausbeutung und Unterdrückung und der eigenen Lebenserfahrung. Sie wünscht sich nicht nur radikale Veränderung, sondern will hier und jetzt für den Kommunismus kämpfen.

Um die Welt aus den Angeln zu heben, müssen wir sie verstehen. Der unverfälschte Marxismus ist das einzige brauchbare Instrument dafür. Er erklärt, dass alles Existierende vergänglich ist. Als Marxisten verstehen wir: Die Krisen des Kapitalismus bereiten eine neue Welle von Revolutionen vor.

Um den Lauf der Dinge fundamental zu ändern, muss die Revolution die Enteignung der Besitzenden durchsetzen. Ansonsten konsolidiert sich die herrschende Klasse nach den ersten Schlägen der Revolution wieder. Diesen Ansatz müssen wir schon jetzt stark machen. Das geht am besten, indem man sich in der RKI organisiert. Das Scheitern des Arabischen Frühlings, der revolutionären Welle in den arabischen Ländern in den Jahren 2011-13, hat auf tragische Weise demonstriert, dass das Fehlen einer vorbereiteten, revolutionären kommunistischen Kraft die Niederlage der Revolution bedeutet.

 

Privateigentum: ab ins Museum!

Einst war das Bürgertum eine fortschrittliche Klasse. Es stürzte den parasitären Adel vom Thron, erkämpfte den Nationalstaat und die Demokratie. Getrieben vom Profitinteresse entwickelte es Wissenschaft, Technik und Industrie (die Produktivkräfte). Doch dies war vor langer Zeit. Der Kapitalismus stößt heute an historische Grenzen, und damit die Menschheit voranschreiten kann, müssen diese durchbrochen werden.

Die Produktion konzentriert sich in Konzernen und Banken. Der Nationalstaat und sein eingeschränkter Markt wurden zu klein für die modernen Produktivkräfte. Die Weltkriege des 20. Jahrhunderts waren imperialistische Kriege zur Neuverteilung von Märkten, Macht- und Einflusszonen, 82 Mio. Menschen starben für den Profit ihrer Herrschenden. Der Weltkrieg (1914- 1918) endete in Revolutionen und der Machtübernahme der Arbeiterklasse in Russland. Inmitten von Blut und Elend errangen die Arbeiter unter der Führung der Bolschewiki 1917 den ersten Arbeiterstaat der Welt!

Andererseits markieren die Weltkriege den Aufstieg der USA zur dominanten imperialistischen Macht – bis heute. Nach 1945 konnte sich der Kapitalismus für eine ganze Epoche wieder stabilisieren. Die Zerstörungen des Weltkrieges in Europa und Japan und die Entwicklung neuer Industrien ermöglichten ein jahrzehntelanges hohes Wirtschaftswachstum. Der Lebensstandard der Arbeiterklasse verbesserte sich stark, zumindest in den entwickelten kapitalistischen Ländern.

Die Restauration des Kapitalismus in der Sowjetunion (SU) und China und die Öffnung Indiens bedeuteten, dass ab den 1990ern zwei Mrd. Menschen neu in den Weltmarkt integriert wurden. Diese Expansion verlängerte die Blütephase des Kapitalismus. Doch China, Russland und andere verharrten nicht lange in einer untergeordneten Position gegenüber dem Westen. Chinas industrielle Kapazitäten explodieren, insbesondere seit 2008, und Russland konsolidierte sich als militärisch starke imperialistische Macht.

Vor 20 Jahren produzierte China noch weniger Stahl als die EU, heute sieben Mal so viel. Die industriellen Kapazitäten Chinas allein würden ausreichen, um die ganze Welt mit Solarzellen, Windturbinen und vielem mehr zu versorgen. Im Kommunismus würde die Arbeiterklasse diese Kapazitäten nutzen, um weltweit im Eilzug eine erneuerbare Energieversorgung umzusetzen. Auch alle anderen Geiseln der Menschheit: Unterernährung, behandelbare Krankheiten, … ließen sich in einer Planwirtschaft sofort beenden. Befreit von Profit und Unterdrückung würde eine neue Ära der Kreativität, Wissenschaft und menschlichen Kultur anbrechen und noch ungelöste Probleme der Menschheit herausfordern. Doch das genaue Gegenteil passiert heute, weil im Kapitalismus nur für den Profit und die Machtinteressen der herrschenden Klasse des jeweiligen Landes produziert wird.

Die Weltwirtschaftskrise („Bankenkrise“) von 2008 markiert einen tiefen Wendepunkt: das Ende der Stabilität. Alle Faktoren, die den Kapitalismus bis dahin nach oben getrieben haben, ziehen ihn jetzt nach unten. Charakterisiert ist diese Krisenepoche durch: hohe Inflation, hohe Schuldenstände (350% des Welt-BIP), massive globale Überkapazitäten in der Industrie. Die Corona-Krise beschleunigte diese Degeneration. Ohne ständige staatliche Interventionen zugunsten der Aktionäre und Banken wäre der Kapitalismus seither mehrmals zusammengebrochen.

Die herrschenden Klassen sind mittlerweile dazu gezwungen, zu versuchen, die Krise im eigenen Land zu überwinden, indem sie fremde Märkte erobern und den eigenen Markt schützen ( „Protektionismus“). Subventionen für Konzerne, Handelsbeschränkungen, Sanktionen, Lieferkettengesetze und Krieg sind die Mittel dafür. Ein neues imperialistisches Wettrüsten findet statt, die logische Begleitmusik des Wirtschaftsprotektionismus. Im „Westen“ wird dieser Konflikt fälschlicherweise zum Kampf der „Demokratie“ gegen die „Autokratie“ stilisiert. Die Herrschenden verteidigen aber keinerlei moralische Werte, nur ihre privilegierte Machtposition.

Die Welt befindet sich in einem neuen, dynamischen Kalten Krieg, der vielerorts auch militärisch ausgetragen wird. 115 Kriege und bewaffnete Konflikte toben zurzeit. Der Krieg in der Ukraine ist der erste große europäische Krieg der neuen Krisenepoche. Der einseitige Krieg gegen die Palästinenser ist zu einem politischen Fanal geworden, der die herrschende Doppelmoral täglich bloßstellt. Im Namen der „Demokratie“ und „Selbstverteidigung“ werden zwei Mio. Menschen in Gaza unter eine Hungerblockade gestellt und täglich bombardiert. Das Hauptproblem der westlichen Imperialisten ist dabei allein der Umstand, dass die Opfer noch Telefone haben und mittels Social Media die über ihr Leiden verhängte Medienblockade durchbrechen. Die Lösung von Joe Biden und Konsorten: das Verbot von TikTok! Diese schreienden Ungerechtigkeiten brennen sich in das Bewusstsein der neuen Generation ein.

Wieso die Arbeiterbewegung so ist, wie sie ist

Die Arbeiterklasse ist die einzige fortschrittliche Kraft der Gesellschaft. Aber nicht alle Schichten der Klasse ziehen zur selben Zeit die gleichen Schlussfolgerungen, darum braucht es eine revolutionäre Partei. Isoliert und vereinzelt sind Arbeiter nur „Rohmaterial für die Ausbeutung“ (Trotzki). Im Laufe der Geschichte hat unsere Klasse große politische Organisationen und die Gewerkschaften erstritten.

Jeder Beginn ist klein und wird allmächtig nur durch die Richtigkeit der Ideen. Marx und Engels verstanden, dass die Befreiung der Arbeiterklasse nicht durch die Predigt des Wahren, sondern durch den Klassenkampf möglich ist. Sie waren nie akademische Gelehrte, sondern Kämpfer. Dabei waren sie fast immer in der Minderheit, auch in der Arbeiterbewegung, und scheuten keinerlei persönliche Opfer. So begleiteten und befruchteten sie die internationale Arbeiterbewegung von ihren ersten zirkelhaften Anfängen (dem Bund der Kommunisten, dem etwa 500 Mitglieder angehörten) bis zur ersten internationalen Massenbewegung – der Kampagne zur Durchsetzung des 8-Stunden Tages, der die historische Sozialdemokratie in den 1890ern zur Massenbewegung machte.

Aus einer historischen Sicht ist die heutige Krise der politischen Führung der Arbeiterklasse das Produkt von politischen Fehlern und auch von offenem Verrat der Führungen. Dies manifestierte sich 1914, als die Führer der offiziell „marxistischen“ internationalen Sozialdemokratie gemeinsam mit ihren jeweiligen Bourgeoisien in den I. Weltkrieg gegen den „Außenfeind“ zogen. Bis heute ist der Reformismus (egal ob „sozialdemokratisch“ oder „reform-kommunistisch“) dadurch charakterisiert, dass er in den entscheidenden Fragen letztendlich vor der herrschenden Klasse kapituliert.

Nur wenige Persönlichkeiten der Arbeiterbewegung standen im Krieg treu zu den Interessen der Arbeiterklasse und proklamierten mutig die grundlegende Idee der internationalen Solidarität: „Der Hauptfeind steht im eigenen Land!“ Lenin, Trotzki, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht (um die bedeutendsten zu nennen) brachen politisch und organisatorisch mit den Reformisten. So wurden sie zu den Inspiratoren und Motoren des internationalen Kommunismus, der in der revolutionären Welle, die den I. Weltkrieg beendete, zur Massenbewegung anwuchs.

Die Isolation des jungen sowjetischen Arbeiterstaates bedingte allerdings den Stalinismus. Der Stalinismus war eine monströse Karikatur des Kommunismus, ein Produkt der Rückständigkeit und der Isolation der russischen Revolution. Er konnte sich nur durch die politische und dann physische Beseitigung der besten bolschewistischen Parteikader durchsetzen. Das Ziel der Weltrevolution wurde aufgegeben und die kommunistische Weltbewegung den Bedürfnissen der SU unterworfen. Die Kommunistische Internationale, 1919 gegründet, wurde von den Stalinisten 1943 überhaupt aufgelöst.

Der proklamierte „Aufbau des Sozialismus in einem Land“ zeigte zwar kurzzeitig die Überlegenheit der Planwirtschaft, endete aufgrund der inneren Widersprüche der Bürokratieherrschaft aber, wie es Trotzki bereits 1936 vorhersagte, in der kapitalistischen Restauration.

Österreich

Die Russische Revolution hatte für relevante Teile der Arbeiterschaft und des linken Flügels der Sozialdemokratie große Vorbildwirkung. Der Solidaritäts-Generalstreik für Räte- Ungarn und Räte-Russland im Juli 1919 war eine der stärksten Aktionen der Geschichte der Arbeiterbewegung Österreichs! Der unerfahrenen und sektiererisch agierenden KPÖ gelang es in der österreichischen Revolution von 1918/19 aber nicht, politische Brücken zu den revolutionär gesinnten Teilen der Sozialdemokratie zu bauen. Dadurch blieben die meisten von Lenin und dem Bolschewismus Begeisterten in der SP, deren Führung rhetorisch scharf nach links rückte. Erst mit der historischen Niederlage im Februar 1934 wechselten Tausende zur KPÖ. Fast tausend Schutzbündler flohen in die SU und gerieten dort in die Fänge des stalinistischen Terrors. Die stalinistische Politik der „Volksfront“ bedeutete, dass die KPÖ mit „Teilen des Austrofaschistischen Lagers“ in ein Bündnis gegen den Nazifaschismus eintreten sollte. Dies erschwerte den vollständigen Bruch der besten Klassenkämpfer, die revolutionäre Schlussfolgerungen zogen, mit der Sozialdemokratie. Praktisch trug die KPÖ den größten Teil des Widerstandes gegen den Nationalsozialismus. Aber ein großer Teil der Genossen wurde aufgrund dieser politischer Fehler, die sich auch nach 1945 fortsetzten, wieder zurück in die Sozialdemokratie gestoßen. Dort wurden sie im aufziehenden Kalten Krieg politisch marginalisiert und nach dem Oktoberstreik 1950 ganz politisch kaltgestellt.

Die KPÖ wurde 1945 als stramm Moskau-treue und Österreich- patriotische Partei wiederaufgebaut. Die Niederschlagung des Aufstandes der ungarischen Arbeiter 1956 und des Prager Frühlings 1968 spalteten die Partei, deren Führung die auftretenden politischen Differenzen mit Ausschlüssen beilegte. Die sozialen und politischen Kämpfe der 1970er spiegelten sich politisch daher insbesondere im scharfen Linksruck der sozialdemokratischen Jugendorganisationen wider.

Heute: Krise des Kapitalismus – Krise des Reformismus

In den sozialen Auseinandersetzungen seit 2008 zeigt sich international, dass die heutigen Reformisten (einerlei in welcher der zwei großen Traditionen der Arbeiterbewegung sie wurzeln) überhaupt aufgeben, noch bevor sie tatsächlich einen praktischen Kampf um ihre Ideen organisieren: Alexis Tsipras (SYRIZA, Griechenland), Bernie Sanders (USA), Pablo Iglesias (Podemos, Spanien), Jeremy Corbyn (Labour, GB), Kevin Kühnert (SPD, DE), und zuletzt Andi Babler (SPÖ).

Ihre praktische Politik nützt bestenfalls den vielen Spaltungslinien innerhalb der Bourgeoisie, um eine „vernünftige Politik“ vorzuschlagen: Man soll die Reichen besteuern – um die Wirtschaft und den sozialen Zusammenhang zu stabilisieren; man soll den russischen Imperialismus bekämpfen – aber den eigenen stärken; man soll den Klimawandel bekämpfen – indem man die heimischen Profite subventioniert; man darf rassistisch sein – aber so, dass die Wirtschaftsmigration garantiert bleibt; die Palästinenser sollen einen Staat bekommen – aber erst nach dem Genozid-Krieg; ….

Es gibt keine einzige Ausnahme für diese Regel. Die reformistischen Parteien leben organisatorisch weiter, weil sie sich geschichtlich einst in der Arbeiterklasse etabliert haben und mit viel Staatsgeld ihre Apparate finanzieren können (zumindest die meisten, einige wie die Kommunistische Partei Italiens oder die französische Sozialdemokratie haben sich ins Nichts transformiert). Aber ihre politische Autorität in der Arbeiterklasse ist weltweit so niedrig wie nie zuvor in der Geschichte der Bewegung. Die Hinwendung zum harten Kommunismus in der Jugend ist nicht zuletzt der konkreten Erfahrung des vollständigen Versagens aller reformistischen Ansätze in den vergangen 15 Jahren geschuldet: Sie haben gesehen, dass der viel zu weiche reformistische „Sozialismus“ nicht genug ist. Diese ideologische Verschiebung in der politisch sensibelsten Schicht der Arbeiterklasse – der Jugend – ist die Morgenröte der kommenden Massenkämpfe. Die politische Organisierung dieser Klassenkämpfer ist die wichtigste Aufgabe für die heranreifende soziale Revolution.

Wir brechen mit der Sozialdemokratie

Als eine Handvoll kommunistischer Teenager Anfang der 1990er „Der Funke“ gründete, war es klar, uns als Strömung in der Sozialdemokratie zu konstituieren. Zu dieser Zeit waren die SPÖ und ihre Vorfeldorganisationen defacto ident mit der Arbeiterbewegung an sich. Die SPÖ hatte 620.000 Mitglieder (heute: 150.000), die KPÖ hingegen war in Auflösung begriffen. Die KPÖ-Führung entschuldigte sich für den Kommunismus gesamthaft und verscherbelte das Parteivermögen. Politische Bewegungen abseits der traditionellen Organisationen waren rar – es waren die 1990iger, in denen der Kapitalismus als historischer Sieger schien. Unser Leitgedanke war, dass die Klasse durch die Schule des Reformismus gehen muss, um durch praktische Erfahrungen revolutionäre Schlussfolgerungen zu ziehen.

Die „Modernisierer“ an der Spitze der SPÖ passten das Wirtschaftsprogramm an die Bedürfnisse des Kapitalismus an, der Bezug zur klassenlosen Gesellschaft wurde aus dem Programm gestrichen. Doch dies war kein geradliniger Prozess, wie der scharfe Linksschwenk der Sozialistischen Jugend im Jahr 2000 und die darauffolgenden Jahre des Klassenkampfes gegen Schwarz- Blau zeigten. In Kombination von Massenagitation und disziplinierter Mitarbeit in sozialdemokratischen Organisationen (insbesondere der SJ) haben wir eine kleine, aber bekannte revolutionäre Traditionslinie in der Arbeiterbewegung aufgebaut.

Auf unserer vergangenen Konferenz (Ende März 2024, siehe Funke Nr. 222) haben wir beschlossen, unsere aktive Mitarbeit in der Sozialdemokratie einzustellen. War Jeremy Corbyn eine Tragödie, ist Babler eine Farce. Die Sozialdemokratie wird mit jeder Faser darauf gebürstet, in eine Regierung zur Rettung des österreichischen Kapitals einzutreten. Dies wird sich für die Arbeiterklasse als Katastrophe herausstellen. Wir wollen unsere wertvolle Zeit nicht mehr in der SPÖ investieren.

Tritt bei – Bau auf!

Wir konzentrieren uns ganz darauf, die politische Organisation der neuen Generation von Klassenkämpfern zu sein und gründen gemeinsam mit Genossen in 35 Ländern weltweit die Revolutionäre Kommunistische Internationale. In Österreich wollen wir im kommenden Jahr auf 500 Genossen und Genossinnen anwachsen. Wenn du mit dem Kapitalismus brechen willst – mach mit. Du wirst mit uns alles lernen, was Kommunisten brauchen. Werde Teil der Internationale, kämpfe mit uns, damit die Arbeiterbewegung die nächste Revolution für sich entscheiden kann!