Während der letzten Monate entstand in China eine starke klassenkämpferische Bewegung, in der ArbeiterInnen und StudentInnen zusammen gegen das prokapitalistische Regime auf die Straße gehen. Von Daniel Ghanimi
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Obwohl der Stein, der die Dinge ins Rollen gebracht hat, ein lokaler Arbeitskampf war, bei dem ArbeiterInnen der JASIC-Werke in Shenzhen eine unabhängige Gewerkschaft gründen wollten, konzentrierten sich die staatlichen Repressionsmaßnahmen vor allem auf die Solidaritätskomitees, die von StudentInnen gegründet wurden. Die Attacken auf kommunistischer Gruppen an den Universitäten begann schon im August 2018, als 50 AktivistInnen – darunter einige, deren Aufenthaltsorte bis heute unbekannt sind – verhaftet wurden. Dabei kam es nicht nur zu willkürlichen Verhaftungen durch den Staatsapparat – Zhang Shengye, Absolvent der Universität Peking, wurde am Campus entführt, Tang Xiangwei, Kader einer Gruppe, die sich mit den streikenden ArbeiterInnen solidarisierte, wurde auf offener Straße von einigen Männern angegriffen. Der chinesische Staat versuchte auch auf anderen Wegen, die Bewegung zu schwächen. So entzog man der marxistischen Studentengruppe an der Universität Peking mittels bürokratischer Maßnahmen die Möglichkeit, einen Beirat zu finden, der für Studentenklubs vorgeschrieben ist.
Es ist klar zu sehen, dass der Staatsapparat Chinas die Interessen der KapitalistInnen vehement durchsetzt. So geht er gegen antikapitalistische Studentenorganisationen trotz ihrer kleinen Mitgliederzahl vor, denn diese zeigen die wachsende Unzufriedenheit und das steigende der ArbeiterInnen und der Jugend – ein Ausdruck der Krise des chinesischen Kapitalismus. Auch vor brachialer Gewalt schreckt er nicht zurück, wenn es darum geht, die Profite der herrschenden Klasse zu verteidigen. So wurde im November eine Demonstration von 300 an Staublungen leidenden ArbeiterInnen vor dem Arbeitsministerium von Shenzhen brutal mit Schlagstöcken und Tränengas niedergeschlagen. Doch keine Repression kann KlassenkämpferInnen stoppen, die von ihrem Vertrauen in die ausgebeuteten und unterdrückten Massen angetrieben werden.
Die International Marxist Tendency zeigt sich solidarisch mit dem mutigen Kampf der chinesischen ArbeiterInnen und Jugend gegen den Kapitalismus, die ihn unterstützende Staatsbürokratie und die brutale Repression, die sie erfahren. Ihr Kampf ist unser Kampf. Daher unterstützen wir die Kampagne „Global Support for Disappeared Left Activists in China“, die gestartet wurde, um den AktivistInnen zu helfen. Dabei betonen wir, dass die Erfahrungen, die jetzt gesammelt werden, mit einer klaren marxistischen Analyse verbunden werden müssen. Nur auf dieser Basis kann der Klassenkampf in China gewaltige Fortschritte machen und können die wahren Klasseninteressen hinter den Propagandaphrasen der Kommunistischen Partei Chinas aufgedeckt werden.
- Freiheit für alle inhaftierten ArbeiterInnen!
- Freiheit für die sich solidarisierenden StudentInnen und AktivistInnen!
- Für das Recht der JASIC-ArbeiterInnen, sich gewerkschaftlich zu organisieren!
- Für den Aufbau des Sozialismus in China und weltweit!
Kämpfe gemeinsam mit der International Marxist Tendency für diese Forderungen und unterstützte folgende Petition: https://actionnetwork.org/petitions/call-on-china-to-release-arrested-labour-activists
(Funke Nr. 170/Februar 2019)
