Der Charakter der Covid-19-Gesetze
Mitte März verabschiedete das Parlament das erste Corona-Gesetzespaket. Damals zeichnete sich schon ab, was sich in den folgenden Wochen bestätigen […]
Schwarz-Grün
Vorschulische Kinderbetreuung & Corona
Viele Eltern müssen seit Wochen den Balanceakt zwischen Arbeit und der Betreuung von Kleinkindern meistern, denn bis dato durften nur […]
Leserbrief: Wer wenig hat bekommt auch nichts
Seit sieben Jahren bin ich in Österreich. Für eine Anstellung war ich nie „österreichisch“ genug oder es wurden mir mangelnde […]
Türkis-grüne Flüchtlingspolitik
Die österreichische Regierung bleibt beim ‚Nein zur Aufnahme von Geflüchteten‘ aus den griechischen Lagern und verweigert damit Zehntausenden Hilfe vor […]
Neue Covid-19-Gesetze: Wirtschaftsstandort über alles
Das Primat der Regierung ist – entgegen aller Beteuerungen – nicht das Wohl der Menschen, sondern die „Sicherung des Standortes“. […]
Zweites Covid-19-Gesetzespaket: Nationalrat stellt sich vor das Kapital
„Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Maßnahmen“. Diese Phrase wird von der Europäischen Zentralbank (EZB), Kanzler und Finanzminister unisono heruntergebetet. Man setze […]
Neues COVID-19-Gesetz verschärft Lage der ArbeiterInnen und Selbstständigen
Die Eindämmung der Corona-Pandemie erfordert einschneidende Maßnahmen. Die Regierung ergreift dabei nicht alle notwendigen Maßnahmen und setzt falsche Prioritäten. Das […]