…wird ein Feuer entfachen!
  • Sebastian Kurz will Bundeskanzler einer Minderheitsregierung bleiben, um seinen Wahlerfolg zu organisieren. Eine parlamentarische Zustimmung zu diesem Manöver wäre insbesondere von Seiten der Sozialdemokratie eine völlige Selbstaufgabe vor Sebastian Kurz, der gestützt auf den Bundespräsidenten und dem Wunsch des Kapitals nach Stabilität den Parteien die Pistole auf die Brust setzt. Von Emanuel Tomaselli.

  • Ibiza heißt die Endstation des Volkstribuns. Nachdem die FPÖ am Samstag dem Bundeskanzler ihre gänzliche politische Selbstaufgabe (Abgang Kickl) verweigerte, ging Kurz in die Offensive und eröffnete die Auseinandersetzung zur Reorganisierung des asozialen Bürgerblocks durch Neuwahlen. Ein Statement der Funke-Redaktion.

  • Im EU-Wahlkampf hat Julia Herr, die rote Jugendkandidatin, die Initiative für einen „Green New Deal“ gestartet. Sandro Tsipouras hat sich angeschaut, ob dieses Programm umsetzbar ist und ob es mit den politischen Grundsätzen der Sozialistischen Jugend (SJ) in Einklang steht.

  • Die arbeiterfeindliche und unmenschliche Politik von Schwarz-Blau sorgt für viel Empörung und auch offenen Widerstand. Die SPÖ kann dem aber keinen Ausdruck verleihen und kommt nicht vom Fleck.

  • Die Debatte um die Sicherungshaft beweist einmal mehr, wie morsch das demokratische Gerüst am kapitalistischen Fundament geworden ist. Eine Analyse von Julia Brandstätter.

  • Das Recht nur nach getaner Tat und nur von einem Richter inhaftiert werden zu können, ist eine der zentralen demokratischen Errungenschaften der Revolution von 1848. Aufgehoben wurde es seither dreimal: unter der Militärgerichtsbarkeit der Habsburger-Diktatur (1914-1918), vom Austrofaschismus (1933-1938) und der anschließenden Nazi-Diktatur (1938-1945). Geht’s nach dem Willen der aktuellen Regierung ist es nun wieder soweit.

  • SPÖ. Am Bundesparteitag noch toll gefeiert, sorgt die neue Parteivorsitzende immer öfters für Kopfschütteln. Doch diese Unbedarftheit ist nur ein Symptom für die allgemeine Krise der Sozialdemokratie.

  • Nach einem Jahr geht die Partei nicht etwa gegen den Bürgerblock in die Offensive, sondern weiter nach rechts, während das Spitzenpersonal hauptsächlich mit sich selbst beschäftigt ist. Ein Statement der Funke-Redaktion.

  • Der Bürgerblock scheint Österreich fest im Griff zu haben. Doch die Stärke der Regierung liegt in der Feigheit und politischen Orientierungslosigkeit der Opposition.

  • Zuerst beschloss die SPÖ ein Asylpapier, das die Einheit wieder herstellen sollte, um nur wenige Tage später in eine Führungsdiskussion zu stürzen. Von Florian Keller.

  • Unter dem Motto „Miteinander Weiterkämpfen“ fand am 18. September in Wien die „Erste österreichweite KV-VerhandlerInnen-Konferenz“ statt. 900 Betriebsrätinnen und Betriebsräte bildeten die Kulisse für die gewerkschaftsübergreifende Kampfansage an die Unternehmer und ihre Regierung. Die Funke-Redaktion berichtet und argumentiert, warum wir für den Generalstreik offen rüsten sollten.

  • Das Migrationspapier, das von dem ehemaligen Verteidigungsminister und burgenländischen Landesrat Hans-Peter Doskozil und dem Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser vorgelegt worden ist, ist ein neuer Höhepunkt der ständigen Versuche, in der SPÖ rassistische Positionen durchzusetzen.

  • Die Einbeziehung der Spitzen der Gewerkschaften in die politische Entscheidungsfindung war nach dem Zweiten Weltkrieg eine Notwendigkeit zum kapitalistischen Wideraufbau des Landes. Nach der Erfahrung eines Jahrzehntes von Faschismus und Krieg musste man die Betriebsräte und Gewerkschaften in die Wiedererrichtung einer „demokratischen“ Staatlichkeit einbauen.

  • Heute wurde die Arbeitszeitflexibilisierung per Handstreich im Nationalrat beschlossen und soll schon am 1. September in Kraft treten. Jetzt ist es Zeit für die Arbeiterbewegung, die Vergangenheit endgültig hinter sich zu lassen und den Kampf mit voller Kraft aufzunehmen. Ein Statement der Funke-Redaktion.

  • Der beliebteste SPÖ-Politiker, Wiens Bürgermeister Michael Häupl, geht in den Ruhestand. Seine Nachfolge wurde in einem unpolitischen aber umso heftiger ausgetragenen Fraktionskampf ausgetragen. Was bleibt vom Roten Wien?

  • Sozialdemokratie. Auf der Straße formierte sich in den letzten Wochen linker Widerstand gegen die Bundesregierung. Doch warum kann die SPÖ dieser keimenden Bewegung keinen politischen Ausdruck geben?

  • Kurz hat es geschafft die ÖVP zum Sieg zu tragen und wird nun schnell eine Regierung mit der FPÖ bilden. Diese Regierung wird die Ausbeutung und Unterdrückung in allen Lebensbereichen massiv verschärfen. Die Funke-Redaktion analysiert den Wahlausgang und skizziert die kommenden Entwicklungen.

  • Wir präsentieren anlässlich der Nationalratswahlen zwei Interviews mit linken Kandidatinnen. Auf der einen Seite haben wir Flora Petrik, ehemalige Vorsitzen­de der Jungen Grünen, die nach dem Konflikt mit der grünen Parteispitze, der zum Bruch der Organisation mit der Partei führte, auf Listenplatz 2 der KPÖ PLUS kandi­diert. Auf der anderen Seite stellte sich Julia Herr, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Österreich und Bundesparteivorstandsmitglied der SPÖ, unseren Fragen. Sie kandi­diert auf der Bundesliste der SPÖ auf Listenplatz 16.

  • Wir präsentieren anlässlich der Nationalratswahlen zwei Interviews mit linken Kandidatinnen. Auf der einen Seite haben wir Flora Petrik, ehemalige Vorsitzen­de der Jungen Grünen, die nach dem Konflikt mit der grünen Parteispitze, der zum Bruch der Organisation mit der Partei führte, auf Listenplatz 2 der KPÖ PLUS kandi­diert. Auf der anderen Seite stellte sich Julia Herr, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Österreich und Bundesparteivorstandsmitglied der SPÖ, unseren Fragen. Sie kandi­diert auf der Bundesliste der SPÖ auf Listenplatz 16.

  • Ende Juli wirbelte das oberösterreichische SPÖ-Urgestein Josef „Joschi“ Ackerl in den Sozialen Medien ein wenig Staub auf.