Presseaussendung: RKP mobilisiert gegen die ESC-Teilnahme Israels
Die Teilnahme Israels am ESC sorgt europaweit für scharfe Diskussionen. Die Revolutionäre Kommunistische Partei (RKP) erklärt, dass sie breit gegen die ESC-Teilnahme Israels in Wien mobilisieren wird.
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Dazu Florian Keller, Pressesprecher der RKP: „Durch den Auftritt am ESC wird Israel ermöglicht, Kriegstreiberei, Unterdrückung und Völkermord an den Palästinensern in den Hintergrund zu rücken und das Image in der Weltöffentlichkeit mit einem ‚feel good‘-Auftritt aufzupolieren. Doch während 5 Länder den ESC dieses Jahr boykottieren, steht die österreichische Politik fest hinter der Propagandashow und tut so, als ob der Auftritt Israels keine politische Frage wäre.“
Keller erläutert: „So meinte etwa der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig, dass er ‚Boykotte aufgrund der Herkunft‘ grundsätzlich ablehne. Diese Aussage ist nichts als Heuchelei. Er muss diese angeblich ‚grundsätzliche‘ Überzeugung komplett neu entdeckt haben – in Bezug auf Russland hat er sie nie geäußert, obwohl das Land ja seit 2022 vom ESC ausgeschlossen ist!“
Keller weiter: „Aber wir sind nicht weiter verwundert über solche Doppelstandards. Heuchelei gehört wie Rassismus mittlerweile zum Grundrepertoire des politischen Geschäfts in Österreich. Die Herkunft spielt ja für die Politik von Ludwig und seinen Partei- und Koalitionskollegen sonst sehr wohl eine Rolle – etwa wenn spezifisch muslimischen Mädchen in den Schulen das Kopftuch verboten werden soll.“
Keller abschließend: „Die Mehrheit der Arbeiter und Jugendlichen hat die österreichische Komplizenschaft mit der Unterdrückung der Palästinenser und der israelischen Kriegstreiberei längst satt. Dieselben Politiker, die sich in Nibelungentreue an die Seite Israels stellen, predigen auch rassistischen Spaltung, sind verantwortlich für permanente Sparpolitik und imperialistische Aufrüstung. Daher ruft die RKP dazu auf, an den Protesten gegen die Teilnahme Israels am ESC zahlreich teilzunehmen, um gegen Völkermord, Krieg und Kapitalismus zu demonstrieren. Israel soll von der österreichischen Politik ein Propagandaauftritt ermöglicht werden – dem muss ein Meer an Roten Fahnen und Palästinafahnen entgegengesetzt werden!“
Lukas Frank, Sprecher der RKP-Studierenden ergänzt: „Wir werden die Diskussion zur Teilnahme Israels am ESC auch an die Uni tragen. Daher organisieren wir eine Podiumsdiskussion zum Thema ‚Der ESC und die Unterdrückung der Palästinenser‘ in der Uni Wien. Genauere Infos dazu werden wir Anfang nächster Woche in einer eigenen Aussendung bekanntgeben.“
10.05.2016
Termine:
– Großdemonstration: Keine Bühne für Völkermord – Freiheit für Palästina!
Samstag, 16. Mai, 14.00 Uhr, Startpunkt Christian-Broda-Platz
– Songprotest: No Stage for Genocide
Freitag, 15. Mai, 16.00-22.00 Uhr, Maria-Theresien-Platz
– Podiumsdiskussion: „Der ESC und die Unterdrückung der Palästinenser“
Mittwoch, 13. Mai, 18.30 Uhr, Uni Wien, Oskar-Morgenstern Platz 1, Erdgeschoß, Hörsaal 4
