Verteidigt die kubanische Revolution!

In Kuba droht ein Zusammenbruch, nachdem Trump die Ölblockade verhängt hat. Der US-Imperialismus sieht nach 67 Jahren die Chance gekommen, die kubanische Revolution endlich in die Knie zu zwingen. Die Verteidigung der kubanischen Revolution ist unsere Pflicht. Von Jorge Martin, RKI

Durch den Regimechange in Venezuela am 3. Januar hat Kuba seinen wichtigsten Handelspartner verloren. Ohne Import-Erdöl lässt sich das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben nicht aufrechterhalten. Das Land kommt unaufhaltsam zum Stillstand. Es droht eine humanitäre Krise.

Die Regierung erließ Notfallmaßnahmen. Der öffentliche Nahverkehr wurde eingestellt. Große Kulturveranstaltungen sind abgesagt, Universitäten geschlossen, die Industrie abgestellt. Die Stromausfälle dauern stundenlang und machen den Alltag zum Spießrutenlauf: Kochen oder Konservierung von Lebensmitteln sind eine Lotterie. Alle nicht-lebenserhaltenden chirurgischen Eingriffe sind abgesagt.

Es wird immer schwieriger, Lebensmittel vom Land und Häfen in die Städte zu transportieren, Müll kann nicht entsorgt werden. Der Tourismus, eine der Haupteinnahmequellen des Landes, kommt zum Erliegen.

Isoliert und im Stich gelassen

Trump zieht die Schlinge um den Hals so fest zu, dass das kubanische Volk zu ersticken droht.

Die internationale Presse spekuliert bereits, welche Person in der kubanischen Regierung nach dem Beispiel Venezuelas bereit sein könnte „einen Deal zu machen“, sich der Herrschaft des US-Imperialismus zu unterwerfen.

Angesichts der unmittelbaren Bedrohung müssen wir uns eine Frage stellen: Wie kann die kubanische Revolution verteidigt werden?

Auf dem internationalen Bankett war Kuba noch nie so isoliert wie heute. Ein Leitartikel der revolutionären kubanischen Publikation „La Tizza“ hat jüngst festgehalten, dass „fast alle ‚blockfreien‘ Regierungen oder solche mit ‚progressiver‘ Rhetorik wegschauen (…), sich einem praktischen und realen Engagement für Kuba entziehen und höchstens Erklärungen ihrer Bestürzung und Ohnmacht abgeben.“

Venezuela hat unter dem Druck der USA die wirtschaftlichen Beziehungen zu Kuba vollständig eingestellt. Mexikos „linke“ Regierung schickt zwar humanitäre Hilfe (hauptsächlich Lebensmittel), hat aber öffentlich erklärt, dass sie „die Interessen Mexikos nicht gefährden“ könne, indem sie die Öllieferungen fortsetze. Was Kuba derzeit mehr als alles andere braucht, ist aber Öl. Symbolische Lebensmittelhilfen sind willkommen, aber ganz unzureichend.

China und Russland bekunden derweil Unterstützung und verurteilen die USA in Worten, aber mehr als symbolische Unterstützung kommt nicht.

Die viel gepriesene „multipolare Weltordnung“, die besseren Bedingungen für die Souveränität kleiner Nationen gewährleisten sollte, hat sich angesichts der Macht der in der Karibik versammelten US-Streitkräfte als leere Rhetorik erwiesen.

Nur die Arbeiter der Welt können Kuba retten!

Auf wen kann die kubanische Revolution in dieser Stunde zählen? „La Tizza“ sagt: „Völker der Welt – erhebt euch mit Kuba!“

Nach dem Sieg der Revolution 1959 konnte Kuba fast drei Jahrzehnte lang auf günstige Wirtschaftsbeziehungen zur UdSSR zählen. Diese Beziehungen waren mit einer Reihe von politischen Kompromissen verbunden, die auch mit ernsthaften Verzerrungen in der kubanischen Wirtschaft und Politik einher gingen. Dennoch verschafften sie der Revolution einen gewissen Spielraum.

Die Venezolanische Revolution ab 1999 eröffnete Kuba sowohl in wirtschaftlicher als auch in politischer Hinsicht eine neue Perspektive. Mit dem Scheitern dieser Revolution, die auf halbem Weg stehen geblieben ist, steht Kuba erneut isoliert da. Der Druck Richtung kapitalistischer Restauration ist stark.

Diese Erfahrungen unterstreichen die Tatsache, dass eine Revolution, selbst wenn sie den Kapitalismus abschafft, langfristig nicht isoliert überleben kann. Der Sozialismus kann nicht in einem einzigen Land aufgebaut werden. Das Schicksal der kubanischen Revolution wird in der Arena des internationalen Klassenkampfs entschieden.

Kuba kann nur auf die eigene Bevölkerung, auf die Arbeiterklasse, die arme Bauernschaft und die revolutionäre Jugend der Welt zählen. Das ist keine abstrakte Rhetorik, sondern eine sehr konkrete Frage. Das Einzige, was Mexikos Regierung zwingen kann, sich den imperialistischen Diktaten ihres mächtigen nördlichen Nachbarn zu entziehen, wäre eine massive Bewegung der Klasse und Jugend. Das Gleiche gilt für Kolumbien und Brasilien, wo die mächtige Föderation der Erdölarbeiter die Regierung Lula auffordert, Öl nach Kuba zu liefern.

Trump hat Strafzölle für jedes Land angedroht, das Öl an Kuba verkauft, aber wenn Länder wie Mexiko, Kolumbien und Brasilien sich auf der Grundlage einer mächtigen Massenbewegung gegen den Imperialismus einer solchen Drohung widersetzen würden, würde dies den US-Imperialismus in eine schwierige Lage bringen. Eine solche Bewegung würde innerhalb der USA selbst die Massenproteste gegen die Regierung Trump anfeuern.

Die Alternative zur mächtigen Mobilisierung der Arbeiterklasse auf dem gesamten Kontinent und darüber hinaus ist die Zerstörung der kubanischen Revolution und all ihrer Errungenschaften. Wir sprechen hier nicht nur von materiellen Errungenschaften, insbesondere in den Bereichen Wohnen, Bildung und Gesundheitswesen, auch wenn diese mittlerweile durch jahrzehntelange Blockaden, die Isolation der Revolution und schleichende kapitalistische Gegenreformen stark untergraben wurden. Wir sprechen auch von nationaler Souveränität, Würde, der Unabhängigkeit des Landes von imperialistischer Herrschaft.

Wie die Genossen von „La Tizza“ schreiben: „Die Revolution musste sozialistisch sein, um eine Revolution der nationalen Befreiung zu sein.“ Der einzige Weg, wie Kuba sich von den Vereinigten Staaten befreien konnte, war die Enteignung der Kapitalisten und Großgrundbesitzer. Die Wiederherstellung des Kapitalismus in Kuba würde bedeuten, dass die Insel wieder zu einer Halbkolonie der USA wird, wie sie es vor 1959 war: eine große Epstein-Island.

Wir schließen wir uns dem Ruf unserer kubanischen Genossen an: Arbeiter aller Länder, erhebt euch, erhebt euch zur Verteidigung der kubanischen Revolution!

(Funke Nr. 241)