Anlässlich der ersten Sitzung des Nationalrats nach den Wahlen vom 1. Oktober organisierte die Sozialistische Jugend auf Initiative der marxistischen Funke-Strömung in Wien, Linz und Bregenz einen Aktionstag, um die SPÖ an ihre Wahlversprechen zu erinnern.
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In Wien fand die größte Aktion statt. Rund 150 AktivistInnen fanden sich um 8 Uhr vor dem Parlament ein. Symbolisch stiegen einige SJlerInnen auf ein Podest, um zu zeigen, dass „wir von unseren Forderungen nicht heruntersteigen“. Mit einer Lesung aus dem Wahlkampfmanifest der SPÖ wurde noch einmal auf zentrale Wahlversprechen hingewiesen: Studiengebühren abschaffen, Gesamtschule, Investitionen in die Bildung, Eurofighter abbestellen, Jugendarbeitslosigkeit bekämpfen usw.
Die in großer Zahl erschienen GenossInnen der Funke-Strömung, die in mehreren Wiener SJ-Bezirken aktiv sind, hatten ein Transparent mit dem Slogan „Sozial-is-Muss!“ entrollt, um zum Ausdruck zu bringen, dass der Kampf um soziale Reformen eine gesellschaftsverändernde, eine sozialistische Perspektive benötigt.
In Linz veranstalteten die sozialdemokratischen Jugendorganisationen ebenfalls einen gemeinsamen Aktionstag.
In Bregenz folgten rund 80 Jugendliche dem Aufruf der SJ nach „Jetzt Studiengebühren abschaffen!“. Ein Medienbericht mit Zitaten von SJ-und Funke-AktivistInnen findet sich auf der Homepage der SJ Vorarlberg www.jugendkaempft.com.
Sofern die Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ nicht ohnedies schon gescheitert sind, werden wir den Kampf gegen eine Große Koalition, die nur unter dem politischen Ausverkauf der Sozialdemokratie zustande kommen kann, weiterführen.
Der erste Schritte dazu ist, dass wir die SPÖ konsequent an ihre Wahlversprechen erinnern und den nötigen Druck von unten erzeugen, damit die Parteiführung nicht einfach diese in einer Schublade verschwinden lassen kann.
Der bevorstehende Verbandstag der Sozialistischen Jugend Österreich ist die nächste große Möglichkeit ein starkes Zeichen gegen eine Koalition mit der ÖVP und für einen sozialistischen Kurswechsel zu setzen.
