Nach einem Bombenanschlag in Oslo, bei dem sieben Menschen starben, überfiel der Attentäter das Sommercamp der Jugendorganisation der Arbeiterpartei (AUF) auf der norwegischen Insel Utøya. Verkleidet als Polizist rief er die AktivistInnen zusammen und erschoss dann mindestens 86 von ihnen. Viele versuchten in Panik, sich schwimmend an Land zu retten, doch auch viele von ihnen brachte der Attentäter um, 10 werden noch vermisst. Die Redaktion des „Funke“ übermittelt den Angehörigen und FreundInnen der Toten hiermit ihr tiefstes Beileid.
Die bürgerlichen Medien und „Terrorismusexperten“ verfielen in ihren alten Reflex und machten Islamisten für die Anschläge verantwortlich. So meldete etwa die „New York Times“ unter Berufung auf den „Terrorismusexperten“ Will McCants, die Terrorgruppe Ansar al-Dschiihad al-Alami habe sich zum Anschlag bekannt. Barack Obama verlor keine Zeit damit, den Vorfall für das Werben für eine Fortsetzung des „Krieges gegen den Terrorismus“ zu verwenden. Manfred Schermer von der „Fuldaer Zeitung“ warnte vor den Gefahren einer „liberalen Ausländerpolitik“.
Der Attentäter ist jedoch der Norweger Anders Behring Breivik, ein laut Selbstbeschreibung „kulturell konservativer, ökonomisch liberaler“ Christ, dessen Hass vor allem der organisierten ArbeiterInnenbewegung gilt: Auf einem Bild posiert er mit Sturmgewehr und einem Aufnäher auf der Schulter, auf dem der Schriftzug „Marxistenjäger Norwegen – Erlaubnis zur Jagd von Multi-Kulti-Verrätern“ prangt. Auch wenn die bürgerlichen Medien versuchen dies zu verschleiern: Diese Tat war ein Angriff auf die organisierte ArbeiterInnenbewegung, die organisierten ArbeiterInnen und die Jugend müssen daher reagieren! Deswegen halten wir es auch mit dem Vorsitzenden der norwegischen Sozialistischen Jugend Olav Magnus Linge, der in einer Solidaritätsbotschaft erklärte: „Für all die toten GenossInnen: nicht eine Minute des Schweigens, sondern ein Leben des Kampfes!“ Wir lassen uns nicht durch Terror von unserem Kampf für den Sozialismus abhalten!
Dieser Anschlag führt uns jedoch auf die schrecklichste Art und Weise vor Augen, dass die reichen Traditionen der ArbeiterInnenbewegung von Selbstverteidigung gegen Faschisten und das Besinnen auf die eigene Stärke in Vergessenheit geraten sind. Jetzt ist es an der Zeit, aufzuwachen! Wir müssen entschlossen reagieren und dürfen uns nicht auf den bürgerlichen Staatsapparat verlassen, der offensichtlich über Jahre hinweg auf dem rechten Auge blind war (und ist). Ein erster Schritt auf diesem Weg ist dabei, Solidaritätsdemonstrationen der ArbeiterInnenbewegungen nicht nur in Norwegen, sondern weltweit zu organisieren. Hoch die internationale Solidarität!
Auch hierzulande müssen wir jeder Art der rechten Gewalt entschlossen entgegentreten. Vor allem in Wels kam es in den letzten Monaten zu vermehrten übergriffen von Neo-Nazis auf linke AktivistInnen. Nach einem Übergriff der Rechten am 16. Juli auf einen Treffpunkt linker Jugendlicher mussten sieben davon im Krankenhaus behandelt werden. Der Angriff wurde seitens der Behörden als „unpolitische Raufereien“ bezeichnet. Das zeigt einmal mehr, dass wir uns nicht auf den bürgerlichen Staatsapparat verlassen dürfen und selbst aktiv werden müssen. Das IUSY Festival mit mehr als 2500 TeilnehmerInnen aus aller Welt ist eine gute Gelegenheit, um eine starke, internationalistische Demonstration gegen rechte Gewalt in Wels durchzuführen und damit dem Gesindel dort zu zeigen, dass wir ihre Angriffe nicht länger hinnehmen. Deswegen setzen wir uns für Folgendes ein:
– Demonstrationen der österreichischen, europäischen und weltweiten ArbeiterInnenbewegung gegen die Anschläge in Norwegen im speziellen und rechte Gewalt im allgemeinen. Das IUSY Council muss mit gutem Beispiel voran gehen und alle Mitgliedsorganisationen dazu anhalten, Solidaritätsaktionen zu organisieren. Hoch die internationale Solidarität!
– Selbstverteidigungskomitees auf den Veranstaltungen unserer Organisationen. Der Weg ist nicht blindes Vertrauen in die Kräfte des bürgerlichen Staates, sondern ein Besinnen auf die eigene Stärke!
– Für eine starke antifaschistische und internationalistische Demonstration in Wels! Ein Angriff auf einen ist ein Angriff auf alle!