Es gibt in Österreich 18 Gefängnisse, in denen Schubhäftlinge ,,angehalten“ werden. Viele von ihnen in mittelgroßen Städten, deren Einwohner oft gar nichts davon wissen. Bludenz ist eine solche Stadt. Deshalb werden Asyl in Not und die Sozialistische Jugend Vorarlberg mit einer Demo am 26.1.2008 vor dem Schubknast in Bludenz genau darauf aufmerksam machen und dagegen protestieren.
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Am Abend bietet uns das Jugend- und Kulturzentrum Villa K. den Raum für eine Podiumsdiskussion und Filmvorführungen. Zur Diskussion eingeladen wurde bisher Christoph Peter, Leiter der Schubhaftbetreuung der Caritas. Diskutieren wird mit ihm Michael Genner, Obmann von Asyl in Not.
Durch die systematische Inhaftierung von extrem-traumatisierten und Folternopfern (dies führt oft zu einer Re-Traumatisierung) sowie von schwer kranken Menschen wird nach Ansicht von Asyl in Not der Tatbestand der Folter regelmäßig erfüllt. Wenn nun schon dieses Recht systematisch durchbrochen wird, muss man wohl davon ausgehen, dass auch die anderen Grundrechte infrage gestellt sind.
Die „Fremden“rechtsnovelle 2005 hat den ideologischen Unterbau für diese und eine große Zahl anderer Menschenrechtsverletzungen geschaffen. Solche Gesetzen müssen bekämpft werden.
Wir würden uns freuen, wenn in diesem Jahr auch noch in anderen Städten Österreichs auf die Menschenrechtsverletzungen aufmerksam gemacht wird. Doch jetzt brauchen wir zuerst mal Unterstützung für die Kundgebung in Bludenz.
Wer uns unterstützen kann oder sich an der Organisation gleichberechtigt beteiligen will, ist herzlich dazu aufgerufen. Jede Hilfe ist willkommen.
Quelle: Sozialistische Jugend Vorarlberg
