Antifa. Die großen antifaschistischen Demos gegen die Ewiggestrigen, die ihren Rechtswalzer tanzen, sind vorbei, und nun ist es notwendig eine ehrliche Bilanz darüber zu ziehen. Von Agnes Friesenbichler.
In Graz, Wien und Linz gab es auch heuer wieder Demonstrationen, die von breiten Bündnissen wie der „Offensive gegen Rechts“ (OgR) in der Steiermark und Wien und „Linz gegen Rechts“ in Oberösterreich getragen wurden, um gegen die Akademikerbälle, wo sexistische und rassistische Burschenschafter sich europaweit vernetzen, zu demonstrieren.
Auch der Funke hat auf diese Demonstrationen mobilisiert und in Graz und Wien einen kämpferischen Block gebildet. In Wien gelang es uns gut, 60 AntifaschistInnen auf die Demonstration zu bringen und so ein lautstarkes Zeichen gegen die rassistische Hetze, die in unserer Gesellschaft immer lauter wird, zu setzen.
Doch eines fällt sofort ins Auge: Alle 3 Demonstrationen waren deutlich kleiner als die Jahre zuvor. In Linz waren „nur“ noch 1200 DemonstrantInnen auf der Straße, im Vorjahr waren es noch ca. um 1000 mehr. Ein Trend, der sich fortsetzt. Wenn man zusätzlich bedenkt, dass das vergangene Jahr mit den Aufmärschen und Kundgebungen von PEGIDA und Identitären die antifaschistischen Bündnisse ganz schön bei Atem gehalten haben, könnte man zu dem Schluss kommen, dass den AntifaschistInnen langsam die Luft ausgeht, nachdem auch das Kräfteverhältnis in der Gesellschaft sich momentan immer mehr zu Ungunsten linker Kräfte verschiebt.
Die Demonstration in Spielfeld, wo die Identitären es schafften unter dem Motto „Grenzen dicht“ mehrere hundert Personen auf die Straße zu bringen, war diesbezüglich ein Wendepunkt. Erstmals waren die Gegenkräfte deutlich in der Unterzahl und wurden von SchlägerInnentrupps der Rechten angegriffen. Alle antifaschistischen Demonstrationen seither haben ihre Taktik geändert bzw. entschärft. In Linz gab es keinen Aufruf zu Blockaden mehr, auch die OgR in Wien hat sich, weg von der Taktik des Blockierens, nur auf einzelne Kundgebungen geeinigt. Das Auftreten der AntifaschistInnen hat also deutlich an Militanz verloren.
Doch Zurückweichen kann keine Antwort sein. Warum gibt es diesen Rechtsruck in der Gesellschaft? Weil die rechten RattenfängerInnen im Einklang mit der rechten Opposition und den Regierungsparteien erfolgreich einen Sündenbock präsentieren: MigrantInnen und die Flüchtlings„welle“.
Probleme, die auch bisher die Gesellschaft plagten – die historisch hohe Arbeitslosigkeit, der Kürzungsdruck in den Sozialsystemen, der Sexismus – werden, nachdem sie jahrelang ignoriert und weggeredet wurden, heute mit dem Sündenbockmotiv „Migranten“ diskutiert. Selbst in den liberalen Blättern findet die österreichische Linke heute keine Bündnispartner mehr um ihre Version der gesellschaftlichen Problemlage – die ungleiche Reichtumsverteilung in unserem reichen Land – zu thematisieren.
Der momentane Rechtsruck in der Gesellschaft ist kein unvermeidliches Phänomen, sondern die ideologische Begleitmusik der sich fortsetzenden Unterordnung der sozialen Interessen der Arbeiterklasse unter das Profitinteresse der österreichischen Reichen. Dieser Zustand wird aufbrechen, dies ist unsere Perspektive und darauf bereiten wir uns geduldig aber ernsthaft vor.