…wird ein Feuer entfachen!
  • Alles "neu" in der SPÖ? - oder: Nach der Krise ist vor der Krise

    Alfred Gusenbauer ist nicht länger Bundesparteivorsitzender der SPÖ, darf aber seinen Sandkastentraum weiterleben und (noch ein wenig) Kanzler bleiben. Neuer SPÖ-Vorsitzender soll Verkehrsminister Werner Faymann werden, Gusis Intimvertraute Doris Bures muss wieder die Bundesparteigeschäftsführung übernehmen. Was als Lösung der Probleme und als „Neuaufstellung der Partei" gepriesen wird, ist in Wahrheit nur ein Zeichen für die ausgeprägte Realitätsverweigerung der sozialdemokratischen Parteispitze.

  • Faymann ersetzt Gusenbauer - "Änderung der Politik, nicht nur der Gesichter!"

    Vor kurzem wurde publik, dass Alfred Gusenbauer heute bei der SPÖ-Präsidiumssitzung zurückgetreten ist (bzw. wurde). Ersetzen soll ihn Verkehrsminister Faymann. Wir werden morgen eine ausführlichere Analyse liefern. Vorerst zwei Presseaussendungen der SJ Vorarlberg zu den Diskussionen über Gusenbauer und den weiteren Kurs der SPÖ.

  • Landtagswahlen in Tirol: Das nächste Debakel der SPÖ

    Die Tiroler Landtagswahlen vom 8. Juni endeten für die ÖVP mit dem Verlust der absoluten Mehrheit und für die SPÖ in einem Desaster, sie verlor ein Drittel ihrer Stimmen und landete bei nur noch bei 15% (!). Der große Gewinner heißt Fritz Dinkhauser, der auf Anhieb mehr als 18% erreichte. Was bedeutet dieses Wahlergebnis?

  • Regierung, Kanzler und Partei: Von Krise zu Krise

    Unsere Analyse, dass der sogenannte Osterkompromiss die Regierungskrise nur aufschieben, nicht aber aus der Welt schaffen kann, hat sich vollauf bestätigt. Noch vor der EM befinden sich Regierung, Kanzler und SPÖ-Führung gleichermaßen in einem Schlamassel, der selbst im internationalen Vergleich seinesgleichen sucht. Hinzu kommt jetzt noch eine veritable Krise der Sozialpartnerschaft. Was ist passiert?

  • "Größte Pensionsreform aller Zeiten" - Widerstand jetzt!

    Nach der Regierungsbildung hat die SPÖ-Spitze beteuert, es würde zu keiner weiteren Verschlechterung im Pensionssystem kommen. Jetzt haben sich die Minister Buchinger (SPÖ) und Bartenstein (ÖVP) neben einer Verlängerung der „Hacklerregelung“ auf eine sogenannte „Pensionsautomatik“ geeinigt. Dahinter steckt ein gewaltiger Angriff auf das Pensionssystem und unser Recht auf eine Pension.

  • "Ein erster Pflock wurde eingeschlagen" - Die Linke in der SPÖ beginnt sich zu formieren

    Rund 50 GenossInnen und Interessierte folgten dem Aufruf zur Sammlung der Linken in der SPÖ mit dem Ziel dem Widerstand gegen die Politik der Parteispitze in der Großen Koalition zu geben. Ein kurzer Bericht.

  • Bericht vom Maiaufmarsch der Wiener Sozialdemokratie

    Der 1. Mai ist der höchste Feiertag der Sozialdemokratie. Gerade in Österreich und vor allem in Wien. Jedes Jahr ziehen am 1. Mai zehntausende SozialdemokratInnen über die Ringstraße zum Rathausplatz, wo auf der Tribüne die Parteiführung mit roten Taschentüchern die GenossInnen aus den Sektionen, von der FSG und den diversen parteinahen Kultur- und Sportorganisationen begrüßt und dafür von der Basis mit einem „dreifachen Freundschaft“ belohnt werden. Doch heuer stand der Maiaufmarsch in Wien ganz im Zeichen des Unmuts in der SPÖ mit der Politik der Großen Koalition.

  • Eine Notiz zur "Vermögenszuwachssteuer"

    In der SPÖ-Regierungsfraktion wird der „ideologischen Durchbruch“ einer geplanten Einführung der „Vermögenszuwachsbesteuerung“ gefeiert, während die ÖVP und die Medien dabei sind, mit demagogischen Argumenten à la „Die Häuslbauer werden noch mehr belastet“ dagegen vorzugehen. Ausgeklammert werden folgende Fakten.

  • Die Regierung ist am Ende! Jetzt wird es ernst!

    Dass diese Regierung die reinste Farce darstellt, war den meisten klar. Aber wer hätte im Herbst oder auch noch vor einem Monat gedacht, dass die Regierung platzt? Verloren ist in diesen Tagen, wer Ereignisse empirisch analysiert und wer Entwicklungen statisch und nicht sprunghaft versteht. Neuwahlen stehen am Plan. Nicht nur die Regierung ist am Ende, sondern auch das schwarz-rote Nachkriegsmodell.

  • Linke SozialistInnen und die Wahlen in Niederösterreich

    Am 9. März finden in Niederösterreich Landtagswahlen statt. Eigentlich ein recht unspannendes politisches Ereignis. Alles andere als eine Wiederwahl von Landeshauptmann Pröll und eine Fortsetzung der schwarzen Allmacht wäre eine Sensation. Für die Sozialdemokratie könnte diese Wahl aber eine böse Überraschung bringen. Welche Perspektiven sind für SozialistInnen mit dieser Wahl verbunden?

  • "Ohne Maulkorb - Ehrlich.Konsequent.Links!" - Interview mit David Stockinger (SJ Schwechat)

    Bei den niederösterreichischen Landtagswahlen am 9. März kandidiert auch der linke Sozialist David Stockinger im Bezirk Schwechat für die SPÖ. Wir führten mit ihm ein Interview über seinen Wahlkampf.

  • Antrag an SPÖ-Bezirkskonferenzen: Mit der ÖVP ist keine soziale Politik möglich! Raus aus der Koalition!

    In den kommenden Wochen finden eine Reihe von SPÖ-Bezirkskonferenzen statt. Funke-UnterstützerInnen, die in der SJ bzw. in SP-Sektionen aktiv sind, werden angesichts der sich zuspitzenden Krise der Großen Koalition folgenden Antrag stellen, mit dem wir einmal mehr die Forderung nach einem Ende der Koalitionsregierung aufstellen.

  • SJ Vorarlberg fordert am SP-Landesparteitag "Raus aus der Koalition!"

    Am vergangenen Samstag, dem 24. November, fand in Bregenz der 39. Landesparteitag der SPÖ Vorarlberg statt, bei dem die Sozialistische Jugend Vorarlberg einen Antrag auf Austritt der SPÖ aus der Bundesregierung stellte. Hier ein Bericht der Vorarlberger GenossInnen über den Parteitag. Außerdem dokumentieren wir die von der SJ eingebrachte Resolution und die Rede von Lukas Riepler, dem Landesvorsitzenden der SJ Vorarlberg.

  • Einmal geht's noch! - Die SPÖ und die Eurofighter

    Was sich die längste Zeit schon abgezeichnet hat, ist nun klar. Die SPÖ wird nicht aus dem Eurofighter-Vertrag aussteigen und begnügt sich mit einer Reduzierung der Stückzahl und der damit verbundenen Kostensenkung.

  • Beruhigungspillen der SPÖ-Spitze wirken nicht - Bericht von einer Sektionskonferenz in Wien

    Wir veröffentlichen hier einen Artikel eines Genossen, der von seiner Sektionskonferenz berichtet. Rund um die Frage der Großen Koalition kam es dabei zu einer äußerst spannenden Diskussion. Der Bericht bietet - so glauben wir - einen guten Einblick in die Stimmungslage an der SPÖ-Basis.

  • Diskussionsveranstaltung: Für einen linken Flügel in der SPÖ - aber wie?

    Datum: Mittwoch, 7.2., 20 Uhr
    Ort: Lustkandlgasse 10/1, 1090 (U6 Währinger Str./Volksoper)


    Eine Veranstaltung der Sozialistischen Jugend Alsergrund

  • SP Oberösterreich: Großer Unmut an der Parteibasis

    Gestern fand in Linz eine FunktionärInnen-Konferenz der SPÖ Oberösterreich statt, die zum Ziel hatte, den gewaltigen Unmut der Parteibasis über die große Koalition zum Ausdruck zu bringen. Von der Bundes–SPÖ war Klubobmann Josef Cap geladen, der sich diesem Unmut aussetzen sollte, um ihn dann natürlich bestmöglich zu besänftigen. Der Andrang zu dieser Konferenz war nicht gering, über 300 FunktionärInnen und einfache Parteimitglieder waren gekommen, um sich Josef Caps Argumente anzuhören.

  • Nein zur Großen Koalition! Jetzt Widerstand organisieren!

    Am 11. Jänner wurde die neue Regierung unter Kanzler Gusenbauer angelobt. Vor der Hofburg demonstrierten 2000 Menschen, großteils StudentInnen und junge SozialistInnen, gegen die Große Koalition und die Fortsetzung der Politik des Bürgerblocks. Erinnerungen an die Widerstandsbewegung gegen Schwarz-Blau wurden wach. Welche Perspektiven hat dieser Protest?

  • Wie weiter mit den Protesten gegen die Große Koalition?

    Seit Bekanntwerden des Kompromisses zwischen SPÖ und ÖVP in der Frage der Studiengebühren, die den Koalitionspakt de facto fix machten, hagelt es Proteste. An vorderster Front steht die Sozialistische Jugend. Hier ein Diskussionsbeitrag von Josef Falkinger über die weiteren Aufgaben dieser Bewegung.

  • Eure bitteren Pillen schlucken wir nicht - Nein zur Großen Koalition!

    SPÖ und ÖVP haben sich auf eine Große Koalition geeinigt. Das Regierungsprogramm sieht in allen wesentlichen Fragen eine Fortsetzung des von Schwarz-Blau-Orange vorgegebenen Kurses vor. Die SPÖ gibt sich wieder als Arzt am Krankenbett des Kapitalismus her und hilft bei der Verabreichung weiterer bitterer Pillen.